Barbara Drees 🇩🇪🕊✌️

ungeimpft, Ungehorsam, unbeugsam. Pro AfD.
Wer mich beleidigt, wird geblockt.
Kein Chat erwünscht und auch keine krypto-Empfehlungen.

[Michael Kyrath @kueksElm]

Bitte kommt am Samstag, den 19.09. um 14:00 Uhr zum Römer nach Frankfurt am Main!!!

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Der Ausschluß etlicher AfD-Politiker von Bürgermeister- und Landratswahlen in Niedersachsen (weswegen erst vor kurzem § 45d Abs. 7 KommunalwahlG geändert wurde!) ist in mehrfacher Hinsicht verfassungswidrig! Allerdings geht in der Berichterstattung viel durcheinander:

– die Verteidiger von AfD-Politikern wie Martin Siechert verstehen oft das rechtliche Problem nicht und werfen verschiedene Dinge durcheinander, und

– auch zur Rate gezogene Verfassungsrechtler, die die Dinge (wie ich) kritisch sehen, gehen mit ihrer Kritik längst nicht weit genug!

Also,
(A) Es geht hier nicht um den "Entzug des passiven Wahlrechts". Deswegen hat die Sache mit Art. 18 GG sehr wenig und mit § 45 StGB gar nicht zu tun. Es stimmt daher nicht, wenn gesagt wird, der Ausschluß von der Landratswahl sei rechtswidrig, weil ja das passive Wahlrecht nur bei Straftaten oder durch das BVerfG entzogen werden könne.

(B) Es geht darum, daß Landräte und Bürgermeister kommunale Wahlbeamte sind und Beamte eben Gewähr dafür bieten müssen, jederzeit für die FDGO einzutreten. Die große Frage ist, wie man das sicherstellen will.

I) Das Verfahren, das in Rheinland-Pfalz angewendet worden ist und nun in Niedersachsen angewendet wird, kommt ursprünglich aus Mecklenburg-Vorpommern und wurde dann von anderen Bundesländern übernommen. Stichwort: vorgelagerte Prüfung! Die "Verfassungstreue" des Kandidaten wird vorab vom Wahlausschuß geprüft, wird sie verneint, darf er gar nicht erst antreten. Das ist aus mehreren Gründen verfassungswidrig:

1) Der Staat darf in Grundrechte immer nur in dem Maße eingreifen, wie es absolut erforderlich ist, um gleichwertige Rechtsgüter zu schützen ("Verhältnismäßigkeitsprinzip"). Es ist aber ein gravierender Grundrechtseingriff, wenn ein Kandidat in aller Öffentlichkeit als vermeintlicher "Verfassungsfeind" hingestellt wird, obwohl man gar nicht weiß, ob er später überhaupt gewählt werden würde! Daher muß – um völlig überflüssige Grundrechtseingriffe zu vermeiden – erstmal abgewartet werden, wer die Wahl gewinnt. Erst, wenn ein bestimmter Bewerber gewählt worden ist, an dessen Verfassungstreue Zweifel bestehen, wird eine Prüfung überhaupt erst erforderlich! Daher ist die vorgelagerte Prüfung verfassungswidrig.

2) Die vorgelagerte Prüfung verstößt aber auch gegen das Demokratieprinzip, da wegen der "präventiven Verhinderung" niemand erfährt, wie viele Wähler denn den vermeintlich verfassungsfeindlichen Kandidaten gewählt haben würden.

a) D.h., eine Feststellung des wahren Willens des Elektorats wird durch eine Maßnahme der Exekutive verhindert, was sich so auswirkt, als dürften bei einer Wahl nur Stimmen gezählt werden, deren Zählung die Exekutive "erlaubt" hat. Nebenher widerspricht das auch der Gewaltenteilung!

b) Außerdem widerspricht es dem Demokratieprinzip wie dem Gewaltenteilungsgrundsatz, daß in Gestalt des "Wahlausschusses" eine Verwaltungsbehörde, die zudem von den politischen Konkurrenten des Bewerbers kontrolliert wird, über die Zulassung zur Wahl entscheidet – und nicht z.B. ein Gericht.

c) Jetzt ist ja auch noch die Erkundigung beim Verfassungsschutz hinzugekommen! Und der schreibt, was der Landesinnenminister will. Daher gilt jetzt faktisch: als Bürgermeisterkandidat antreten darf nur, wer die Erlaubnis des Landes-Innenministers (Exekutivorgan und parteipolitisch kontrolliert!) hat. Das ist selbstverständlich verfassungswidrig!

(C) Aber eigentlich ist das Problem noch viel grundsätzlicher, und das wird selbst von vielen Verfassungsrechtlern verkannt!

Also: Kommunale Wahlbeamte sind Beamte und müssen daher verfassungstreu sein. Stellt ja niemand in Abrede.

Aber die Frage ist nicht nur, wie das festgestellt werden kann und darf (s.o.), sondern v.a. auch, wer das überhaupt feststellen soll. Das müßte beamtenrechtlich eigentlich die "Einstellungskörperschaft" machen. Gewählt wird der Wahlbeamte aber eben von den Bürgern – und nicht vom Land oder einem Wahlausschuß, der sich vom Land beraten läßt.

D.h.: bei richtiger Betrachtungsweise wird die Verfassungstreue z.B. von Martin Siechert von den Wählern überprüft und beurteilt! Wählen sie ihn zum Landrat, haben die damit festgestellt, daß er ihres Erachtens hinlänglich verfassungstreu ist.

Es mag ja sein, daß das Land Niedersachsen Herrn Siechert derzeit nicht als "Verwaltungsrat zur Einstellung" nehmen würde. Das will er aber auch nicht werden! Das Land Niedersachsen tut hier so, als stelle es selber die Bürgermeister und Landräte ein, und die Wähler hätten allenfalls ein Vorschlagsrecht!

Richtigerweise hat also bei kommunalen Wahlbeamten gar keine "externe" Prüfung der Verfassungstreue stattzufinden, weder vor noch nach der Wahl, weder durch einen Wahlausschuß noch durch ein Gericht! Die Prüfung wird durch die Bürger in Gestalt der Wahl durchgeführt!

[Dr. Bernd Baumann @DrBerndBaumann]

Immer mehr Unternehmer sprechen mich persönlich an. Die Altparteien fahren Deutschlands einst so starke Wirtschaft gegen die Wand. Nur die AfD kann sie noch retten. In unseren Reihen versammeln sich zahlreiche hochqualifizierte Ökonomen und echte Praktiker aus der Wirtschaft, die wissen, wie man Unternehmen und Volkswirtschaften führt.

Wir müssen und werden über hundert Milliarden Euro einsparen durch den Stopp der linksgrünen Wahnsinnsprojekte. Dann geht alles schnell: Entlastung der Betriebe, Abbau von Vorschriften, bezahlbare Energie und Schluss mit Verbrenneraus, Atomausstieg und staatlicher Bevormundung. Nur wir stehen für diese Wende, die Deutschlands Wirtschaft zum Überleben braucht !

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Danke für die zahlreichen Rückmeldungen auf meine Umfage, ob wir die Fahne einrollen oder weiterschwenken sollen. Also: Wir tragen die Fahne durch den Bundestag und in das ganze Land! Mit und auch ohne E-Scooter 😉

[Tobias Ebenberger, MdB @TobiBergerNRW]

Zum Mitschreiben: 314 Abgeordnete sprachen sich am Donnerstag gegen die #Chatkontrolle aus – 276 dafür (bei 17 Enthaltungen).

Diese Mehrheit spielt aber keine Rolle. Laut einem kurzfristig einberufenen Dringlichkeitsverfahren war eine qualifizierte Mehrheit nötig, um die anlasslose Überwachung von 450 Millionen Europäern zu stoppen – mindestens 360 Abgeordnete.

Obwohl sie zuvor bereits zweimal im Parlament gescheitert war und auch jetzt nur von einer Minderheit unterstützt wurde, soll die Chatkontrolle somit dennoch kommen.

Wer glaubt, das geschehe aus Gründen des Kinderschutzes, dem ist nicht zu helfen.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Was aus dem CDU/CSU-Ministerium kommt, ist ein Skandal. „Falsche Informationen für Beteiligte“, „Löschung oder Verfälschung von Informationen“. Wenn diese STASI-Blaupause durch den Bundestag geht, ist Deutschland offiziell kein Rechtsstaat mehr. Wie moralisch verkommen muss man sein, anderen Personen falsche Tatsachen unterzuschieben und Minderjährige als Spitzel anzuwerben. Schande!

[Kieler Aktionär @KielerFinanzen]

Ich möchte das jetzt mal etwas überspitzt formulieren:

Die Hütte Deutschland ist abgebrannt. Quasi pleite. Egal ob Sozialsysteme, Infrastruktur, Energieversorgung oder Industrie.

Und die islamistische Bewegung wartet nur darauf, ihre Moscheen auf den Ruinen zu errichten.

Und jetzt die spannende Frage:

Wählst du diejenigen, die für diese Zustände verantwortlich sind, oder diejenigen, die diese Zustände rückgängig machen wollen?

Ich würde jedem empfehlen, sorgfältig drüber nachzudenken.

Jetzt ist mein Post noch überspitzt, aber vielleicht nicht mehr so besonders lange.

#AfD

[FreifrauvonFranken @FreifrauvonF]

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art 10:

"Das Briefgeheimnis sowie das Post- und Fernmeldegeheimnis sind unverletzlich."

@CDU, @CSU und @EUparliament haben darauf heute gesch... 💩

Wer sind die wahren Feinde unseres Grundgesetzes, @bundeskanzler?

[Spankoxx @Spankoxx_]

Nein!! Wie geil ist der denn??
Gute Besserung an den Bundeskanzler…
🙊🤣😂😂
Sorry Herr Merz aber das gibt einen Bumerangeffekt sondersgleichen!!! 💪🏼🤣😂
Ein Träumchen, wenn jetzt alle Ärzte am gleichen Strang ziehen…😇
WIR HABEN DIE MACHT!
Quelle: hans_gerzlich

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

91 Fälle in nur einem Heim. Und wieviele haben wir? Hunderte? Tausende?

Die AfD hatte von Anfang an recht.

[Martin Sellner @MartinSellner_]

Stade zeigt: Es gibt ein Problem mit nicht Assimilierten Parallelgesellschaften in Deutschland.

Der Täter hat einen deutschen Pass, ist aber Teil eines islamisch-türkischen Clans. Er wohnt in einer Parallelwelt, in der Blutrache und Ehrenmord völlig normal sind. Er identifiziert sich mutmaßlich kein bisschen mit Deutschland, sondern ist ein türkischer Nationalist.

Diese Milieus sind nicht klein. Sie wachsen, sie werden größer, sie fragmentieren unseren Staat, sie erzeugen ethnische Wahlen und verwandeln Deutschland in ein postdemokratisches Gangland.

Es gibt Einzelne, die mit ihren ethno-religiösen Klarstrukturen brechen und sich vollkommen assimilieren. Aber das ist ein Randphänomen. Ein Großteil der masseneingebürgerten Clans bleibt bei diesen Strukturen.

Doch der deutsche Staat tut nichts gegen Sie. Stattdessen verfolgt er mit all seiner zur Verfügung stehenden Gewalt jene, die darüber sprechen.

Nur weil ich sagte, dass es wirtschaftlichen und kulturellen Druck auf diese Milieus und Anreize zur Rückreise braucht, werde ich in Deutschland verfolgt wie ein Staatsfeind.

Die Clans können inzwischen ungehindert wachsen.

Egal, was passiert: Eines kann man nicht leugnen: Wenn Deutschland in den nächsten Jahrzehnten stirbt und untergeht, dann ist es die direkte Schuld der verräterischen politischen Eliten, die die mögliche Lösung verhindert haben.

Deutschland stirbt nicht einfach, es wird ermordet.

Reißt euch zusammen, legt die Angst ab, Rassist oder Extremist genannt zu werden, und engagiert euch für Remigration.

[Björn Höcke @BjoernHoecke]

Die CDU versuchte im letzten Plenum mal wieder mit einem Schaufensterantrag neue Härte in der Migrationspolitik zu simulieren, was ich in einer Spontanintervention einordnete.

[AfD @AfD]

Wir bitten um Verständnis für den Bundeskanzler. Merz hat sich so sehr daran gewöhnt, die miserable Leistung seiner CDU schönzureden, dass er einfach nicht mehr anders kann. #WM26 #DFBTeam

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

Da zeigt sich wieder einmal, worum es wirklich geht.

Nicht um „Demokratie“. Nicht um „Zivilgesellschaft“. Nicht um „Haltung“. Sondern um blanke Machtausübung auf der Straße.

In Erfurt soll am Wochenende ein Bundesparteitag stattfinden. Eine legale Partei. Eine angemietete Messe. Delegierte, Presse, angemeldete Veranstaltungen. Alles völlig normal in einem Rechtsstaat. Und trotzdem kündigt ein linkes Aktionsbündnis ganz offen an, Zufahrten blockieren, Anreisen verhindern und einen Parteitag lahmlegen zu wollen.

Das ist kein Protest mehr. Das ist politischer Erpressungsversuch.

Jetzt hat Thüringen teilweise eine Verbotszone für Versammlungen auf zentralen Zufahrtswegen verhängt. Nicht irgendwo, nicht pauschal gegen jede Meinung, sondern dort, wo Verkehrsadern, Rettungswege und Einsatzwege freibleiben müssen. Und was kommt als Antwort? „Wir sehen uns in der Verbotszone.“

Man muss sich diesen Satz auf der Zunge zergehen lassen. Da kündigen Aktivisten öffentlich an, staatliche Anordnungen zu ignorieren, und verkaufen das auch noch als Verteidigung der Demokratie. Genau diese Leute würden bei jeder anderen politischen Richtung sofort nach Polizei, Verfassungsschutz und härtesten Konsequenzen schreien.

Aber links gilt offenbar wieder Sonderrecht.

Wer demonstrieren will, soll demonstrieren. Laut, sichtbar, unbequem. Das gehört dazu. Aber wer eine genehmigte politische Veranstaltung verhindern will, verlässt den Boden demokratischen Protestes. Punkt.

Die bittere Wahrheit ist: Diese Szene hält Demokratie nur so lange aus, wie das Ergebnis passt. Sobald Millionen Bürger eine Partei wählen, die nicht ins eigene Weltbild passt, wird nicht mehr diskutiert, sondern blockiert. Dann sollen Straßen dichtgemacht, Delegierte aufgehalten und Grundrechte praktisch außer Kraft gesetzt werden.

Und genau hier muss der Staat endlich zeigen, ob seine großen Worte vom Rechtsstaat mehr sind als Theaterdonner.

Es darf in Deutschland kein Faustrecht der Straße geben. Nicht von rechts, nicht von links, von niemandem. Wer glaubt, politische Gegner durch Blockaden ausschalten zu dürfen, greift nicht die AfD an. Er greift das Prinzip freier Parteien, freier Wahlen und freier Versammlung an.

Und das muss mit aller Konsequenz beantwortet werden.

https://t.co/ptAhyinaSM

[Tino Chrupalla @Tino_Chrupalla]

Macht Kriegsminister Pistorius jetzt ernst? Bundeswehr beschafft 8400 Leichensäcke. Pistorius will die Bundeswehr bis 2029 kriegstüchtig gegen Russland machen. Willy Brandt wusste noch, dass Entspannung und Koexistenz nötig sind. Damals war die SPD noch Volkspartei wie heute die Alternative für Deutschland. Wir brauchen Verhandlungstische statt Leichensäcke. Das geht nur mit Politikern, die friedenstüchtig sind!
https://t.co/3XkaL0jpKR

[Julian Reichelt @jreichelt]

Liebe CDU, das kann doch alles nicht mehr Euer Ernst sein: Mit Millionen Euro Steuergeld werden im ganzen Land Männer staatlich gefördert, die sich als Sex-Fetisch gern Hundemasken aufsetzen und aneinander schnüffeln, aber gleichzeitig streicht Ihr jungen Eltern in der größten Kinder-Krise (und Rentenkrise) unseres Landes das Elterngeld. Merkt Ihr noch, dass man das alles keinem Menschen mehr erklären kann? Wir sollen noch mehr Rentenbeiträge bezahlen, weil Friedrich Merz unser Steuergeld lieber in fernen Ländern verpulvert. Und wir sollen weniger Elterngeld bekommen, weil dieser Staat lieber Männer mit Hundemasken finanziert. Man kann das doch alles nicht mehr fassen.

[Ben Berndt @benungeskriptet]

Daumen hoch.

[Stefan Homburg @SHomburg]

Brief von Avvocato Lorenzo Melacarne aus Mailand:

1. Italien hat ein Impfregister mit Todes- und Impfdaten (45 Mio. Einträge, siehe Auszug).
2. Forscher wollten damit untersuchen, ob die modRNA netto getötet hat. Sie klagten die Herausgabe ein.
3. Die Daten haben leider Fehler, die man mit Hilfe anderer Daten, verknüpft über die Steuernummern, beheben könnte. Dies lehnen die Behörden ab.
4. Zuvor hatten Italiens Gesundheitsbehörden eine Fakeanalyse mit 14-Tage-Trick usw. publiziert, um zu belegen, dass modRNA nicht schade. Ein Nutzen wurde gar nicht behauptet.

Wir sehen weltweit dasselbe Muster: Entweder wird die Erhebung von Daten unterdrückt, oder sie werden nicht herausgegeben. Das schlechte Gewissen ist offensichtlich, trotzdem wird modRNA weiter gepusht.

Anwalt Melacarne bat mich, diesen Sachverhalt öffentlich zu machen, um den Druck auf Italiens Behörden zu erhöhen. Nachstehend das Forschungspapier zur Datenqualität.

Link: https://t.co/D6zm13XDLp

[🙏Bismarcks Alpträume @alptraume45270]

Danke für die Wahrheit 💪 @Nicole_Hoechst

[DOGMA DETOX - Kian Kermanshahi - کیان کرمانشاهی @kiankerman]

🔴Als Ex- Muslim übersetze ich die Originaltöne von Klerikern und islamischen Organisationen direkt aus der islamischen Welt. Mein Ziel: Euch die Augen zu öffnen. Ich zeige euch ungeschönt, was dort, wo der Islam die absolute Macht hat, wirklich über die säkulare Welt gedacht wird – und welches Schicksal ihre führenden Köpfe für unsere freie Lebensweise vorsehen.

Doch die Gefahr steht längst vor unserer Haustür: Deshalb übersetze ich auch die Videos jener Imame, Gelehrten und Hassprediger, die mitten im Westen leben. Ich dokumentiere, was sie tagein, tagaus in den Moscheen predigen – direkt in eurer Nachbarschaft.

Das hier ist die unmaskierte, reale islamische Welt. Fallt nicht auf den apologetischen Bullshit herein, den euch orientverliebte Islamwissenschaftler, naive Politiker und die Massenmedien als Beruhigungspille verkaufen wollen. Die brutale Wahrheit über diese mörderische Ideologie ist kein Geheimnis – sie liegt offen da draußen: in Kairo, Teheran, Islamabad und Riad.
_____________________________________________________
Wo ich überall zu finden bin:

Facebook: https://t.co/zCr2hm12wx

📌 X: https://t.co/GptujRrl4u

📌 YouTube: https://t.co/lWXCsQLSo4

📌 Telegram: https://t.co/4HUPLlDbHV

📌 Instagram: https://t.co/gb564hsY5K

📌 Patreon: https://t.co/jHZKOOQEKv
________________________________________________________
Kein Muss – mein Content bleibt kostenlos!
Aber wenn du mir einen virtuellen Kaffee spendieren möchtest, weil du meine Videos, und Textanalysen magst, würde ich mich freuen.💪

📌 CROWDFUNDER: https://t.co/VRFnQqBafx
📌 BUY ME A COFFEE:
https://t.co/P2rKz8ovGu oder
📌 PAYPAL ME: https://t.co/hkLxwNZGzv
📌 PATREON:
https://t.co/mzfrlTCoMi
📌 YOUTUBE: https://t.co/lWXCsQLSo4

Danke für euren Support! 🙌