Liebe NGOs, Klimaaktivistinnen und JournalistInnen, bitte fahrt nicht mehr auf die COPs #COP29 . Hört auf so zu tun, als ginge es dort und Klimaschutz. Hört auf, die Farce mit eurer Anwesenheit zu legitimieren. Macht eine Gegenveranstaltung...
Eva Dichand und ihre "Heute"-Zeitung decken einen Wiener Pensionisten wegen eines Tweets mit gleich drei Klagen ein. Die ganze Story: https://t.co/mHPB71cV7y
Sie haben auf dem von Ihnen betriebenen elektronischen periodischen Medium https://t.co/QCZGLHf5cm in einem Posting vom 22.06.2024, abrufbar unter:
https://t.co/9v2aGoFcUF Folgendes berichtet:
„Die grüne Ministerin Gewessler hat mit ihrer Zustimmung zur Renaturierungsverordnung die Verfassung missachtet und dadurch Rechtsbruch begangen! Die Volkspartei hat bereits die notwendigen Kosequenzen für eine gerichtliche Klärung gezogen und Anzeige wegen Amtsmissbrauch eingebracht."
Gegen die Bundesministerin Leonore Gewessler, BA wurden Anzeigen im Zusammenhang mit ihrer Zustimmung am 17.06.2024 als Vertreterin der österreichischen Bundesregierung im Rat der Europäischen Union zur Beschlussfassung betreffend die Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Wiederherstellung der Natur geprüft.
Die Zentrale Staatsanwaltschaft zur Verfolgung von Wirtschaftsstrafsachen und Korruption hat am 03. September 2024 gemäß § 35c StAG von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gegen Bundesministerin Leonore Gewessler, BA abgesehen, weil kein Anfangsverdacht vorliegt.
Österreichs Medien haben es, mit wenigen Ausnahmen, geschafft, die gewaltige Korruptionswelle und die extrem hohe Zahl an Ermittlungen gegen maßgebliche Politiker:innen weitgehend aus dem Wahlkampf herauszuhalten. Das ist erstaunlich und demokratiepolitisch ungesund.
Folgt @Vernunft_WN und schliesst euch den Protesten an!
Die Wissenschaft zeigt klar, dass wir nicht noch mehr #Bodenversiegelung 🛣️brauchen, sondern bessere Nutzung bestehender Strukturen & #Renaturierung 🏞️!
@bierpartei_eu Naiv, ich weiß - aber wenn Sie selbst auch den Eindruck haben, sich mit der Kandidatur etwas überhoben zu haben, wäre es ein genialer Move, das Ganze jetzt zu beenden und eine *Wahlempfehlung* für eine andere Partei auszusprechen (alles außer FPÖ/ÖVP natürlich). #GegenRechtsruck
@wlazny Naiv, ich weiß - aber wenn Sie selbst auch den Eindruck haben, sich mit der Kandidatur etwas überhoben zu haben, wäre es ein genialer Move, das Ganze jetzt zu beenden und eine *Wahlempfehlung* für eine andere Partei auszusprechen (alles außer FPÖ/ÖVP natürlich). #GegenRechtsruck
wann versteht die @volkspartei endlich, dass es einfach keinen Sinn macht, noch auf #Verbrenner zu setzen, weil sie aus rein *physikalischen* Gründen NIE so wirksam sein können wie E-Mobilität schon heute?
(spoiler: sie weiß es eh)
#elefantenrunde
Oliver Vitouch Präsident der uniko 👉 Wissenschaft muss noch entschiedener auftreten. Es brauche Maßnahmen auf „kurzfristiger, mittel- und langfristiger Ebene“ & nicht nur mehr Hochwasserschutz #MiklLeitner
https://t.co/txt19BCJG9
Sehr klare Worte des scheidenden Präsidenten der Universitätenkonferenz, jener Organisation, die sich vor mehr als einem Jahr auch mit der Klimabewegung inkl. @letztegenAT solidarisiert hat. Wenn Wissenschafter so deutlich werden, dann reichts. https://t.co/nwm6p0WG57
Nach den schweren Unwettern, muss sich die ÖVP gefallen lassen, bei Klimaschutz oft blockiert zu haben. Dagegen verteidigten sich sowohl Kanzler Nehammer als auch Jugendstaatssekretärin Plakolm.
Deren Wortspenden sorgten bei Sigrid Maurer für Fassungslosigkeit.
Sehr gute Fragen @ArminWolf, katastrophal ignorante Antworten die meine Analysen einmal mehr bestätigen:
VP und FP sind Teile des Problems, nicht deren Lösung.
VP weil sie Dringlichkeit verleugnet und Lösungen blockiert, FP weil sie unter kompletter Realitätsverweigerung leidet
Nach dem Itv mit #MiklLeitner in der #zib2 weiß ich eines: jeder, JEDER Versuch zur #Renaturierung und zum #Klimaschutz wird von der @volkspartei weiterhin torpediert werden. Die haben NICHTS gelernt.
Es ist Zeit, sie abzuwählen.