Didi Flick

Dieter Hans Flick, #teamreality, teamcommunism🔴🔴🔴, Eintracht Frankfurt Ultra

[sully 🍉 @sully_011]

Bayer 1926: Zyklon B
Bayer 2026: Weißer Phosphor

[K.Diallo ☭ @nyeusi_waasi]

FIFA 2026 standards for kit design approval.

[Tobias Rosefeldt @RosefeldtTobias]

aber für sowas ist geld da

[Didi Flick @DidiFlick]

@FDPamHackeschen FDPainlich

[Didi Flick @DidiFlick]

@KachaluChaplagh @b_placeless @realPlebejer Stimmt wohl: in einem Krieg können alle zur Zielscheibe werden, auch Mütter…

[The Sameer Project @sameerproject]

When Saif first arrived at The Sameer Project’s Refaat Alareer Camp, he did not want to speak about his trauma. An airstrike by the occupation had left him paralyzed, his father a martyr, and changed the course of his childhood. Give to our camp: https://t.co/dT6xhwzZFU

Unable to move his body from the neck down, Saif entered the camp carrying not only devastating physical injuries, but the immense weight of grief, trauma, and loss. His mother and siblings came with him, searching consistency and support.

But look at him now!

Saif is no longer defined by what was done to him. He is not allowing the occupation to turn him into only a victim. Day after day, he chooses to fight for himself.

Our physiotherapist, occupational therapist, medical team, and dedicated caretaker nurse work with Saif every single day. They believed in him when he did not yet believe in himself. They encouraged him through the hardest moments, celebrated every small victory, and reminded him that recovery is built one step at a time.

Here, Saif tells his own story with courage. He participates in his treatment. He dreams again.

And now, together, we wait for the day that against all odds, Saif stands and walks again. Special thanks to The Zaynab Project for referring Saif and is family to us.

Support our Refaat Alareer Camp link to allow us to provide this level of care in our medical camps: https://t.co/dT6xhwzZFU

Other ways to donate include:
https://t.co/OmIU4SifDD (Paypal option, please make sure to add a message saying "Camp")
https://t.co/WNZu0ERJci (Venmo option, please make sure to add a message saying "Camp")

[zvviibbeL 🥚 @ostzination]

dont make me tap the sign

[placeless @b_placeless]

Der Krieg, der kommen wird
Ist nicht der erste. Vor ihm
Waren andere Kriege.
Als der letzte vorüber war
Gab es Sieger und Besiegte.
Bei den Besiegten das niedere Volk
Hungerte. Bei den Siegern
Hungerte das niedere Volk auch.

— Bertolt Brecht

[Piç'Hasso @PicHasso66]

Vorfall

[keewa 🇵🇸 @keewa]

Muslims, notably huge fans of Mohammad being depicted in art

[Horstmar Arnsburg @RArnsburg]

Welcher Art Witz soll das eigentlich sein, dass das Steuerportal "Elster" abgekürzt wird

[🐝 @beha_hun]

Hind rajab - 5 years old - 355 bullets

Never forget.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Puh, was für ein gutes & wichtiges Interview mit Ingar Solty... Hier mal geklaut, weil es den Zerfall der deutschen Infrastruktur und die Vorgeschichte der Aufrüstung, in die jetzt praktisch die Hälfte es Bundeshaushaltes fließt, erklärt...

Der Mythos des plötzlichen Kurswechsels: „Aufrüstung war längst vor dem Ukraine-Krieg beschlossene Sache“

Nur drei Tage nach Beginn des Ukraine-Krieges proklamierte Olaf Scholz die „Zeitenwende“ – und damit eine der weitreichendsten politischen Weichenstellungen der Bundesrepublik. 100 Milliarden Euro Sondervermögen, dann 500 Milliarden für die Aufrüstung, ein verändertes Grundgesetz, ein neues Verhältnis zum Militärischen bis hinein in Kitas und Klassenzimmer.

Der Politikwissenschaftler Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat dazu eine Flugschrift vorgelegt: „Innere Zeitenwende“. Im Gespräch mit dieser Zeitung seziert er die ökonomischen Mythen hinter dem Zeitenwende-Narrativ, die soziale Dimension der Aufrüstung und die ostdeutsche Sonderrolle.

OAZ: Sie kritisieren in Ihrem Buch, dass weder das 100-Milliarden-Sondervermögen 2022 noch die 500-Milliarden-Aufrüstung 2025 von einer breiten gesellschaftlichen Debatte begleitet wurde. Selbst Habeck räumte später ein, dass er als Vizekanzler vom Umfang überrascht wurde. Wie konnte eine derart weitreichende Weichenstellung an Parlament und Öffentlichkeit vorbei durchgesetzt werden?

SOLTY: Durchgesetzt werden konnte sie vor dem Hintergrund des Schocks über den Kriegsausbruch in der Ukraine – womit die Allerwenigsten gerechnet hatten. In diesem Kontext konnte die Aufrüstung als Reaktion auf diesen Krieg dargestellt werden. De facto aber waren die wesentlichen Entscheidungen längst beschlossene Sache oder in der Pipeline. Im Koalitionsvertrag vom 24. November 2021 steht zwar etwas von einer abrüstungspolitischen Offensive. Aber im Kleingedruckten sieht man: Abgerüstet werden sollten eigentlich nur Waffen, die Deutschland gar nicht hat – nämlich Atomwaffen. Alle anderen sollten angeschafft werden: bewaffnungsfähige Drohnen, F-35-Kampfflugzeuge, Transporthubschrauber. Das alles passierte, bevor es die ersten Warnungen vor einer möglichen Invasion gab.

OAZ: Wäre die Zeitenwende auch ohne den Ukraine-Krieg gekommen?

SOLTY: Ja. Niemand rüstet gerne proaktiv auf. Es ist immer besser, eine Bedrohungslage zu nutzen, um defensiv aufzurüsten. Toni Hofreiter würde jetzt sagen: Die Zeitenwende war ja nur die Folge der Vollinvasion. Aber tatsächlich wird schon seit 2013 aufgerüstet, die eigentliche Zäsur war 2014. Schon im Koalitionsvertrag von 2013 standen die Aufrüstungsmaßnahmen. Ich zeige in meinem Buch die Entstehungsgeschichte dieser Aufrüstung auf, die heute „Zeitenwende“ genannt wird.

OAZ: Das Axiom der Debatte lautet: Russland stellt eine existenzielle Bedrohung für Westeuropa dar. Dabei sagt selbst Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die Nato sei Russland militärisch wie wirtschaftlich überlegen. Wie erklärt sich, dass das Bedrohungsnarrativ trotzdem so unwidersprochen verfängt?

SOLTY: In Westdeutschland gibt es eine ungebrochene Kontinuität der Russlandfeindschaft. Seit der Vorgeschichte des Ersten Weltkrieges war Russland immer der Feind. Nazideutschland führte einen Kreuzzug gegen den Kommunismus. Dieser antirussische Antikommunismus lebte im Kalten Krieg fort. Natürlich hat Russland heute nichts mit der Sowjetunion zu tun, es ist ein rechter, autokratischer Staat. Aber die Feindstellung gegen „den Russen“ ist geblieben.
Dazu kommen Gründe, die mehr mit der Gegenwart zu tun haben. Es ist ein großer Krieg auf dem europäischen Kontinent, der als bedrohlich wahrgenommen wird. Ich würde nicht einmal ausschließen, dass es zu einem Krieg mit Russland kommen kann, aber dann nur als Resultat des gegenseitigen Hochschaukelns, vor allem im Baltikum.

OAZ: Sie zeigen auf, dass jeder in Rüstung investierte Euro maximal 50 Cent Wirtschaftsleistung erzeugt, während Investitionen etwa in Bildung und Gesundheit eine deutlich höhere Multiplikatorfunktion haben. Trotzdem verkauft Merz Aufrüstung als nachhaltiges Wirtschaftsprogramm. Warum verfängt das?

SOLTY: Aus Sicht der Regierung ist die Alternative entweder gar kein Konjunkturprogramm oder eines ausschließlich für Aufrüstung. Wenn der Staat Geld in die Hand nimmt, hat das immer einen Effekt. Die Rüstungsindustrie kurbelt die Stahlproduktion an – die Salzgitter AG bekommt jetzt die Zulassung für Panzerstahl. Aber das wird das, was in der Autoindustrie wegbricht, weder beim Wachstum noch bei der Beschäftigung auffangen können. Im Gegenteil: Am Ende beschleunigt es die Deindustrialisierung.

Gesamtwirtschaftlich positive Effekte hätte Aufrüstung nur, wenn man entweder permanent Krieg führt – also dauerhaft Nachfrage nach Waffen erzeugt – oder wenn man in diesen Kriegen etwas erobert. Das US-Modell. Oder, wie beim Nazi-Deutschland-Modell, wenn man sich bei Staaten verschuldet, die man später überfällt. Oder drittens: wenn man selbst der Staat ist, bei dem andere Rüstung einkaufen.
Dieses Ziel gibt es bei den Rüstungskonzernen und in Teilen der Bundesregierung durchaus. Aber ob es Deutschlands Ziel sein kann, Rüstungsgüter in alle Welt zu verschiffen, die dort Kriege, Tod und millionenfache Fluchtbewegungen hervorrufen, ist zu hinterfragen.

OAZ: Laut Ihren Zahlen lehnen 75 Prozent der Ostdeutschen den Aufbau Deutschlands zur stärksten konventionellen Armee Europas ab. Wie erklären Sie diese Haltung?

SOLTY: Interessant ist ja, dass wir in vielen ehemaligen Ostblockstaaten starke antirussische Tendenzen sehen. Eine Kaja Kallas aus einem winzigen Staat bringt die europäische Außenpolitik dahin, dass die Chefdiplomatin sagt, Russland solle als Atommacht zerschlagen werden. Vor dieser Logik müsste man annehmen, gerade die Ostdeutschen müssten besonders antirussisch sein – sie haben ja unter dem „russischen Joch“ gelebt.

Aber offenbar hat man in Ostdeutschland andere Erfahrungen mit Russen gemacht. Es gab stärkere ökonomische Verbindungen, durch die ältere Generation auch Russischkenntnisse, und vor allem nicht diese Kontinuität des Kalten-Krieg-Antikommunismus. Hinzu kommt das Erkennen, dass diese Aufrüstung eine Umverteilung von unten nach
oben ist. Und Ostdeutschland ist nun einmal mehr „unten“ als Westdeutschland. Es gibt dort weniger Aktionäre, die von Rüstungskonzernen profitieren. Und Ostdeutsche finanzieren mit ihren Steuern Rüstungsproduktion in Westdeutschland.

OAZ: Sie verknüpfen die Wehrpflicht mit der Klassenfrage – 49 Prozent der in Afghanistan eingesetzten Soldaten hatten einen ostdeutschen Hintergrund, Springers Welt sprach von „Unterschichtenarmee“. Wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund Sonneborns ironischen Vorschlag einer „Wehrpflicht für Bonzenkinder“?

SOLTY: Diese Rede (LINK UNTEN) wurde nicht zufällig
millionenfach geklickt – sie spitzt die Widersprüche zu.
Einerseits wird die Bundeswehr als ganz normaler
Arbeitgeber dargestellt, andererseits heißt es: Wir sind schon nicht mehr im Frieden, der letzte Sommer 2025 war vielleicht der letzte Sommer im Frieden. Diese Widersprüche und den Klassencharakter hat Sonneborn sehr stark aufgegriffen.
Bei keiner Partei ist die Bereitschaft zur Aufrüstung und zu Waffenlieferungen so groß wie bei den Grünen. Und bei den Anhängern keiner Partei ist die persönliche Bereitschaft, mit der Waffe in der Hand zu kämpfen, so gering ausgeprägt. Da ist sehr klar, für wen vorgesehen ist, zu befehlen, und für wen vorgesehen ist, befohlen zu werden.

OAZ: Was sind aus Ihrer Sicht die zentralen sozialen Folgen dieser inneren Zeitenwende?

SOLTY: Die Sozialdemokratie hatte gehofft, mit der Lockerung der Schuldenbremse Aufrüstung und Sozialstaat erhalten zu können.
Bezeichnenderweise wurde die Schuldenbremse exklusiv für die Rüstung gelockert – nicht für einregnende Schulen oder einstürzende Brücken. Aber für Waffen schon. Das war Selbstbetrug. Schulden kommen mit Zins und Zinseszins. Der Verdi-Chefökonom Dirk Hirschel hat berechnet, dass allein die Zinslast bis 2028 von 30 auf 60 Milliarden Euro anwächst. Hinzu kommen die Corona-Fonds mit 385 Milliarden, die 2028 fällig werden, das Bundeswehr-Sondervermögen 2031, die Infrastrukturmittel für „Kriegstüchtigkeit“ voraussichtlich 2037. Die Aufrüstung wird alles andere erdrücken.
Manche verweisen darauf, dass die BRD 1963 sogar 4,88 Prozent des BIP für Rüstung ausgab. Aber das war zur Zeit einer wachsenden Wirtschaft mit starker industrieller Basis. Wir wissen aus der Geschichte: Wenn ein Land sich auf militärische statt zivile Industrie spezialisiert, wirkt das rapide deindustrialisierend. Die USA, Großbritannien und Frankreich sind deswegen so deindustrialisiert. Die Bundesrepublik, Japan und Italien haben ihre industrielle Basis erhalten, weil sie sich nicht auf militärische Produktion fokussiert haben.

OAS: Sie schreiben, eine Zeitenwende nach der Zeitenwende bleibe möglich und nötig. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse sprechen eher gegen diese Einschätzung. Wo sehen Sie konkrete Anhaltspunkte für Ihre These?

SOLTY: Natürlich gibt es einen mächtigen Block, der das Projekt stützt: Die Rüstungskonzerne, eng verzahnt mit den sicherheitspolitischen Denkfabriken. Wie in den USA entsteht hier ein militärisch-industrieller Komplex mit Drehtürprinzip – ein ehemaliger Verteidigungsminister landet im Aufsichtsrat von Rheinmetall, ein ehemaliger Generalinspekteur geht erst zu Rheinmetall, dann zur Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und berät als solcher wieder die Bundesregierung.
Privilegierte Beschäftigtenteile tragen es mit – Ingenieure, die früher in die Autoindustrie wollten, dann in die Energiewende, jetzt in die Rüstung. Kommunen werden zu Komplizen, weil sie Straßen oder Schienen nur noch saniert bekommen, wenn das für den Krieg gegen Russland gedacht ist.

Aber die Frage „Aufrüstung oder Sozialstaat?“ spitzt sich dramatisch zu. Wir erleben es schon: Kürzungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, in der Pflege, bei Eingliederungsmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger. In dem Maß, wie die Aufrüstung durchschlägt, wird die Frage politisiert werden: Wollen wir ein Militärstaat sein oder ein Sozialstaat, der ja Voraussetzung der Demokratie ist? Sozialabbau wirkt entdemokratisierend und befördert Autoritarismus.

Diese Widersprüche sind unsere Hoffnung. Am Ende wird bei jedem gesellschaftlichen Konflikt die Aufrüstung der Elefant im Raum sein. Wenn Leute sich über eine nicht fahrende Bahn beschweren, über unterbesetzte Kitas oder vor sich hin rottende Schulen, dann wird klar sein: Dafür wurden Korvetten und Fregatten beschafft, die im Bündnis mit den USA durch die Straße von Taiwan schippern. Dafür wurden völlig überteuerte Panzer gekauft, die einfach sinnlos sind.

Interview: Florian Warweg

[Tarek Baé @Tarek_Bae]

Nicht nur in den USA oder in Deutschland verhalten sich Polizeibeamte wahnsinnig. Ein aktuelles Video aus den Niederlanden zeigt, wie Polizisten eine schwangere Frau brutal zu Boden werfen, ohne dass von ihr Gefahr ausging. Die Israelisierung der Polizei schreitet weltweit voran. Eine Polizei, die institutionell die Lüge aufgetischt bekommt, Israel würde sich verteidigen und die Niederschlagung israelkritischer Proteste sei gerechtfertigt, betrachtet automatisch barbarische Gewalt als „Verteidigung“ und legal. Polizisten bewegen sich zunehmend in gesetzlosen Parallelgesellschaften.

Polizisten sind schwergewaffnete Staatsrepräsentanten. Die Ausrede, sie seien „auch nur Menschen“ muss als völlig absurd zurückgewiesen werden. Sind sie eben nicht. Der Otto-Normal-Mensch läuft nicht mit Waffen und taktischen Westen rum. Der Mensch hat von Natur aus Hemmungen, schwangeren Frauen Gewalt anzutun. Die Hemmungslosigkeit vieler Polizisten ist ein strukturelles Problem. Wer sich entscheidet, diese Uniform zu tragen, muss sich der vernichtenden Kritik unterordnen. Polizisten sind keine Bürgerinnen und Bürger. Die Menschen zahlen viel Steuergeld dafür, dass die Polizei ihre tatsächlichen Aufgaben erfüllt. Diese Gewalt ist keine davon. Menschliches Verständnis kann man nur für den Ehemann haben, der den Hooligan in Uniform attackiert, um seine Frau zu beschützen. Wäre der Polizist an Ort und Stelle aus Notwehr getötet worden, wäre das nachvollziehbar. Und hätte keine Verurteilung verdient. Weil sämtliche Gefahr ausschließlich von ihm und seinen Kollegen ausging. Kein Bürger muss solche Gewalt wehrlos ertragen. Die Allgemeinen Menschenrechte schützen Menschen vor eben solcher Staatsgewalt. Der urmenschliche Instinkt, seine Liebsten, inklusive ungeborene Babys, zu beschützen überwiegt jede perverse Fantasie von „der guten Polizei“, die nicht kritisiert werden dürfte.

[Didi Flick @DidiFlick]

@KaterHofmann Weiß ja nicht, ob ich mich als BaHAMAS-Leserin so weit aus dem Fenster lehnen würde 😂

[Thiago Ávila @thiagoavilabr]

🚨 Warning: distressful content!

Those genocidal maniacs RAPED humanitarian activist trying to take food and medicine to children in Gaza! And the worst is that even this they escalate to much worse forms with the 9000 Palestinians in israeli dungeons (almost 400 children)!

[Earth Hippy 🌎🕊️💚 @hippyygoat]

THE WORLD WE LIVE IN..
Beyonce in a diamond-embellished skeleton dress.

9 Year-old Maryam Duvvas starved by Israel

[Jürgen Zimmerer @JuergenZimmerer]

"Untersuchung der Lerninhalt" gefordert. Wer hierbei Wissenschafts- und Lehrfreiheit nicht gefährdet sieht, der sieht gar nichts mehr.
Mir scheint, hier droht eine rote Linie überschritten zu werden.
https://t.co/ojNdpti4bO