Jim

Mitglied der Kontrollgruppe

[stefanie @Quo_vadis_BRD]

17.300 Euro pro Monat!!!

„Anständig bezahlt wird Spahn, der sich seit der Corona-Pandemie mit einem milliardenschweren MASKENSKANDAL konfrontiert sieht, für seine politische Tätigkeit weiterhin. …

Diät und Aufwandspauschale zusammengerechnet ergeben damit eine satte monatliche Summe von rund
17.300 Euro.“

https://t.co/Rais9ZXn4p

https://t.co/fhDr6Khgc1

[Florian Warweg @FWarweg]

Grundlage ist folgendes Schreiben des Chefs des Bundeskanzleramtes & Beauftragten für die Nachrichtendienste. Quasi als letzte Amtshandlung, bevor @bundeskanzler #Merz ihn wegbeförderte, hat @thorsten_frei eine komplette Geheimhaltung zu allen Fragen zu Vorabinfos zur #Nordstream-Sprengung angeordnet:

"Gegenstand der Frage sind solche Informationen, die in besonders hohem Maße das Staatswohl berühren und daher selbst in eingestufter Form nicht beantwortet werden können."

[Marcus Klöckner @KlocknerMarcus]

Nordstream-Sprengung.Wenn noch einmal einer kommt und sagt, wir hätten eine funktionierende Presse..., einfach diesen Artikel zeigen. Großartige Arbeit von @FWarweg. Müsste durch alle Medien gehen. Stattdessen: ignorieren. Beschädigt die Politik und so.
https://t.co/Cq8HE4SY3c

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Ps. Aber gut, dass Merz noch ein echtes Kompetenz-Kabinett zusammen stellen konnte. Insbesondere der neue Gesundheitsminister ist ein echter Überzeugungstäter

[Max Otte @maxotte_says]

Der Außenminister Abbas Araghchi:
„Ägypten verlangt zwischen 200.000 und 700.000 US-Dollar für jede Durchfahrt durch den Suezkanal, über 1 Million US-Dollar für große Containerschiffe oder Tanker.
Die Türkei erhebt Durchfahrtsgebühren für die Straße von Bosporus.
Kanada erhebt Gebühren für die St.-Lorenz-Seeweg.
Panama kassiert zwischen 100.000 und 450.000 US-Dollar pro Durchfahrt, bis zu 500.000 US-Dollar für große Neopanamax-Schiffe.
Die Vereinigten Staaten erheben Gebühren für die St.-Lorenz-Seeweg.
Und dennoch hat der Iran jahrzehntelang jede Durchfahrtsgebühr für die Straße von Hormus verweigert und die Durchfahrten vollständig kostenlos gemacht! Das hat er getan, trotz all der Verleumdungen, Sanktionen und Isolation, denen er ausgesetzt war. Und Sie erwarten immer noch von mir, dass ich glaube, dass der Iran hier der ‚Böse‘ ist?“

[BSW Bund @BSWbund]

⚽️ Vom Fußball in die Politik: Oliver Ruhnert hat als Manager den 1. FC Union Berlin bis in die Champions League geführt. Heute ist er Generalsekretär des BSW und will die Partei in die Parlamente bringen.

Im Interview mit dem BSW-Magazin „Klare Linie“ erklärt er, warum die Landtagswahlen im Osten über die Zukunft der Bundesregierung mitentscheiden und damit die Weichen für die Zukunft Deutschlands stellen können – und warum der Einzug des BSW so wichtig ist.

👉 https://t.co/1VpZXdRlxp

💬 „Mit uns gibt es keine Zustimmung zu Aufrüstung, Sozialabbau und weiterer Kürzung von Arbeitnehmerrechten.“

💬 „Unsere Kandidatinnen und Kandidaten kommen aus den Ländern, sprechen die Sprache der Bürger.“

📖 Jetzt das ganze Interview lesen. Teilt den Beitrag gerne mit Freunden, Familie und Kollegen.

#BSW #KlareLinie #WegMitMerz #OliverRuhnert #SahraWagenknecht #Landtagswahl #Frieden @ORuhnertofficia

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

@Lagarde https://t.co/IePqhaXn7z

[Florian Warweg @FWarweg]

Vor dem Hintergrund der PK zw. @bundeskanzler & dem 🇦🇿Präsidenten zum "Geheimtreffen" zw. 🇩🇪&🇷🇺Vertretern in Baku - #Merz dementierte, #Alijew bestätigte - schickte ich eine Anfrage ans Bundespresseamt. Die "Antwort" hat es in sich. Mehr Details hier:
https://t.co/rWjXX1yOUc

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Wir leben unter Wahnsinnigen

[BSW Bund @BSWbund]

Neuigkeiten zu unserem #Wahleinspruch 🚨

Wir haben die skandalöse Stellungnahme des Bundestags erwidert. Denn sie ignoriert unsere vorgelegten Beweise entweder oder verzerrt sie, um eine #Neuauszählung der #Bundestagswahl zu verhindern. Das ist ein demokratischer Skandal!

Nun bleibt unserer Partei die Hoffnung auf eine schnelle Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Dessen Sprecherin teilte nun mit, dass eine „Entscheidung in diesem Jahr“ angestrebt werde…

Die katastrophale #Bundesregierung macht die Bevölkerung mit ihren „Reformen“ immer ärmer und setzt uns mit ihrer Konfrontationspolitik einer echten Kriegsgefahr aus. Während diese Politik höchstwahrscheinlich noch nicht einmal über eine legitime Mehrheit verfügt, wissen wir eineinhalb Jahre nach der Bundestagswahl immer noch nicht genau, wann über unseren Wahleinspruch entschieden wird. Wie kann das sein?

@FabioDeMasi, BSW-Vorsitzender: „Der Bundestag verlangt einen Beweis, der erst durch Neuauszählung erbracht werden kann.“

@Amira_M_Ali Ali, BSW-Vorsitzende: „Es geht um nicht weniger als um die Frage, ob wir in einer Demokratie leben oder nicht.“

@SWagenknecht, BSW-Gründerin und Leiterin der Grundwertekommission: „Wenn das Bundesverfassungsgericht die Argumentation des Bundestages absegnet, wären in Zukunft falsche Wahlergebnisse nicht nur durch Zählfehler, sondern auch durch echte Wahlfälschung möglich.“

[Bastian Barucker @BBarucker]

Corona-Ursprung: «Der Artikel wurde im März 2020 in „Nature Medicine“ veröffentlicht und von Gesundheitsbehörden und den Medien vielfach als wissenschaftliche Grundlage herangezogen, um einen Laborursprung von SARS-CoV-2 auszuschließen. Die veröffentlichten Mitteilungen scheinen jedoch zu zeigen, dass die Autoren weniger sicher waren, als ihre öffentlichen Schlussfolgerungen vermuten ließen.» Gibt es schon eine Reaktion @c_drosten ? https://t.co/ndNmYMypBO

[Dr. Jonas Toegel @JonasToegel]

Sind die aktuellen Kriege nur eine Ablenkung für die "Architektur der Unterdrückung" bzw. den Great Reset, der im Hintergrund mit digitaler Identität, Massenüberwachung und digitaler Währung abläuft?

Das ist eine der Fragen, die ich in meiner aktuellen Q&A-Session beantworte. Hier gibt es das komplette Video: https://t.co/vY91TaUyMk

Folgen Sie mir auf Telegram: https://t.co/wC1x0C7toA

[Jim @EnnoEmmerich]

@FWarweg @Schlautropf @bundeskanzler @DeutscheWelle Äußerst peinlich! 😁

[Florian Warweg @FWarweg]

.@bundeskanzler erneut beim Lügen erwischt?

#Merz wird von @DeutscheWelle gefragt, ob er ein 🇩🇪-🇷🇺Treffen in Baku bestätigen kann. Er dementiert kategorisch: „Ich weiß nichts von einem solchen Treffen.“ Daraufhin stellt ihn der🇦🇿Präsident Alijew bloß:
https://t.co/UYuQdhikuX

Alijew widersprach Merz mit detaillierten Angaben und erklärte, dass auch Aserbaidschan selbst erst durch den Times-Bericht von dem Treffen erfahren habe. Anschließend habe der den Grenzschutz beauftragt, die Flugdaten zu überprüfen – und dieser habe die Namen bestätigt:

„Am 12. Juli kamen mit einem Flug von Berlin nach Baku zwei bekannte Personen an – der ehemalige Chef des Kanzleramts, Herr [Ronald] Pofalla, und Herr [Matthias] Platzeck. Von Moskau nach Baku kamen der ehemalige russische Ministerpräsident, Herr [Viktor] Subkow, sowie der Leiter des Rates für Zivilgesellschaft, Herr [Waleri] Fadejew. Unser Staatsgebiet wurde ohne unser Wissen für ihr Treffen genutzt.“

Diese Flugdaten ermöglichen es mir zu sagen, dass in Baku ein geheimes Treffen stattgefunden hat.“

[Dr. Jonas Toegel @JonasToegel]

Es ist gut bekannt, dass während einer Fußball-WM die Menschen abgelenkt sind. Von der Politik wird das oft genutzt, um unangenehme oder für die Bevölkerung nachteilige Gesetze zu beschließen.

So auch in Deutschland: Ein besonders besorgniserregendes Gesetz wurde am 1. Juli beschlossen: Das "Reserveverstärkungsgesetz" (ResSG).
Es besagt, dass im "Spannungs- oder Verteidigungsfall" eine "verpflichtende Heranziehung zum unbefristeten Wehrdienst" bis zu einem Alter von 60 Jahren gilt.

Ich halte das Gesetz für gefährlich und besorgniserregend und würde mir wünschen, dass in einer breiten Öffentlichkeit kritisch diskutiert wird - denn nur die wenigste Menschen haben überhaupt mitbekommen, dass es eingeführt wurde.

Folgen Sie mir auf Telegram: https://t.co/wC1x0C7toA

https://t.co/ia8QaTVu5C

[Jürgen Todenhöfer @J_Todenhoefer]

Besitzt BK Merz doch Rüstungsaktien? Wird er durch jede seiner Aufrüstungs-Entscheidungen reicher? Gibt es in Deutschland an höchster Stelle strafbaren Insiderhandel? Es wäre der größte politische Korruptionsskandal aller Zeiten in Deutschland.

Die Bundesregierung verweigerte jetzt auch der „Ostdeutschen Zeitung“ jede konkrete Auskunft über Käufe von Rüstungsaktien durch Regierungsmitglieder. In den USA müssen Kongressmitglieder Aktienkäufe schon ab 1000 USD melden.

Der Verdacht des kriminellen Insiderhandels wird durch diese ungewöhnliche Auskunftsverweigerung-Strategie immer größer. Es wäre für die Bundesregierung so leicht gewesen, zu erklären: „Wir geben zwar grundsätzlich keine Auskünfte über das Privatvermögen des Bundeskanzlers. Wir bestätigen aber ausdrücklich, dass er keine Rüstungsaktien besitzt." Warum mauert die Bundesregierung? Was hat sie zu verbergen? Das zunehmend peinliche Schweigen unserer Politiker stinkt zum Himmel.

Warum greifen unsere großen Medien wie FAZ, SZ, ZEIT, Spiegel, ARD und ZDF dieses in einer transparenten Demokratie völlig ungewöhnliche Verhalten der Bundesregierung nicht auf? Wo bleibt die „Bafin“, die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht?

[Sevim Dağdelen @SevimDagdelen]

Nach Jahren kommt Bundespräsident Steinmeier auf den Trichter – ich habe im Bundestag schon 2018 Trumps Konfrontationskurs gegen das Völkerrecht kritisiert und appelliert, die Bundesregierung möge die Initiative für eine Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit im Nahen und Mittleren Osten ergreifen, „um die sich zuspitzenden Konflikte in der Region diplomatisch zu lösen und zu einer Vereinbarung über einen Nahen Osten ohne Massenvernichtungswaffen zu kommen“. (https://t.co/4xOAahP6FE).

Vor allem aber: Wir brauchen eine KSZE 2.0, eine neue Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa! Die Begeisterung von Außenminister Wadephul für Bunkerbauten in Helsinki und das Fehlen jedweder diplomatischen Initiativen für Vertrauensbildung und gemeinsame Sicherheit mit Russland offenbart einmal mehr seine totale Fehlbesetzung.
#FriedenStattKrieg

[Dr. Jonas Toegel @JonasToegel]

Achtung, es gibt einen Fake-Kanal von mir auf Telegram: https://t.co/s6OXbClzIc
Bitte helfen sie mit, diesen zu melden.

Mein Kanal ist: https://t.co/TJKVpQkTuZ

Vielen Dank!

[Florian Warweg @FWarweg]

Seit März 2026 hatte ich 2x auf der Bundespressekonferenz nach Rüstungsaktienbesitz von @bundeskanzler #Merz nachgefragt. Sein @RegSprecher meinte, ich sollte die Frage schriftlich stellen. Mittlerweile liegt die Antwort vor: 3 Sätze für 14 Fragen:
https://t.co/oOjrGaSFk6

[Bastian Barucker @BBarucker]

@schroeder_k @EichholtzAlex @jensspahn Kein Fachmann aus der Hygiene forderte Masken für Laien, nicht mal das RKI. Das Tragen von Masken in der Öffentlichkeit macht keinen Sinn, sagte Schaade Ende Februar 2020.