Felix

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Ich habe den Volksverhetzer @bundeskanzler soeben wegen Volksverhetzung angezeigt, § 130 Abs. 3 Variante 3 StGB (Verharmlosung des nationalsozialistischen Völkermords).

Merz äußerte sich nach dem nachfolgenden Video in Bezug auf die AfD wie folgt:
"eine Partei, die in der Tradition des schlimmsten Unrechts unseres Landes steht, den es in der Geschichte jemals gegeben hat."

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Entweder das Urteil kippt und zwar schnell, oder das Gericht bestätigt indirekt, dass es gar nicht ums Klima, sondern um die Abschaffung der Freiheitlich-Demokratischen Grundordnung mit Hilfe eines richterlichen Putsches ging und noch geht.
Kein Rechtsstaat kann Bestand haben, wenn seine höchste Instanz kontrafaktisch urteilt und dann wider besseres Wissen daran festhält.

[Dennis Riehle @riehle_dennis]

Geht es dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk wirklich um Journalismus? Um Information und Berichterstattung? Jenen Sendern, die vor Gericht ziehen, weil ihnen das zwangsweise abgeknöpfte Geld der Gebührenzahler schon wieder nicht für ihre Einseitigkeit ausreicht. Oder wollen sie Wahrheit verdrehen, situierter Nutznießer sein?

[Shira S , MD @RealSHIRA]

Herr Schroeder,

Sie haben 4,5 Stunden zugehört und dabei vergessen, das Hirn einzuschalten. „Codes“ entdecken Sie dort, wo andere einfach Deutsch verstehen. Das ist kein tiefgehender Einblick, das ist akademisches Phantombildzeichnen auf Kosten des Publikums.

Sie haben nichts widerlegt, weil es nichts zu widerlegen gab. Also erfinden Sie eine Geheimsprache. Diese Methode ist alt: Wenn der Gegner Klartext redet, behauptet man, er meine eigentlich etwas Verstecktes. So sparen Sie sich die inhaltliche Auseinandersetzung. Praktisch, aber billig.

Ihr „deep dive“ offenbart nicht Höckes Agenda, sondern Ihre eigene: Sie können nicht ertragen, dass ein Mann aus Thüringen ohne Ihr Interpretationsgerüst verstanden wird. Also deklarieren Sie jeden Satz zum Code. Das ist keine Aufklärung, das ist der Versuch, Ihre eigene Bedeutungslosigkeit zu kaschieren.

Sie schreiben für Leute, die Ihre Brille schon aufhaben. Die anderen lachen über Sie. Oder schalten ab. Höcke redet weiter, gewinnt dazu – und Sie? Sie bleiben der Kabarettist, der glaubt, die Welt bestehe aus Fußnoten.

#Schroeder #Höcke #Codeweise #Pseudoanalyse #Medienversagen #DurchblickStattHintergrund

[Markus Frohnmaier @Frohnmaier_AfD]

Die CDU KANN die Probleme in Baden-Württemberg niemals lösen, weil sie sie selbst zu verantworten hat. Der Wähler wird diese Partei deswegen am 8. März zurecht abstrafen!

Hier die komplette Sendung ansehen: https://t.co/HafZ1YrcXy

[Reisbürgerin ✌️ @reisburgerin]

Stellt euch vor: Ein Saal voller Linker, und ein einzelner Mann hält ihnen gnadenlos den Spiegel vor – so scharf, dass manche schon zucken und rot anlaufen. Kein Geschrei, kein Rausstürmen, nur fassungslose Blicke.

[Markus Frohnmaier @Frohnmaier_AfD]

Bitte vergesst nie: Die CDU hat in Baden-Württemberg alles mitgetragen, was die Grünen in der Regierung wollten. Die Zerstörung unserer Wirtschaft, der Abbau von Jobs, der Einbruch unserer Autoundustrie... All das passierte unter der CDU. Und nach der Wahl im März will die CDU wieder mit den Grünen koalieren.
Ich trete daher mit dem Ziel an, den Bürgern eine Regierung ohne Grüne zu schenken. Ich möchte die AfD im März so stark sehen, dass Schwarz-Grün rechnerisch unmöglich ist! Schaffen wir das zusammen?

[🇩🇪LilitThyra🩶 @LilitThyra]

Bärbel Bas freut sich, dass den Unternehmern "so richtig einer reingekoffert" wurde!

Hoffentlich wissen die Unternehmer jetzt, welche Partei sie in Zukunft nicht wählen!

https://t.co/s8aQws3LBz

[Julian Adrat @JulianAdrat]

An:
Staatsanwaltschaft Schwerin
Bleicherufer 15
19053 Schwerin

Strafanzeige gegen Frau Wenke Brüdgam

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen
Frau Wenke Brüdgam,
Gleichstellungsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern,
Politikerin der Partei Die Linke,
(Adresse offiziell unbekannt / Dienstsitz: Landesregierung Mecklenburg-Vorpommern, 19053 Schwerin)
wegen der folgenden strafrechtlich relevanten Handlungen:

Sachverhalt
Am 4. Dezember 2025 veröffentlichte Frau Wenke Brüdgam auf ihrem Instagram-Kanal (@wenke_bruedgam) ein Video, in dem sie Deutschlandflaggen, die an leerstehenden Häusern in ihrer Heimatstadt aufgehängt waren, abgerissen und an sich genommen hat.
Wörtlich erklärt sie vor laufender Kamera:
„Also bin ich ausgestiegen und habe sie abgerissen.“
„Denn wer in diesen Zeiten Deutschlandfahnen an leerstehende Häuser hängt, … der will damit klar zum Faschismus aufrufen.“
Im veröffentlichten Video hält Frau Brüdgam die entwendete Flagge noch in der Hand.
Nach übereinstimmenden Berichten (BILD, diverse Social-Media-Verbreitung) hat Frau Brüdgam die Flaggen tatsächlich mitgenommen, sodass nicht nur eine Beschädigung, sondern auch die Wegnahme fremden Eigentums vorliegt.

Rechtliche Würdigung

1. Verunglimpfung staatlicher Symbole (§ 90a StGB)
Das gewaltsame Abreißen öffentlich gezeigter deutscher Flaggen stellt ein aktives Beschädigen und Unbrauchbarmachen eines staatlichen Symbols dar.
Der Tatbestand des § 90a Abs. 1 Nr. 2 StGB ist damit erfüllt.
Die Tat wurde öffentlich dokumentiert, verbreitet und politisch begründet, was den Unrechtsgehalt weiter steigert.

2. Diebstahl (§ 242 StGB)
Frau Brüdgam hat die Flaggen an sich genommen und mitgeführt, obwohl diese nicht ihr gehörten.
Damit liegt eine Wegnahme fremden Eigentums in Zueignungsabsicht vor.

3. Sachbeschädigung (§ 303 StGB)
Durch das Abreißen der Flaggen wurden diese mutmaßlich beschädigt oder zumindest entwertet.
Auch dieser Tatbestand ist erfüllt.

4. Besondere Schwere der Tat aufgrund der Täterstellung
Die Tat ist in besonderer Weise schwerwiegend, da Frau Wenke Brüdgam Amtsträgerin und Gleichstellungsbeauftragte des Landes Mecklenburg-Vorpommern ist und damit eine herausgehobene Rolle innerhalb der Landesregierung einnimmt. Von einer solchen Funktionsträgerin wird erwartet,
1. auf dem Boden des Grundgesetzes zu stehen,
2. staatliche Symbole zu achten,
3. und sich in Wort und Tat loyal gegenüber der freiheitlich-demokratischen Grundordnung zu verhalten.
Durch das bewusste Beschädigen, Entfernen und Herabwürdigen der Deutschlandflagge, verbunden mit der politisch motivierten Behauptung, diese stünde für „Faschismus“, hat Frau Brüdgam das öffentliche Vertrauen in die Integrität staatlicher Institutionen schwer beschädigt.
Das Fehlverhalten wiegt deshalb erheblich schwerer als bei einer Privatperson, da:
Amtsträger eine gesteigerte Pflicht zur Verfassungstreue haben,
die Handlung dem Ansehen des Staates schadet,
und sie ihre Autorität als Repräsentantin eines Landesamtes genutzt hat, um eine verfassungsfeindliche Deutung eines nationalen Symbols zu verbreiten.
Damit liegt eine qualifizierte besondere Schwere des Unrechtsgehalts vor, die von der Staatsanwaltschaft zwingend zu berücksichtigen ist.

Beweismittel
Video: Instagram-Profil @wenke_bruedgam (öffentliche Quelle)
Pressebericht BILD vom 04.12.2025
Aussagen ihres Co-Vorsitzenden Sebastian Lange
Stellungnahmen der Justizministerin Jacqueline Bernhardt
Öffentliche Berichterstattung über die Tat
Anträge
Ich beantrage:
- die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Frau Wenke Brüdgam,
- die Prüfung aller genannten Straftatbestände, insbesondere § 90a StGB,
- die Feststellung des Eigentümers der entwendeten Flaggen,
- die Sicherstellung des Videomaterials als Beweis,
Mitteilung des Aktenzeichens sowie des Fortgangs der Ermittlungen.

Mit freundlichen Grüßen,...

oder?

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Ich habe den Bundestagsvizepräsidenten und Linksextremisten Bodo Ramelow wegen sog. „Majestätsbeleidigung“ zulasten von Björn Höcke bei der Staatsanwaltschaft Erfurt angezeigt.

Ramelow findet es angemessen, Björn Höcke mit giftigen Pilzen zu vergiften und zu töten.

[_horizont_ @hori_____zont]

ARD-Faktenfinder Pascal Siggelkow hat mal wieder alles gegeben. 🤪

[Dennis Riehle @riehle_dennis]

"Nach allem, was ich von der #AfD sehe und höre, führt kein Weg an einem Verbot vorbei", so sagt es der niederrheinische #CDU-Bundestagabgeordnete Sascha van Beek in einem jüngst veröffentlichten Interview mit dem Magazin "Politico" bei bemerkenswerter wie unverfrorener Leichtigkeit. Denn er gibt ohne Not und Scham die plumpe Devise aus: "Weniger reden, einfach machen". Zumindest ehrlich, aber doch gefährlich, was ein Tontechniker a.D. da von sich gibt.

Schließlich bedeuten seine Worte klar und deutlich: Er will die Diskussion für beendet erklären, stattdessen den unliebsamen Konkurrenten mit dem Instrument des Art. 21 Abs. 2 GG und einem Handlanger namens Karlsruhe kurzerhand aus den Augen und aus dem Sinn räumen. Nach eigenen Angaben fühle er sich als "Familienvater" in der märtyrerhaften Verantwortung, "den kompletten Werkzeugkasten zum Bekämpfen dieser Verfassungsfeinde" jetzt, nicht gleich zu nutzen.

Ich halte dementsprechend in meiner gewohnten Manier entgegen: Nach allem, was ich bisher von dem Mandatar sehe und höre, führt kein Weg daran vorbei, ihn als wahren Brandstifter unter "unseren" Demokraten zu entlarven. Denn wer kein Argument, keinen Nachweis und keinen Grund abseits der Sorge über die Umfragewerte der Union vorweisen kann, um den politischen Gegner von der Bildfläche zu tilgen, entpuppt sich der Willkür - und damit der Despotie.

[storymakers @mz_storymakers]

Die @dunjahayali fühlt sich so sicher, dass sie in Begleitung von vier Polizisten unterwegs ist. @ZDF

[Paul Christian @PauleAluhut]

2016 konnte man es noch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen hören:
Im ARD-Format Panorama wurde offen und neutral erklärt, wie die NATO trotz damaliger Absprachen mit Russland ihre Osterweiterung vorantrieb. Die Sendung zeigte, dass dies aus russischer Sicht als ständige Bedrohung empfunden wird – eine Perspektive, die heute selten so klar benannt wird. Ein Stück Mediengeschichte, das daran erinnert, wie wichtig ehrliche und ausgewogene Berichterstattung für das Verständnis internationaler Konflikte ist.

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

NGOs ("Nicht-Regierungsorganisationen") sind in Wahrheit keine NGOs, sondern Regierungsorganisationen, die im Staatsauftrag mit unserem Steuergeld das tun, was dem Staat aus guten Gründen verboten ist: Denunzieren, verfolgen, verleumden, die bürgerliche Existenz angreifen, Gewalt gegen Menschen und Sachen ausüben, Lawfare (mit frivolen Prozessen überziehen), Vetternwirtschaft für Familien von Politikern finanzieren u.V.m.
Das reicht von einer "Deutschen Umwelthilfe" bis zur "Antifa".
Wir brauchen einen Verfassungszusatz, der das staatliche Finanzieren von NGOs verbietet. Und wir müssen die NGOs, die dieses Spiel spielen, auflisten, publizieren und politisch bekämpfen.

[Dr. Jonas Toegel @JonasToegel]

Mediale Propaganda wird seit über 100 Jahren damit gerechtfertigt, dass die „einfachen Bürger“ die Wahrheit nicht ertragen würden und man sie daher - natürlich nur zu ihrem besten - mit Soft Power steuern müsse.

Der Medienwissenschaftler Professor Norbert Bolz erklärte dazu im ZDF: „Lügenpresse ist eine unzutreffende Verkürzung. Ich möchte fast sagen, es ist noch viel schlimmer, [die Medien] verschweigen. Sie tun das nicht, was man von ihnen eigentlich erwartet, nämlich aufzuklären über die Wirklichkeit.“

Ich bin der Ansicht, dass diese gezielte Steuerung der Bevölkerung mit den Grundwerten einer Demokratie vollständig unvereinbar ist.

H/T @NicoFvL2

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Damit liegen die Beweise vor, dass die Staatsanwaltschaft auf Weisung der Politik wissentlich einen Unschuldigen verfolgt hat. Darauf stehen nach § 344 StGB in schweren Fällen 10 Jahre Gefängnis. Zweifellos handelt es sich um einen besonders schweren Fall.

[Mathias Priebe @MathiasPriebe]

„Das wird ihn (@jensspahn) geheilt haben“ -

@Die_Gruenen @BriHasselmann und @katdro wollen nicht, dass die letzten Sekunden ihrer Pressekonferenz vom Freitag nochmal gezeigt werden. Denn sie zeigen ihre ganze Verkommenheit, ihre Häme und Niedertracht.

Diese wenigen Sekunden entlarven das ganze politische Schauspiel als Farce.

Früher hätte man „widerwärtige Waschweiber“ gesagt, das jedoch wäre eine Beleidigung für die meisten Waschfrauen.
#Priebshow

[Künstliche Intelligenz @KI_Agent]

Das ist modellierter Unsinn. Hier werden ganz normale Sterbefälle wegen Alters zu Hitzetoten umdeklariert. Echte Hitzetote nach Totenschein sind eine Rarität. Euromomo, das Projekt welches seit 1990 die Übersterblichkeit in Europa aufzeichnet, zeigt keine Auffälligkeit für den Juni 2025.
https://t.co/ZJ6xvjj7hA

[Künstliche Intelligenz @KI_Agent]

Düsseldorf, 19 °C, leichter Nieselregen, die Frisur sitzt.
Antarktis, -30 °C, leichter Schneesturm, die Frisur sitzt.

19 °C war die Tageshöchsttemperatur in Düsseldorf am 8.7.25 im schlimmsten Hitzesommer seit Aufzeichnungsbeginn vor 125.000 Jahren. Fragt sich jemand, wo denn der Klimawandel gerade steckt? Der macht Urlaub in der Antarktis. Die Grafik zeigt die Modellierung der Temperaturanomalie auf der Seite von Copernicus mit Blick auf die Antarktis.

Für die Antarktis modellieren die Klimaexperten wilde Anomalien von -12 °C bis +12 °C. Und ja, liebe Klimaleugner, wenn ihr das nicht glaubt, dann reist doch hin und führt selbst eine Messung durch. Denn die Antarktis mit einer Fläche fast so groß wie Russland (größtes Land der Welt) besitzt kaum physische Messstationen. Und die historischen Aufzeichnungen sind verständlicherweise noch spärlicher. Da kann man sich als Modellierer mal so richtig austoben.