#SuSch2019
Laut einer internen Quelle gibt es Uneinigkeiten innerhalb der SGD, auch was Personalfragen angeht. Die Partei wird nach außen aber weiter geschlossen auftreten.
#SuSch2019
SGD zufrieden mit dem Antrag. Es wurden Änderungen in dem Maße beschlossen, dass der PGF nicht zurücktritt. Weiterhin möchte die Partei das beste für NRW und kann sich das mitregieren vorstellen.
#SuSch2019
SGD zufrieden mit dem Antrag. Es wurden Änderungen in dem Maße beschlossen, dass der PGF nicht zurücktritt. Weiterhin möchte die Partei das beste für NRW und kann sich das mitregieren vorstellen.
#SuSch2019
ÖIP positioniert sich. Die Partei ist laut eigener Aussage geschlossen gegen die OfN, aber den anderen Parteien umso näher, wie der gemeinsame Änderungsantrag gezeigt hat.
#SuSch2019
Außerdem sagt die CVP, dass die Schule durchs Land finanziert werden soll. Das Internat wird durch eine Stiftung gestützt und ein kleiner Elternunkostenbeitrag, der vom Einkommen abhängt, soll das Programm ergänzen.
#Susch2019
Koalition tritt geschlossen auf. Der Standort soll frei ausgeschrieben werden, sodass die geeignetste Stadt unter den Bewerbern gewählt wird. Um die Diversität zu fördern, sollen Migranten oder Behinderte allgemein bevorzugt aufgenommen werden.
WLP Fraktion ist geschlossen und auf einem guten Weg der Einigung mit Koalitionspartnern. In einem gemeinsamen Änderungsantrag sollen die drei wichtigen Fragen nach der Finanzierung, der Quotenregelung und des Standortes geklärt werden. #Susch2019
Ich bin raus - der Feierabend ruft! Ab morgen sind meine Kollegen @ExpressNadine und @MarkusWiesenth1 weiterhin für Sie bei der #SuSch2019 dabei. #ciao
#SuSch2019
Der federführende Ausschuss konnte sich tatsächlich nicht einigen, obwohl es keine großen Streitigkeiten gab.
In der Ausschusssitzung morgen muss dann ein Empfehlungsschreiben verfasst werden.
Dies scheint nicht korrekt zu sein,
Vertreter der WLP berichteten von einem vertrauensvollen Austausch und die CVP stimmt dem zu. Im Ausschuss für Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie verweigerte sich die OfN laut Mitgliedern als einzige dem Dialog.
#SuSch2019
ÖIP hält die Koalition für sehr funktionsfähig,
dem Gesetzesentwurf stimmen sie zu, aber sind gegen einen Elternunkostenbeitrag und dafür, dass das übrige Schulsystem besser gefördert wird
Die Abstimmung soll morgen frei über den Weg entscheiden.