@PolizeiSachsen@armin_schuster
Wie stehen Sie zu den Geschehen und dass die Marke Thor Steinar weiter verfassungswidrige Symbole auf ihren Kleidungen hat und verkaufen darf?
@PolizeiSachsen@PolizeiSachsen
Die frage wäre gegen wen Anzeige gestellt werden soll?
Namen hätte die Polizei Vorort aufnehmen müssen, da diese von den Runen bescheid wussten.
Oder gegen die Polizei, die dies nicht getan hat und Vorort äußert keine Strafrechtlichen Symbole zu sehen?
@PolizeiSachsen@PolizeiSachsen
Beim gestrigen CSD in Görlitz waren mehrere Siegrunen auf der rechten Demo zu sehen. (auf Thor Steinar Sachen, Gürtel und co.)
Vorort die Mitteilung, dass es nicht strafrechtlich sei. Ich bitte um Einordnung für andere Veranstaltungen.
@PolizeiSachsen
Ich bitte um rechtliche Einordnung der Siegrune eines Teilnehmers der Anti-CSD Demo in Döbeln am #dl2009 .
Laut Pressemitteilung wurde es nicht verfolgt, obwohl es gemeldet wurde. Die einzelne Rune sollte den Straftatbestand 86a erfüllen sollte.
Sehr geehrte @PolizeiSachsen ,
Auf der offiziellen Website von Thor Steinar werden Sachen verkauft, auf denen einzelne Siegrunen zu sehen sind. Diese sind laut Verfassungsschutz auch alleine 86a würdig. Dürfen die weiter verkauft werden?
Gestatten Sie mir eine Frage.
Gestern Abend fand in Dresden eine Demo statt, wo u.a. viel getrunken und gegessen wurde. Alles zur Feier eines 80sten Geburtstags mit einigen Beamten zur Absicherung.
Ist die @PolizeiSachsen auch dafür zu buchen? (Größere Messer waren mit dabei)
@PolizeiSachsen
Könnt ihr euren Kolleg*innen bescheid geben,dass auf der Finsterwalder Str.,01239 diese trimmen steht. Falls es irgendwo gestohlen wurde.
Das wird jetzt hier bei X vermutlich wieder nicht allen gefallen :-)
Aber ja: Unser CORRECTIV-Reporter-Team hat auch geschaut, wie viele Ex-Stasi-Leute heute in der AfD sind.
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https://t.co/qPecYaXiuh