123Vorbei

Meinungsfreiheit kennt weder Klarnamenpflicht noch Chatkontrolle.

[123Vorbei @Fangwurst]

@Meyermacht Sie verwechseln "Unsere Demokratie" mit einer echten Demokratie. Wenn hier irgendjemand die Demokratie in Deutschland beerdigte dann die Altpartein, die diese Demokratie Stück für Stück, über Jahrzehnte hinweg, demontierten.

[Jessie..... @jessieTsaneikk]

Wenn ein Innenministerium sämtliche Unterlagen zu Wahlausschluss-Empfehlungen gegen AfD-Kandidaten löscht und anschließend systematisch Auskünfte verweigert, dann ist das kein Verwaltungsversehen mehr – das ist aktives Verdunkelungsmanagement.

Gerade bei Eingriffen in das passive Wahlrecht, einem der empfindlichsten Bereiche demokratischer Ordnung, ist die Vernichtung der Entscheidungsgrundlagen ein schwerer Angriff auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit.

Wer die Akten löscht und sich anschließend hinter Nichtauskunft verschanzt, signalisiert unmissverständlich: Hier soll nichts mehr überprüft werden können.

Ein solcher Umgang mit sensiblen Vorgängen nährt nicht nur den Verdacht der politischen Motivation, er bestätigt ihn.

Ein Rechtsstaat, der unbequeme Dokumentation im Nachhinein zum Verschwinden bringt, untergräbt selbst die Grundlagen des Vertrauens, auf das er angewiesen ist.

Die Frage „Hat man etwas zu verbergen?“ beantwortet sich in diesem Fall durch das Handeln der Behörde selbst.

[Ralf Schuler @drumheadberlin]

Linke-Chefin Schwerdtner macht Enteignungen zur Bedingung für Koalition in Berlin

https://t.co/V6A6Xjl24k

[🅱️aha @baha_jam]

Ich kann das alles nicht mehr

[Roland Tichy @RolandTichy]

TE exklusiv: Wie in Niedersachsen der "Wahlausschuss" die Anweisung des Innenministeriums vollzieht: TE hat die Texte des Wahlausschusses, aus denen hervorgeht, die die rotgrünen "Demokraten" das Grundgesetz unterlaufen und gegen das Wahlrecht verstoßen. Martin Sichert klagt dagegen - und für die Freiheit. https://t.co/9L8JGxUXZc

[Dr. David Lütke @DrLuetke]

Wirtschaft ruiniert✅️
Energiepreisexplosion✅️
Wettbewerbsfähigkeit zerstört✅️
>500.000 Arbeitsplätze weg✅️

Aber laut @tagesthemen sind "Aufgeben oder Schlechtreden... bestimmt keine Lösung"

Dank "staatlicher Investionen" (=Mega-Schulden) läuft es schon etwas besser...

[123Vorbei @Fangwurst]

@jreichelt Zwei abgehalfterte CDU Mitäufer, die außer dummen Sprüchen keine Argumente zu bieten haben. Wer nimmt solche Dilettanten bitte noch ernst?

[123Vorbei @Fangwurst]

@Brahmbeere @Alice_Weidel @Frohnmaier_AfD Haben Sie Herkunft und Bediener der Drohne schon ermittelt? Schneller als alle Geheimdienste? Reschpekt. Die Beweise kann man wo einsehen?

[123Vorbei @Fangwurst]

@RKiesewetter Beweise für diese Behauptung haben sie gleich noch wo hinterlegt?

[123Vorbei @Fangwurst]

Das haben sie richtig verstanden. Und wenn die Altpartein sich so verhalten dann nur um "Unsere Demokratie" zu schützen. Denn das sind "Die Guten", die selbsternannten Kämpfer der "wehrhaften Demokratie". Ausgrenzung, soziale Aburteilung, Diffamierungen und Verleumdungen sind bei dieser Klientel legitimierte Mittel, um den pösen Nazis Herr zu werden.

[123Vorbei @Fangwurst]

@fms_munich @RealFruitts @bundeskanzler Umfrage bei den Grünen gemacht?

[Stefan Homburg @SHomburg]

Der Aktivist Ulf Buermeyer gründete die „Gesellschaft für Freiheitsrechte”. Sie hat Zitate für ein Verbot der größten Oppositionspartei gesammelt. Kernargument: Die @AfD könnte nach einem Wahlsieg die Opposition verbieten! 🤣

Hintergrund: Medien bezeichnen die Zitatesammlung nebst juristisch klingender KI-Platitüden als „Gutachten”.

Dass die anti-demokratische GFF das Wort „Freiheitsrechte” im Namen führt ist ebenso orwellsch wie die Idee, eine Opposition zu verbieten, weil sie die Opposition verbieten könnte. Solcher Irrsinn kann nur Ideologen einfallen.

Die GFF hatte allein für dieses Verbotsprojekt einen siebenstelligen Betrag zur Verfügung. Ihr Generalsekretär Malte Spitz war zuvor Bundesvorstand der Grünen. Als Lohn für ihr post-faschistisches Gedankengut ist die GFF natürlich auch „gemeinnützig”.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Es gibt exakt einen Grund, die Rente mit 63 beizubehalten, aber dieser Grund schlägt alle anderen Argumente: Man kann Deutschen nichts wegnehmen, solange man Ausländern in Deutschland und im Ausland jedes Jahr 50 Milliarden Euro deutsches Steuergeld überweist. Egal, was man von der Rente mit 63 hält, es ist niemandem mehr zu erklären, warum man Deutschen die Altersbezüge wegnimmt, um Ausländer zu finanzieren. Kann man machen, aber man jagt damit endgültig das Land in die Luft. Eigentlich nicht schwer zu verstehen.

[Peter Borbe @PeterBorbe]

Erst wird dafür gesorgt, dass AfD-Kandidaten vom Wahlzettel verschwinden, anschließend "verschwinden" dann die Daten dazu!
Diese extrem demokratie- und verfassungsfeindlichen Vorgänge müssen weiter untersucht werden. Was kann sich eine Landesministerin in Deutschland eigentlich noch alles leisten, ohne ihr Amt zu verlieren?
https://t.co/Fx4axTllDx

[123Vorbei @Fangwurst]

@DrLuetke @heutejournal Wer braucht schon Beweise wenn er den ÖRR hat.

[123Vorbei @Fangwurst]

@baha_jam @spdde @Die_Gruenen Der CDU traue ich mittlerweile alles zu. Merz sorgt schon dafür, dass die CDU so endet wie die FDP.

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Gegen das Vergessen.

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Ist es Zufall? Um so stärker die Ergebnisse der AfD und um so mehr die SPD in der Bedeutungslosigkeit versinkt, desto lauter schreien SPD und ihre Vorfeldtruppen aus NGOs und Linksanwälten nach dem Verbot. Die Beseitigung der Konkurrenz ist der letzte Strohhalm, an den sie sich klammern. Das sind die letzten Zuckungen einer programmatisch toten und personell ausgebrannten Partei vor ihrem selbstverschuldeten Ende.

[Tichys Einblick @TichysEinblick]

Die TE vorliegenden Unterlagen und der Mitschnitt aus Friesland dokumentieren einen antidemokratischen Skandal: Das Behrens-Ministerium betrieb den Ausschluss Martin Sicherts, der Wahlausschuss vollstreckte ohne eigene Prüfung. Für Daniela Behrens (SPD) wird der Fall zum Bumerang, der nur noch in Rücktritt oder Entlassung enden kann. https://t.co/Pl7Zy5VXy9

[123Vorbei @Fangwurst]

Komisch. Wenn Schneisen in funktionierende Wälder gerodet werden, um dann Millionen Kubikmeter Stahlbeton im Erdboden zu versenken, liest man nichts von ihnen. Scheiß auf die Bäume, scheiß auf die Betonfundamente, scheiß auf die zerhäckselten Fledermäuse, Greif - und Singvögel, Hauptsache ein gutes Gefühl. Wie abwegig solch ein Handeln ist, erschließt sich ihnen offensichtlich in keiner Weise. Grüne halt, total lost.