frieden-links

Aufruf aus der Friedensbewegung an Die LINKE.
Eine Initiative aus der Friedensbewegung

[frieden-links @FriedenLinks]

Aufruf zum 8. Mai: Nie wieder Krieg – Nie wieder Faschismus https://t.co/eTskfPg384 via @frieden-links.de

[Alexander Ulrich @AlexUlrichRLP]

Noch Fragen? Hier die Sponsoren des Parteitages der Grünen…

[Dr. Alexander S. Neu @AlexanderSNeu]

Wo "Die Linke" draufsteht, ist keine linke Politik mehr drin.
Diesen Etikettenschwindel tragen viele Parteimitglieder nicht mehr mit.
Ich auch nicht.
Hierzu mein Interview

[Dr. Alexander S. Neu @AlexanderSNeu]

Ohne Kommentar.
Siehe meinen Beitrag einen Post darunter.
Verteidigungsministerium - Sondervermögen Bundeswehr bleibt von Haushaltssperre ausgenommen
Das Sondervermögen der Bundeswehr bleibt vollständig von den aktuellen Haushaltssperren ausgenommen.

https://t.co/OmAQFenvRf

[Heike Hänsel @HeikeHaensel]

Trotz Haushaltssperre & 60 Mrd-Loch im Haushalt sagt die #Ampel nochmals 1,3 Mrd Euro für Waffen für #Ukraine zu, nachdem die Militärhilfe sowieso schon von 4 auf 8 Mrd Euro verdoppelt wurde! Und in 🇩🇪wird überall gekürzt! Stoppen wir diesen Wahnsinn: auf die Straße am 25.11. !!

[Andrej Hunko @AndrejHunko]

Zwei Schlagzeilen sagen mehr als 1000 Worte: Während #Pistorius weitere 1,3 Milliarden Euro in einen sinnlosen #Abnutzungskrieg versenkt, verhängt die #Ampel eine #Ausgabensperre.

[BSW Bund @BSWbund]

Von der Ukraine bis zum Nahen Osten: Es gibt auf unserer Welt immer mehr Kriege und Konflikte, die gefährlich eskalieren. Doch statt sich für einen Waffenstillstand und Friedenslösungen stark zu machen, setzt die Ampel auf den militärischen Sieg einer Seite und will unbezahlbare

[Christian Leye @christian_leye]

Die FDP will am Sozialstaat sparen: "Es müsse erstmal erwirtschaftet werden, was verteilt wird".
Wenig "erwirtschaftet" wird wegen ihrer katastrophalen Wirtschaftspolitik, wenig "zu verteilen" gibts ua. wegen der unsinnigen Schuldenbremse.
Ungerecht UND inkompetent - die Ampel!

[junge Welt @jungewelt]

In dieser Partei war der Graben zwischen den politischen Tatsachen und den geführten Debatten, der zum bürgerlichen Politikbetrieb gehört, immer so breit, dass es für die Partei langfristig ungesund war.

https://t.co/4m84JH875Q

[Sahra Wagenknecht @SWagenknecht]

Bundesverfassungsrichter stoppen Haushaltstrickserei der #Ampel: Kredite für wachstumsfördernde Investitionen des Staates müssen möglich gemacht werden - aber nicht, um mehr Panzer &planlose Katastrophenpolitik einer unterirdischen Regierung zu finanzieren https://t.co/JNXRAo3QkY

[junge Welt @jungewelt]

»Wir müssen hier kein Urteil über den Imperialismus der USA fällen. Es geht darum, zu untersuchen ob die USA den Gesetzen nachkommen, die sie selbst mit verabschiedet haben. Unser Kriterium ist das Völkerrecht selbst« - Norman Paech, Vorsitzender des Internationalen Tribunals gegen die US-Blockade, im EU-Parlament #UnblockCuba

[Aufstehen Bremen @AufstehenBremen]

https://t.co/n5yo5IGTim

[Sevim Dağdelen @SevimDagdelen]

Bafög wird gekürzt, bei der Kindergrundsicherung um Mio. gefeilscht, für Kliniken & Schulen reicht das Geld nicht,aber wenns um Waffengeschenke für #Ukraine geht, zaubert #Ampel Verdoppelung auf 8 Mrd.Euro allein für 2024 herbei.
-Diplomatie statt #Waffen! https://t.co/yT5MqrcbDn

[Ekkehard Lentz @ekkehardlentz1]

Wir freuen uns, die ersten Redner:innen für die Kundgebung am Samstag, 25. November 2023 ab 13:00 Uhr am Brandenburger Tor bekannt zu
geben. Nach der Begrüßung von Reiner Braun für die Initiator:innen) werden auf der Kundgebung sprechen: Ates Gürpinar (stellvertr. Vorsitzender DIE LINKE), Iris Hefets (Jüdische Stimme für einen gerechten Frieden in Nahost),
Prof. Dr. Gabriele Krone-Schmalz (Autorin, Publizistin), Michael Müller (ehem.Staatsekretär im Umweltministerium, MdB a.D., Vorsitzender der NaturFreunde),
Dr. Michael von der Schulenburg (Diplomat, Assistant General Secretary des UN Generalsekretärs),
Dr. Sahra Wagenknecht (MdB, BSW).
Die Moderatorinnen werden Wiebke Diehl und Jutta Kausch-Henken sein. https://t.co/tiwjyH4ZHI

[Ekkehard Lentz @ekkehardlentz1]

Aufruf von Willi van Ooyen zur bundesweiten Friedensdemonstration am 25. November in Berlin:
Nein zu Kriegen – Rüstungswahnsinn stoppen – Zukunft friedlich und gerecht gestalten #Frieden #B2511
https://t.co/aF8lhxU44I

[frieden-links @FriedenLinks]

#B2511
https://t.co/nS3kkC5S7g
https://t.co/HXS5qC98st

[Heike Hänsel @HeikeHaensel]

Das wäre bereits vor 18 Monaten möglich gewesen, als Verhandlungen zwischen #Russland #Ukraine bereits nahe eines Abkommens waren und dann von USA & GB blockiert wurden. Hunderttausende Menschen könnten noch leben und Ukraine wäre weit weniger zerstört! #Friedensverhandlungen

[Alexander Ulrich @AlexUlrichRLP]

#Friedensverhandlungen
#Frieden

[Sevim Dağdelen @SevimDagdelen]

Meine Frage macht vorab öffentlich: #Ampel hat #Rüstungsexporte an #Israel verzehnfacht. Statt mehr #Waffen für den #Krieg in #Gaza braucht es dringend #Diplomatie für einen #Waffenstillstand & eine politische Lösung.
#Waffenexporte an Israel und #Hamas-Unterstützer stoppen!