DiktatorSamo

Gerechtigkeit für alle

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@DreamwerkA @ZDFheute In seiner Traumwelt nicht....geh dich lieber mal abchecken

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@fuh_lig @Theresa_Finn_ Demonstriert lieber Gegen die Verarmung und gegen die Schulden.

[Replik @repliknetzwerk]

https://t.co/1VZesj3ECq
Die Direktorin der Alice Solomon Hochschule, Bettina Voelter, setzt ein klares Zeichen und verteidigt protestierende Studenten gegen Übergriffe staatlicher Autoritäten. Die Protestkultur an Universitäten hat tief in der Geschichte verwurzelte Traditionen.

[NR @ibnalaarab]

Endlich sagt jemand NEIN.

Danke Frau Prof. Dr. Bettina Völter ❤️.
Sie sind die Hausherrin und Sie haben Recht.

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@ungemeve Ehmm ich glaube ich bin im falschen Film

[TurkcuuOznur @TurkcuuOznur]

Kütahya Tavşanlı eski belediye başkanı Mustafa Güler

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@M_Ostermann @LuigiPantisano Also ich kann zu dem aktuellen Thema nichts beitragen aber als ich die Kommentare gelesen habe hat sich da eine Frage kristallisiert.."Wurden die Gräueltaten und die Tyrannei in den Konzentrationslagern des NS-Regimes rechtlich durch die Verfassung oder durch Gesetze geschützt?"

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@ReinhardRupsch @oida_grantler Wagenknecht

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@oida_grantler Alles nur Marionetten und aus der Alice kann man viel machen aber keine Kanzlerin...dass die Frau Wagenknecht hier nicht dargestellt ist zeigt dass die Angst groß ist.

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@ZDFheute Ich freue mich auf den Tag wenn die von der Israilischen Regime Tyrannisierte Bevölkerung von Palästina und evtl. Libanon Syrien die Flucht Richtung Deutschland ergreift...wie war das nochmal wer Bomben sät bekommt Flüchtlinge oder wie war das nochmal richtig

[Ⓜ️ARC  @MegaKnalltuete]

@AliasMork Gott ist das dämlich. Wieder auf Idiotenfang mit der Grafik gehen? Oder wurdest du selber damit gefangen? Ihr AfDler habt keine Lösungen. Nur Hetze...

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@Chris20831816 @baerbockpress @ABaerbock HORROR!!

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@Egemen_1881 @Darkwebhaber Biraz daha güzel niyet güzel bakis güzel sözler hayati guzellesdirir....o zehire bulasmasa ne cevherler cikacak kimbilir

[Tarek Baé @Tarek_Bae]

Es ist ein Video an die Öffentlichkeit gelangt, auf dem der Moment aus dem Foltercamp Sde Teiman zu sehen ist, in dem israelische Soldaten einen palästinensischen Gefangenen vergewaltigen, unter anderem mit einem Stock. Israelische Soldaten schirmen das Verbrechen mit Schilden ab, während andere verschleppte Palästinenser am Boden liegend den Horror miterleben müssen.

Die Soldaten wurden als „Helden“ gefeiert.

Als einige der beteiligten Soldaten festgenommen wurden, kam es am 30. Juli in Israel zu Aufständen. Radikale Zionisten protestierten für das Recht auf Vergewaltigung und Folter und stürmten Regierungsgebäude. Einer der Haupttäter wurde daraufhin freigelassen. In einem Interview erklärte er, im „Verhör“ hätte er das Gefühl gehabt, die Ermittler würden stolz auf ihn sein.

Zuvor erklärte der Oberrabbiner israelischen Armee, Aral Krim, es sei erlaubt Nichtjuden zu vergewaltigen.

Der israelische Arzt Dr. Yoel Donchin untersuchte einige der Opfer in dem israelischen Foltercamp. Unter den Verletzungen sind zerrissene Eingeweide, gebrochene Rippen und andere Knochenbrüche, Risse und Wunden im Rektalbereich und zahlreiche weitere ernste Folgen.

Die UN zeigte sich mehrfach besorgt über Berichte von sexueller Gewalt an Palästinenserinnen und Palästinensern durch die israelische Armee.

Außenministerin @ABaerbock verurteilt die Verbrechen nicht.

[Tarek Baé @Tarek_Bae]

Israelische Truppen ermorden, vergewaltigen, verschleppen und misshandeln palästinensische Frauen und Mädchen.

In einem UN-Bericht haben Expertinnen ihre tiefe Besorgnis über schwere Menschenrechtsverletzungen gegen palästinensische Frauen und Mädchen im Gazastreifen und Westjordanland geäußert. Sie berichten von willkürlichen Hinrichtungen, oft zusammen mit Familienmitgliedern, und zielgerichteten Angriffen auf Frauen und Kinder, die Zuflucht suchten oder auf der Flucht waren, teilweise während sie weiße Tücher trugen.

Die Expertinnen heben die willkürliche Inhaftierung hunderter Frauen und Mädchen hervor, einschließlich Menschenrechtsverteidigerinnen und Journalistinnen, seit dem 7. Oktober. Viele erlebten unmenschliche Behandlungen, ihnen wurde der Zugang zu Grundbedürfnissen verweigert, und sie wurden körperlich misshandelt, darunter Berichte über sexuelle Übergriffe und Vergewaltigungen durch israelische Armeeangehörige. Zusätzlich gibt es Berichte über das Verschwinden von Frauen und Kindern nach Begegnungen mit der israelischen Armee und die gewaltsame Verschleppung eines weiblichen Kleinkindes nach Israel. 

Die Expertinnen fordern eine unabhängige und gründliche Untersuchung der Vorwürfe und betonen, dass diese Taten schwere Verletzungen der internationalen Menschenrechte und des humanitären Rechts darstellen könnten, die internationales Strafrecht betreffen. Sie unterstreichen die Notwendigkeit, die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen und den Opfern sowie ihren Familien Gerechtigkeit und Wiedergutmachung zu gewähren.

Die Expertinnen des UN-Berichts: Reem Alsalem, Sonderberichterstatterin über Gewalt gegen Frauen und Mädchen, ihre Ursachen und Folgen; Francesca Albanese, Sonderberichterstatterin über die Lage der Menschenrechte in den besetzten palästinensischen Gebieten; Dorothy Estrada Tanck (Vorsitz), Claudia Flores, Ivana Krstić, Haina Lu und Laura Nyirinkindi, Arbeitsgruppe zur Diskriminierung von Frauen und Mädchen.

Die aktuelle Außenministerin unserer Bundesregierung, Baerbock gibt an, eine „feministische Außenpolitik“ zu verfolgen. Sie verurteilt diese israelischen Verbrechen gegen palästinensische Frauen bislang nicht.

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@ABaerbock Eine Bemühung welche die Waffenhersteller sicherlich freut...

[Jürgen Todenhöfer @J_Todenhoefer]

Ich habe heute Strafanzeige gegen Mitglieder der Bundesregierung wegen Beihilfe zu Kriegsverbrechen nach §8 und §11 Völkerstrafgesetzbuch erstattet. Die Regierung Netanyahu begeht in Gaza schwerste Kriegsverbrechen.

Die Ampel leistet hierzu politisch und militärisch Beihilfe. Unter anderem durch eine Verzehnfachung ihrer Rüstungsexporte an Israel seit Kriegsbeginn. Diese Beihilfe zu Kriegsverbrechen ist strafbar.

An der Strafanzeige beteiligt sich ein aus Gaza stammender Deutscher, der bei einem der Angriffe Israels auf Gaza einen Großteil seiner Familie verloren hat.

Vertreten werden wir bei unserer Strafanzeige durch die Berliner Strafrechtskanzlei Buse, Herz und Grunst.

Als langjähriger Bundestagsabgeordneter, als ehemaliger, kurzzeitiger Strafrichter in einem Terrorismus-Prozess und als deutscher Staatsbürger erwarte ich eine Grundsatz-Entscheidung der deutschen Gerichte zu dieser zentralen juristischen und moralischen Frage der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik.
Das Grundgesetz verlangt von allen Deutschen, „dem Frieden der Welt zu dienen“. Und nicht den Kriegen westlicher oder pro-westlicher Staaten, die erkennbar mit Selbstverteidigung nichts zu tun haben.

Der Generalbundesanwalt steht vor einer schwierigen juristischen und auch politischen Aufgabe. Er darf dem zu erwartenden Druck der Bundesregierung nicht nachgeben. Auch er hat „dem Frieden der Welt zu dienen.“ Zusammen mit dem Bundesverfassungsgericht ist er unsere wichtigste Hoffnung bei der Verteidigung unseres ausdrücklich friedliebenden Grundgesetzes und unserer rechtsstaatlichen Demokratie.

Die einschlägigen Bestimmungen des Völkerstrafgesetzbuchs haben folgenden Wortlaut. Ihre Klarheit lässt keine Zweifel an der Rechtswidrigkeit der israelischen Kriegsführung aufkommen:

"§ 11: Kriegsverbrechen des Einsatzes verbotener Methoden der Kriegsführung

(1) Wer im Zusammenhang mit einem internationalen oder nichtinternationalen bewaffneten Konflikt

1.
mit militärischen Mitteln einen Angriff gegen die Zivilbevölkerung als solche oder gegen einzelne Zivilpersonen richtet, die an den Feindseligkeiten nicht unmittelbar teilnehmen,

2.
mit militärischen Mitteln einen Angriff gegen zivile Objekte richtet, solange sie durch das humanitäre Völkerrecht als solche geschützt sind, namentlich Gebäude, die dem Gottesdienst, der Erziehung, der Kunst, der Wissenschaft oder der Wohltätigkeit gewidmet sind, geschichtliche Denkmäler, Krankenhäuser und Sammelplätze für Kranke und Verwundete, unverteidigte Städte, Dörfer, Wohnstätten oder Gebäude oder entmilitarisierte Zonen sowie Anlagen und Einrichtungen, die gefährliche Kräfte enthalten,

3.
mit militärischen Mitteln einen Angriff durchführt und dabei als sicher erwartet, dass der Angriff die Tötung oder Verletzung von Zivilpersonen oder die Beschädigung ziviler Objekte in einem Ausmaß verursachen wird, das außer Verhältnis zu dem insgesamt erwarteten konkreten und unmittelbaren militärischen Vorteil steht, [Grundsatz der Verhältnismäßigkeit]...

wird mit Freiheitsstrafe nicht unter drei Jahren bestraft.“

Soweit der Wortlaut des Völkerstrafgesetzbuches. Klarer kann man nicht formulieren. Und klarer als die Regierung Israels und Deutschlands kann man nicht gegen das Völkerstrafgesetzbuch verstoßen.

[Amin Sharaf 🌍 @AminSharaf]

#Guterres geht #Israel scharf an.

„Israels erneute und wiederholte Weigerung einer 2-Staatenlösung zuzustimmen, ist inakzeptabel. Die Besatzung muss enden.“

Völlig richtig. Israel trägt erhebliche Mitschuld an diesem nicht enden wollenden Konflikt.

Wie sagen die Pro-Israel-Accounts immer? „Lasst die Geiseln frei und der Krieg ist vorbei“

Ich entgegne: „stimmt einer 2-Staaten-Lösung zu und es herrscht dauerhaft Frieden.“

https://t.co/se4WZqWvzL

[Tarek Baé @Tarek_Bae]

So etwas gab es noch nie.

[DiktatorSamo @DiktatorSamo]

@APVideoStream @polizeiberlin wenn ich Rassismus höre da denke ich automatisch an das typische Klientel...