Zusammenfassung der Berliner Winterprobleme, der Streusalzdebatte und der üblichen Grünen Schuld:
1978: In Berlin wird ein Verbot für den Einsatz von Streusalz beschlossen. Regierungskoalition: SPD und FDP.
1980: Die Grünen werden in Westdeutschland gegründet.
2009: Der letzte besonders strenge Winter trifft Berlin.
2013: Streusalz und andere Auftaumittel werden endgültig untersagt. Begründung: Rund 96 Prozent der Berliner Stadtbäume weisen Schäden auf, zudem werden erhebliche Auswirkungen auf die Tierwelt festgestellt. Regierungskoalition: SPD und CDU.
Ab 2014: Zunehmend zeigt sich, dass viele Hauseigentümer ihrer Räum- und Streupflicht auf Gehwegen nicht nachkommen. Reformüberlegungen werden diskutiert, scheitern jedoch am politischen Widerstand der CDU.
Dezember 2025: Ein harter Winter setzt in Berlin ein. Zahlreiche Gehwege bleiben ungeräumt, festgetretener Schnee verwandelt sich großflächig in Eis.
Januar 2026: Die Grünen schlagen erneut vor, die Zuständigkeit für die Gehwegreinigung auf die BSR zu übertragen. Die CDU lehnt dies ab. Ende Januar 2026: Nach mehreren Wochen winterlicher Witterung stellt der Senat verstärkte Glätte fest und erlaubt kurzfristig den Einsatz von Streusalz, obwohl dies rechtlich umstritten ist.
Februar 2026: Aufgrund formaler Fehler unterliegt der Senat vor Gericht, das Streusalzverbot gilt wieder.
Februar 2026: Die CDU bringt eine Einschränkung des Verbandsklagerechts ins Gespräch und kritisiert die Grünen.
@MickyMaus166568@ESC_kompakt Weil beim Eurovision Song Contest keine Staaten, sondern Fernsehsender teilnehmen. Inwiefern haftet die israelische Teilnehmerin für die Handlungen Netanjahus? Russland und Belarus wurden ausgeschlossen, weil die jeweiligen Sender nicht mehr die Vorraussetzungen erfüllen.
Liebe @CSU, dass Ihr es neuerdings für eine gute Strategie haltet, unser Land schlechtzureden, ist das eine. Müsst Ihr selbst wissen. Dass Euch jetzt erst auffällt, dass es Züge gibt & diese zu spät kommen, könnten die Leute Euch übel nehmen. #Ramsauer#Dobrindt#Scheuer
@PNN_de Wieso spendiert Hasso Plattner eigentlich nur Museen für Potsdam? Kann er mit seinem HPI bzw. seiner Software-Firma ein Musterbeispiel an digitaler Verwaltung in Potsdam vorantreiben?
@PNN_de Es ist so erbärmlich, dass man innerhalb eines Jahres eine demokratische Partei lautstärker ablehnt als man es gegenüber einer anderen Partei, die nicht mehr weit von einem Verbotsverfahren entfernt ist, je getan hat oder aktuell tut.
@angelrodta Why ist everyone pissed at Martin Österdahl specifically? All decisions are made by the reference group of which he ist just 1 member and not even the chair of.
My favorites to qualify tonight:
1. Switzerland 🇨🇭
2. Denmark 🇩🇰
3. Estonia 🇪🇪
no specific order: Greece, Austria, Armenia, San Marino, Belgium, Israel, The Netherlands
#Eurovision#ESC2024
Die Aussage von Friedrich Merz, dass man das Erreichen der Klimaziele lieber Ingenieuren und Erfindern überlassen werden soll, ist so unglaublich populistisch. Wer verhinderte denn die letzten 16 Jahre und Heute mit dem Solar-Deckel, der 10h Regel, dem Nein zum Verbrenner-Aus und dem Widerstand beim Heizungsgesetz genau den Durchbruch der Technologien, die uns Ingenieure und Erfinder in den letzten 20 Jahren zur Verfügung gestellt haben?
Sweden knows how to do it right. Great show! 😍
My favorites to qualify tonight:
1. Croatia 🇭🇷
2. Ukraine 🇺🇦
3. Lithuania 🇱🇹
no specific order: Poland, Iceland, Moldova, Azerbaijan, Australia, Portugal, Luxembourg
#Eurovision#ESC2024
warum ist Pflanzenmilch teurer als Kuhmilch, niemand kann mir erzählen, dass es günstiger ist ein Tier aufzuziehen, medizinisch zu versorgen, zu füttern, unterzubringen und zu melken, als einfach ein paar Haferkörner zu mixen
@PNN_de Wieso wird Saskia Ludwig so prominent von der pnn gefeatured? Nennt mir eine/n Landtagsabgeordnete/n, die/der mit ähnlicher Beitragsanzahl bei euch so präsent ist.