Eule55

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

# Das System zeigt sein wahres Gesicht

Der Satz steht da wie ein Geständnis. Schwarz auf weiß, im Interview mit dem Evangelischen Pressedienst, aus dem Mund von Sven Rebehn, Bundesgeschäftsführer des Deutschen Richterbundes: Das ministerielle Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften sei bisher „kein größeres Problem" gewesen, weil die Politik „verantwortungsvoll" damit umgegangen sei.

Bitte kurz innehalten. Genau lesen. Noch einmal.

Dieser Mann — der oberste Funktionär der deutschen Richterschaft — räumt öffentlich ein, dass deutsche Staatsanwaltschaften seit Jahrzehnten politisch weisungsgebunden arbeiten. Dass Justizminister rechtlich die Möglichkeit haben, in konkrete Strafverfahren hineinzuregieren. Dass einzelne Ermittler angewiesen werden könnten, „in die eine oder andere Richtung zu ermitteln." Und dass das alles — wohlgemerkt — kein Problem war.

Solange die richtigen Leute das Sagen hatten.

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## Sieben Jahre Schweigen, ein Wahlzettel als Weckruf

Das ist keine Spekulation. Das ist Rechtslage. Der Europäische Gerichtshof hat das Weisungsrecht der deutschen Justizministerien gegenüber Staatsanwaltschaften bereits im Mai 2019 als europarechtswidrig eingestuft — jedenfalls dort, wo es um Europäische Haftbefehle geht. Die deutschen Staatsanwaltschaften dürfen seitdem keine solchen Haftbefehle mehr ausstellen, weil ihnen die dafür notwendige Unabhängigkeit von der Exekutive fehlt. Rund 5.000 bereits ausgestellte Haftbefehle mussten damals ersetzt werden.

Sieben Jahre ist das her. Sieben Jahre, in denen diese Strukturschwäche des deutschen Rechtsstaats bekannt war. Sieben Jahre, in denen sowohl SPD- als auch CDU-geführte Justizministerien auf Bundes- und Landesebene die Möglichkeit gehabt hätten, das Weisungsrecht zu reformieren oder abzuschaffen. Es wäre richtig gewesen. Es wäre geboten gewesen. Es wäre ein Gebot der Gewaltenteilung gewesen.

Es ist nicht passiert.

Und jetzt, plötzlich, im Juni 2026, fällt dem Deutschen Richterbund ein, dass das alles ein Problem ist. Nicht wegen des EuGH-Urteils. Nicht wegen des verfassungsrechtlichen Prinzips der Gewaltenteilung. Nicht wegen der Rechtsstaatlichkeit an sich. Sondern — man muss Rebehn hier beim Wort nehmen, denn er sagt es explizit — wegen der Erfolge der AfD.

Das ist keine Reform. Das ist Panik.

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## Verantwortungsvoller Umgang — mit politisch gelenkter Justiz

Die eigentliche Bombe in Rebehns Aussage ist die Beiläufigkeit, mit der er das bisherige System verteidigt. Die Politik sei „verantwortungsvoll" mit dem Weisungsrecht umgegangen. Das klingt zunächst harmlos. Aber was bedeutet das konkret?

Es bedeutet: Die Staatsanwaltschaften haben getan, was die Justizminister wollten. Und das war offenbar akzeptabel, weil es die richtigen Justizminister waren. Wer die Instrumente der politischen Kontrolle über die Anklagebehörden für Jahrzehnte in der Hand hält und sie als unproblematisch bezeichnet, der kann sich nicht gleichzeitig zum Hüter der Justizunabhängigkeit aufwerfen. Das ist ein logischer Widerspruch, der so offensichtlich ist, dass man sich fragt, ob Rebehn selbst nicht bemerkt, was er da eingesteht.

Die Gewaltenteilung ist kein Instrument, das man dann anruft, wenn man selbst in der Minderheit ist. Sie ist entweder ein Prinzip — oder sie ist eine Waffe.

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## Die „richtige Haltung" — Willkommen in der politisierten Justiz

Noch frappierender ist, was Rebehn am Ende fordert. Gesetze allein reichten nicht, sagt er. Die Beschäftigten in der Justiz müssten auch bereit sein, die richtige „Haltung" zu zeigen, um dem „Rückbau des Rechtsstaats entgegenzutreten".

„Haltung" in der Justiz. Denkt man einen Moment darüber nach, was das bedeutet, steht einem die Luft weg. Ein Staatsanwalt ist kein politischer Akteur. Er hat keine Haltung zu zeigen, die über die strikte Gesetzesbindung hinausgeht. Er ermittelt, klagt an oder lässt es, nach Recht und Aktenlage. Wer von Justizbeschäftigten eine politische „Haltung" einfordert — und sei es gegen eine Partei, die er für gefährlich hält —, der schreibt gerade die Blaupause für genau das, was er vorgibt verhindern zu wollen: eine politisierte Justiz.

Nur diesmal mit dem richtigen Vorzeichen. Seiner.

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## Das Polen-Argument — eine Chuzpe erster Güte

Als Vorbild für widerstandsfähige Richterschaft bemüht Rebehn ausgerechnet Polen. Polnische Richter hätten den Mut gehabt, dem „Rückbau des Rechtsstaats entgegenzutreten."

Das ist eine bemerkenswerte Geschichtsklitterung. Was in Polen unter der PiS-Regierung tatsächlich passiert ist, war ein handfester Machtkampf darum, wer die Justiz kontrolliert — und nach dem Regierungswechsel zu Tusk hat die neue Koalition ihrerseits staatliche Medien und Institutionen mit einer Aggressivität umgebaut, die selbst EU-kritische Beobachter alarmiert hat. Das polnische Beispiel als leuchtendes Vorbild für Justizunabhängigkeit anzuführen, ist entweder naiv oder verlogen. Beides disqualifiziert es als seriöses Argument.

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## Spielregeln ändern, wenn man zu verlieren droht

Was der Richterbund hier betreibt, fügt sich in ein Muster, das in den letzten Jahren immer deutlicher wird: Institutionen, die jahrzehntelang komfortabel im Windschatten der etablierten Parteien operiert haben, beginnen ihre Spielregeln zu ändern, sobald der demokratische Wind dreht.

Das Bundesverfassungsgericht wurde mit Zweidrittelmehrheit im Grundgesetz verankert — kurz bevor die nötige Mehrheit zu bröckeln drohte. Die Rundfunkgebühr wurde reformiert, damit kein unliebsames Bundesland mehr mitentscheiden kann. Und jetzt soll das Weisungsrecht abgeschafft werden — nicht weil es falsch ist, sondern weil die Partei, vor der man sich fürchtet, es eines Tages nutzen könnte.

Das ist keine Demokratie, die ihre Institutionen stärkt. Das ist eine politische Klasse, die ihre Pfründe einmauert.

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## Was wirklich zu tun wäre

Dabei wäre die Abschaffung des ministeriellen Einzelfall-Weisungsrechts gegenüber Staatsanwaltschaften tatsächlich richtig. Der EuGH hat es 2019 gesagt. Rechtswissenschaftler fordern es seit Jahren. Es ist eine echte Schwachstelle der deutschen Gewaltenteilung, die in einem Rechtsstaat nichts zu suchen hat.

Aber wenn diese Reform jetzt kommt — ausgerechnet jetzt, mit dieser Begründung, von diesen Leuten —, dann ist sie das Gegenteil von dem, was sie zu sein vorgibt. Sie ist kein Akt der Prinzipientreue. Sie ist ein Akt der Selbstimmunisierung einer politischen Klasse gegen das Votum des Souveräns.

Und das, Herr Rebehn, ist der eigentliche Angriff auf den Rechtsstaat: Wenn man ihn nicht reformiert, weil es richtig ist — sondern weil man Angst vor den Wählern hat.

https://t.co/wuKrdYf6M1

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

2015:
Millionen "Fachkräfte" reisen illegal ein um "die Renten zu bezahlen".

2026:
Alte und Frauen sollen mehr arbeiten um die "Fachkräfte" zu bezahlen.

Welch links-grüne Ironie:

[BockwurschtClown🇩🇪 @BockwurstClown]

- Roland Kaiser Konzert floppt -
🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥🟥
Roland Kaiser hat seinen Fans immer wieder sehr deutlich erklärt, dass er gegen die AfD ist und für das GENDERN.
Nun haben die Fans ihm auch etwas erklärt:
sie wollen ihn nicht mehr ‼️
🟥Der Inka-Bause-Effekt 🟥

[Matthias V. Diener @MDiener72345]

Schickt den Clown an die Front !

[Marc.o @Blaze2Bulls]

Es graut mir davor, alt zu werden.

Meine Frau arbeitet in einem Pflegeheim. In letzter Zeit gab es zwei Tage, an denen das Mittagessen nicht für alle Bewohner gereicht hat.

Die Lösung?

Der Haustechniker musste Fleischkäsebrötchen besorgen, damit die übrigen Bewohner überhaupt etwas zu essen bekommen.

Und das, obwohl ein Bewohner dort schnell rund 3.000 € im Monat für sein Zimmer und die Pflege bezahlt.

Wir sprechen hier nicht über Luxus.

Wir sprechen über eine warme Mahlzeit für pflegebedürftige Menschen, die auf eine verlässliche Versorgung angewiesen sind.

Wenn selbst das nicht mehr sichergestellt werden kann, läuft etwas gewaltig schief.

Wie kann so etwas in Deutschland passieren?

[sparbuchfeinde @sparbuchfeinde]

Die Stadt Bremen hat dem Arbeitsamt-Mitarbeiter, der sich in einer ZDF Doku kritisch über das Bürgergeldsystem äußerte, fristlos gekündigt.

Der Mitarbeiter sagte, dass 30-40% der Bürgergeldempfänger in ihren Anträgen falsche Angaben machen.

Und es primäre Aufgabe der Jobcenter wäre Geld zu verteilen. Würde er alle Bürgergeld-Empfänger in Jobs vermitteln, wäre er irgendwann arbeitslos.

Die Wahrheit darf nicht ausgesprochen werden. Traurig.

[Daniel Gugger 888 @daniel_gugger]

888 Stellen Sie sich vor, Sie sind 78 Jahre alt, haben 45 Jahre hart gearbeitet, jeden Cent gespart, um im Alter endlich in Würde leben zu können – und dann kommt ein EU-Bürokrat in Brüssel auf die Idee, per Sanktionsbeschluss Ihr Konto einzufrieren, weil Ihr Sohn vor Jahren mal in Russland gearbeitet hat:

„EU-Sanktionen zerstören gerade ganze Familien, während Politiker in Luxusvillen predigen, wie wichtig diese Maßnahmen seien.

Rentnerin Helga M. aus Sachsen verlor über Nacht den Zugriff auf 87.000 Euro lebenslanger Ersparnisse, ihre Medikamente können nicht mehr bezahlt werden, das Haus droht verloren zu gehen.

Ist das noch Rechtsstaat oder kalte Willkür ?

[David Le Pro @MrDavidTreets]

Holland geht wegen Digital-ID auf die Barrikaden und spricht Tacheles: Die EU KANN den Mitgliedstaaten nichts aufzwingen. Die EU ist kein Staat und kein souveränes Land! Die #EU ist ein korruptes Kartell. Das ausführende Instrument der DigitalID: #BigTech.

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

"Wir müssen Geld mobilisieren für die Ukraine, damit diese Waffen auch weiter gebaut werden können." - Merz

Diese #Bundesregierung würde die Renten abschaffen und das Land verkaufen, um noch mehr Geld in die #Ukraine verblöden zu können...

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Pflegegrade schwerer erreichbar machen. Menschen mit Pflegegrad 1 den Entlastungsbetrag streichen. Bei Pflegegrad 2 und 3 das Entlastungsbudget in den ersten Monaten halbieren.

Reform heißt bei der Union grundsätzlich: Kürzen bei denen, die Hilfe brauchen – Privilegienpflege für die, die mehr als genug haben. Und das eigentliche Problem bleibt nicht nur ungelöst, sondern wird weiter verschärft.

[Der Prophet @AldousHuxIey]

⚠️ Niemals vergessen: Während der Corona-Zeit haben deutsche Politiker nicht nur über Zwangsquarantäne-Lager nachgedacht – sie wurden real gebaut!
In Moltsfelde & Co. standen Zellen für Bürger bereit.
Wer die Wahrheit leugnet, lügt.
Das Netz vergisst nichts! 🛑 #CoronaFakten

[Hans-Jürgen Goßner @hansigossner]

Aufgepasst: BSW-Chefin Mohamed Ali kündigt gerade an, dass das BSW Ulrich Siegmund in Sachsen-Anhalt NICHT als Ministerpräsident wählen wird! Das BSW will also wieder den Wählerwillen ignorieren und den Altparteien bei der Verhinderung einer AfD-Regierung helfen. Deshalb: Werft das BSW unter 5% und gebt unserer AfD diesmal die absolute Mehrheit!

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Wahnsinn: Der EuGH hat gerade geurteilt, dass Deutschland auch AUSREISEPFLICHTIGEN Asylbewerbern monatlich Geld zahlen muss.
Man kann also illegal in Deutschland sein und trotzdem auf Kosten der deutschen Steuerzahler abkassieren.
Möchte diese EU sich eigentlich selbst auflösen?

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Selenskyj greift St. Petersburg an, in dem sich derzeit ca. 20.000 Vertreter aus 130 Nationen, auch aus Deutschland, Frankreich und den USA, aufhalten.

WER hat WO die Drohnen gestartet? Sind gar die baltischen Staaten involviert?

Es wäre ein Zündeln, das ganz Europa in den Krieg stürzen könnte.

Selenskyj ist klar: die russische Antwort wird erfolgen.

[dejanira @dejanirasilveir]

🚨🚨¡El dinero de los impuestos de los estadounidenses y los europeos SE PERDIÓ! ⁉️

“No sé dónde está todo ese dinero”

Zelensky admite que no tiene idea de qué ha pasado con los $200 MIL MILLONES que le ha entregado EE.UU y la UE. 🤨
“No sé qué pasó” 👇

[Dana Weinstein @justdanaw]

Der Europaabgeordnete Cristian Terheș fordert den sofortigen und bedingungslosen Rücktritt von Ursula von der Leyen.

„71 Milliarden Euro an COVID-Impfstoff-Verträgen wurden für 4,6 Milliarden Dosen unterzeichnet – das sind 10 Dosen pro europäischem Bürger!

Es läuft bereits eine strafrechtliche Untersuchung der Europäischen Staatsanwaltschaft (EPPO).
Die Verträge? Komplett geschwärzt und vor der Öffentlichkeit versteckt.
Wie kann so etwas in einer EU passieren, die behauptet, „transparent“ mit unserem Geld umzugehen?“

[Marie @kripp_m]

Im „ZDF heute journal“ wird uns tatsächlich das Märchen erzählt, die Arbeitslosigkeit sinke und wir bräuchten wegen offener Stellen noch mehr Migration. Die wirtschaftliche Realität der Bürger wird einfach weggeschwiegen! Vielleicht senden sie aus einem Paralelluniversum?🤔
@satellit_de!

[Leyla Bilge @Eure_LeylaBilge]

CDU-PLAN📌

‼️MILLIARDEN INS AUSLAND VERSCHENKEN - ABER UNSEREN FAMILIEN DAS ERBE WEGNEHMEN‼️

Es ist ein ungeheuerlicher Skandal: Während die Politik unsere hart erarbeiteten Steuergelder mit vollen Händen in aller Welt verteilt und verschenkt, will die CDU jetzt an das Ersparte der eigenen Bürger. Wenn die Eltern pflegebedürftig werden, soll der Staat in Zukunft knallhart auf das Haus und das Einkommen der erwachsenen Kinder zugreifen dürfen.

Der unverschämte Plan im Klartext📌

Zugriff auf das Gehalt❗️
Bisher mussten Kinder erst ab einem Einkommen von 100.000 Euro im Jahr für die Pflege der Eltern aufkommen. Diese Schutzgrenze will die CDU kippen. Das bedeutet. Jeder normale Arbeiter und Angestellte wird direkt zur Kasse gebeten!

Zwang zum Hausverkauf📌

Wer sich mühsam ein kleines Eigenheim abgespart hat, soll dieses im Ernstfall verkaufen müssen, um die Pflege zu bezahlen. Das Erbe für die eigenen Kinder ist dann einfach weg.

Schenkungen rückgängig machen❗️

Selbst wenn das Haus schon an die Kinder übergeben wurde, will die CDU bestehende Fristen ändern, um sich das Eigentum der Familien nachträglich zu holen.
Das bittere Fazit.

Der deutsche Steuerzahler schuftet sich den Buckel krumm, zahlt weltweite Rekordsteuern und spart für seine Kinder ein Haus an.

Aber anstatt die eigenen, ausufernden Staatsausgaben zu senken und das Verschenken von Milliarden ins Ausland sofort zu stoppen, plündert die CDU lieber das Lebenswerk ganzer Generationen im eigenen Land. Das ist die schamlose Enteignung der fleißigen Bevölkerung!

Wir fordern: Schluss mit den Steuergeschenken in alle Welt! Hände weg vom Eigentum und vom Erbe unserer Familien! Was deutsche Eltern erarbeitet haben, gehört ihren Kindern und nicht dem Staat! 🇩🇪

Teilt diesen Beitrag, um diesen unverschämten Plan überall bekannt zu machen und zu stoppen!

#LeylaBilge #AfD #CDU #Pflege #Enteignung #Eigenheim #ErbeSichern #Steuerverschwendung #HeimatZuerst

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Und wenn dann endlich keine Verbrenner mehr herumfahren und die Einnahmen davon versiegen, was glaubt ihr, meine lieben Schäfchen, bei wem sie sich dann das fehlende Geld holen?

Wer es errät ist rechts.
Wer nicht, ist doof.

[Eule55 @Eule551]

Deutschland im Jahr 2026!

[Christoph Engelhardt @itengelhardt]

Patientin(38) wird um 2200 Uhr in der Notaufnahme mit seit 1000 Uhr stärker werdenden Bauchschmerzen, Übelkeit, Erbrechen, Abwehrspannung und Druckschmerz rechter unterer Quadrant vorstellig; Letzter Stuhlgang gegen 1300 Uhr.
Wird um 0130 Uhr (nächster Tag) mit Diagnose „Verstopfung“ und einem Abführmittel entlassen.

Gegen 1030 wird die Patientin mit 10/10 Schmerzen in einer anderen Notaufnahme vorstellig und um 1500 Uhr ist sie im OP.

Wer mag raten?