FDP-Fraktion Bremen

🟡 FDP-Fraktion in der Bremischen Bürgerschaft

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Wir hoffen auf einen friedlichen Übergang zu einer offenen, demokratischen Gesellschaft, in der Frauen frei leben, jede Stimme zählt und politische Verfolgung der Vergangenheit angehört.

#freeiran

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Die aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten setzen das iranische Regime massiv unter Druck und schaffen eine historische Chance für echte Freiheit und Demokratie im #IranRevoIution2026

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Freiheit lässt sich nicht herbeibomben. Aber autoritäre Systeme geraten ins Wanken, wenn der Druck von innen und außen wächst. Entscheidend ist, dass am Ende die Menschen im Iran selbst über ihre Zukunft bestimmen können.

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Aus für den Bremer Kajenmarkt – Rot-Grün-Rot lässt Traditionsveranstaltung sterben https://t.co/CgdB7AnuRu

[Christian Dürr @christianduerr]

Der Unterschied ist, dass Politiker mit Klarnamen in Verantwortung gewählt werden und das aushalten müssen. Ein freies Internet aber heißt, dass Menschen es anonym nutzen dürfen. Für mich klingt diese Merz-Aussage eher wie: „Ich möchte wissen, wer mich kritisiert.“

[Dr. Marcel Schröder @MarcelSchrderHB]

Korrekt. Deswegen unterstützen wir als FDP auch die Misstrauensanträge gegen die Linken Senatorinnen. Linke gehören in keine Regierung.

[Dr. Marcel Schröder @MarcelSchrderHB]

Wir fordern lückenlose Aufklärung!

Dass er nicht Stv. Richter am Staatsgerichtshof bleiben kann, wenn sich die Geschichte bestätigt, versteht sich von selbst.

Auch die Rolle der hier mitregierenden Linken in Bezug auf Linksextremismus muss weiter kritisch beleuchtet werden.

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Deshalb fordern wir Elektro-Taser für Zug-Sicherheitspersonal und Schaffner. Es geht wohl nicht mehr anders. Die ewigen Durchhalteparolen kann niemand mehr hören!

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Es wäre fatal, sich jetzt wieder in den üblichen Entschuldigungsfloskeln zu verlieren. Wir müssen über Täter und Ursachen sprechen – und vor allem müssen wir handeln. #fdp https://t.co/k9GcuN3Xkq

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Wir stehen zusammen mit der @CDUFraktionHB an der Seite der Freiheitsbewegung im Iran und verurteilt das Handeln des iranischen Regimes als schwere Verletzung der Menschenrechte und der grundlegenden Prinzipien des Völkerrechts! #Bremen #FreeIran #hbbue
https://t.co/ERGWMTlkrs

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Die Linken wollen eine ÖPNV-Abhabe und höhere Parkgebühren einführen, um einen ticketlosen Nahverkehr zu ermöglichen. Nicht mit uns.

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Diese Proteste werden mit beispielloser Brutalität niedergeschlagen. Sicherheitskräfte setzen scharfe Munition ein, viele Tausend Menschen sind getötet oder schwer verletzt worden.

Wir stehen zu 100 % an der Seite des iranischen Volkes: Das Regime der Mullahs gehört gestürzt.

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

📍 Im Iran gehen Menschen unter Einsatz ihres Lebens auf die Straße – für Freiheit, Gerechtigkeit und ein Ende des Mullah-Systems. #FreeIran

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Das werden wir nicht dulden. Nicht heute. Nicht morgen. Niemals.

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Der antisemitische Angriff am Bondi Beach ist kein Ausrutscher und kein Einzelfall. Er ist die Konsequenz einer Verrohung, die auch bei uns stattfindet: auf Demonstrationen, in sozialen Netzwerken, auf unseren Straßen. #bondibeach

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Antisemitismus – egal ob islamistisch, links oder rechts – ist mit einer freien Gesellschaft unvereinbar.

Wer Judenhass propagiert, Gewalt legitimiert oder Terror verherrlicht, stellt sich außerhalb unseres Wertefundaments.

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Die Grünen wollen, dass jeder Bremer monatlich 19 Euro extra für den Nahverkehr zahlt… Diese neue Abgabe ist ein Schlag ins Gesicht der Bremerinnen und Bremer, die verlässlich ihre Steuern zahlen, von denen die Regierung in der Lage sein sollte, einen guten ÖPNV zu finanzieren!

[FDP-Fraktion Bremen @FDPFraktionHB]

Dr. Marcel Schröder: „Wer die Freiheit Andersdenkender nicht akzeptiert oder sie sogar abschaffen will, hat in unserer Gesellschaft keinen Platz.“