Ich bin raus - der Feierabend ruft! Ab morgen sind meine Kollegen @ExpressNadine und @MarkusWiesenth1 weiterhin für Sie bei der #SuSch2019 dabei. #ciao
#ÖIP weiter uneinig. Einige Abgeordnete sprechen sich offen für eine sofortige Abstimmung ohne Fraktionszwang aus. Der Gesetzesentwurf in der aktuellen Form entspreche nicht den "grünen" Grundsätzen der Partei ... #SuSch2019 /1
Es scheint als wären die Fraktionen in den Ausschüssen noch lange nicht einig. Gestritten wird über das Auswahlverfahren der Schule, den Namen und einige weitere Punkte. #SuSch2019
Vor wenigen "Stunden" haben wir @FazHenning unser elastisches Finanzierungskonzept exklusiv vorgestellt. Nach dem anschl. Gespräch mit der @NRWplanspielOIP können wir weißen Rauch aus den Verhandlungen melden. Die Koalition der guten Entscheidungen ist regierungsfähig! #SuSch2019
*EXKLUSIV*: Stellvertretende Vorsitzende der #OfN#Momsen hat Rücktritt angekündigt, Nachfolge durch Theodor #Küppers wahrscheinlich. Statement um 14:30 Uhr.
#WLP brachte als erste Partei einen eigenen Gesetzesentwurf ein, legt nun als erste Partei einen Finanzierungsentwurf vor.
Vorsitzender Winter: "Wir sind der Motor der Regierungskoalition" #SuSch2019
#WLP stellt Finanzierungskonzept zu Gesetzesentwurf vor. Der Entwurf sieht "elastisches Finanzierungskonzept der Zweigleisigkeit vor" (#Winter). Mit der Gründung einer Stiftung, in der das Land NRW die Mehrheit der Stimmen hält soll Finanzierung gesichert werden. #SuSch2019 /1
#WLP stellt Finanzierungskonzept zu Gesetzesentwurf vor. Der Entwurf sieht "elastisches Finanzierungskonzept der Zweigleisigkeit vor" (#Winter). Mit der Gründung einer Stiftung, in der das Land NRW die Mehrheit der Stimmen hält soll Finanzierung gesichert werden. #SuSch2019 /1
Die restliche Finanzierung des Internatsbetriebs soll von der Stiftung getragen werden. Sollte dies nicht möglich sein, würde das Land einspringen. #SuSch2019 /3
#ÖIP Vorsitz kämpft um Einigung in der Fraktion. Gefahr der Nähe zur Wirtschaft könnte zum Bruch der Fraktion führen, wenn keine klare Position gefunden werden kann. Was tut der PG? @NRWplanspielOIP
*EXKLUSIV*: Stellvertretende Vorsitzende der #OfN#Momsen hat Rücktritt angekündigt, Nachfolge durch Theodor #Küppers wahrscheinlich. Statement um 14:30 Uhr.
#SGD Pressestatement: Forderungen ähnlich denen der #ÖIP - Keine Umlegung der Kosten auf die Eltern, Minderheitenquote, Aufnahmeverfahren ändern. Frühkindliche Förderung soll einbezogen werden.
#Füllner: Die Einrichtung von Leuchtturmschulen greift zu kurz. #SuSch2019