@OostfreesenM Zwiebelsaft ist Standard bei Erkältung.
Die Kocherei spare ich mir. Klein gehackt in ein Glas, Zucker drüber und etwas stehen lassen. Dann gibt es den süßen Saft, von dem man immer mal wieder einen Löffel nehmen kann und der gut wirkt.
Wünsche dir gute Besserung.
Die Serie der Aufhebungs- und Zurückverweisungsurteile greift auf Thüringen über.
Nachdem das OLG Hamm, dann das OLG Köln und im Anschluss das OLG Bamberg derart viele Verfahrensfehler in den ersten Instanzen feststellten und die Urteile aufhoben und sodann wieder an die erste Instanz zurück verwiesen, schließt sich nun auch das Thüringer Oberlandesgericht dieser Rechtsprechungslinie an.
Nun - Doppelschlag aus Jena!
Das Thüringer OLG hebt mit Urteilen vom 17.11.2026 zwei Klageabweisungen des LG Meiningen auf – in den Verfahren gegen BioNTech (Comirnaty) und Moderna (Spikevax). Beide Male: Verletzung des rechtlichen Gehörs. Zurück nach Meiningen.
Das LG hatte den Vortrag als „Behauptungen ins Blaue hinein“ abgetan. Der Senat dazu:
👉 „nicht richtig“ (7 U 678/24)
👉 „erschließt sich dem Senat nicht“ (7 U 703/24)
Die Fälle unserer Mandanten:
💉 BioNTech: Rund sieben Wochen nach dem Booster Hautausschlag, eine Woche später Klinik – Gürtelrose mit Nervenwurzelentzündung, IgA-Vaskulitis. Der Entlassungsbrief nennt den Booster selbst als möglichen Trigger der Gürtelrose. Das LG: „völlig unklar“, wann die Beschwerden aufgetreten seien.
💉 Moderna: Rund drei Wochen nach der Impfung unerträgliche Muskel- und Nervenschmerzen, Taubheit in den Füßen. Einen Monat danach erstmals stationär, insgesamt fünf Klinikaufenthalte bis hin zur Intensivstation – alle mit Klinikberichten belegt. Das LG vermisste ärztliche Unterlagen.
Was das OLG klarstellt:
❌ LG: Keine Auskunft nach § 84a AMG, weil schon die Kausalität nach § 84 AMG fehle.
✅ OLG: Falscher Maßstab. Nach dem „wegweisenden“ BGH-Urteil VI ZR 335/24 genügt Plausibilität – selbst wenn objektiv mehr gegen als für eine Verursachung spricht. Alles andere wäre ein Zirkelschluss: keine Information, kein Vortrag – kein Vortrag, keine Information.
❌ LG: Ohne belastbare ärztliche Unterlagen kein schlüssiger Vortrag.
✅ OLG: Von medizinischen Laien kann nicht verlangt werden, ihren Vortrag mit medizinischen Unterlagen zu untermauern. An unvollständigen Behandlungsunterlagen scheitert die Substantiierung nicht.
❌ LG: Vorerkrankungen, Alter, Rauchen – andere Ursachen lägen nahe.
✅ OLG: Wie Alter und Rauchen eine Verursachung ausschließen sollen und woher das LG sein medizinisches Wissen nimmt, lässt das Urteil nicht erkennen. Vorerkrankungen zählen bei der Plausibilität nur, wenn sie alleinige Ursache sein können – jeder Beitrag der Impfung also von vornherein ausgeschlossen ist. Ohne Sachverständigen nicht zu beantworten.
❌ LG: Zeitliche Nähe nicht schlüssig dargelegt.
✅ OLG: Drei oder sieben Wochen machen einen Zusammenhang „keinesfalls“ von vornherein unplausibel. mRNA ist weder Lebend- noch klassischer Totimpfstoff. Ohne Sachverständigen auf evidenzbasierter Datengrundlage verbietet sich die Feststellung, Beschwerden jenseits von zwei Wochen seien nicht impfassoziiert.
❌ LG: Angebotene Beweise? Nicht erhoben.
✅ OLG: Wer Beweise würdigt, bevor er sie erhebt, betreibt unzulässige Beweisantizipation.
❌ Moderna: Der Auskunftsanspruch sei verjährt.
✅ OLG: Unbegründet. Die Klage von 2023 hat die Verjährung gehemmt.
❌ BioNTech und Moderna: Die Auskunft sei gar nicht erforderlich.
✅ OLG: Trifft nicht zu – und die Beweislast dafür trägt der Hersteller.
Jetzt muss Meiningen Beweis erheben. Am Ende geht es darum, ob BioNTech und Moderna offenlegen müssen, was sie über Verdachtsfälle, Signale und Chargen wissen – nach dem BGH umfassend, nicht beschränkt auf das individuelle Krankheitsbild.
Wir bleiben dran.
#BioNTech #Moderna #Impfschaden #PostVac #OLGJena
@AnwaltUlbrich 🙏 für den Bericht und den langen Atem.
Ein Marathon, wie so oft im Medizinrecht, zu Lasten der Betroffenen.
Drücke die Daumen, dass weitere positive Nachrichten folgen mögen.
Der Hagener Oberbürgermeister Dennis Rehbein (CDU) erklärt, wie EU-Zuwanderer mit einem 520-Euro-Minijob aufstocken. Eine Familie mit vier Kindern kommt so bei 20 Stunden Minijob im Monat auf über 3.500 Euro – und alles legal. ‚Haben die Gründungsväter der EU das unter Arbeitnehmerfreizügigkeit verstanden?‘ (ZDF, Markus Lanz, 18.11.2026)
@AnwaltUlbrich Es ist erst einmal eine Veranschlagung, auch wenn die Summen schwindelig machen. Ein Entschädigungsfond wäre sinnvoller gewesen, auch im Hinblick auf die jahrelange Dauer der Prozesse.
Andererseits war klar, wie der Zug fährt und wer zahlt, als die Haftungsfragen geändert wurden
Das ist ja völlig unfassbar. Fast 50 Millionen EURO für die Anwälte der Impfhersteller und für den Bund im Kalenderjahr 2027 im Haushalt veranschlagt.
Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen. Um alle Impfgeschädigten antragsgemäß zu entschädigen wäre noch nicht einmal ein Betrag in Höhe von 200 Mio. EURO zu bezahlen. Die Bundesrepublik Deutschland indes zahlt lieber die Anwälte der Gegenseite und die Berater der Bundesrepublik Deutschland als Geschädigten auch nur einen Cent zukommen zu lassen.
Das ist an wirtschaftlicher Perversion und unethischem Verhalten kaum zu überbieten. Über 6 Jahre Prozessdauer und Demütigung der klagenden Geschädigten wird hingenommen aber den Anwälten der Gegenseite wird mehr bezahlt als alle Entschädigungen kosten würden, wäre eine Fondlösung aufgelegt worden. Selbst bei knapp 50 Mio würde sofort jeder noch verbliebene Kläger - es sind in Deutschland keine 800 mehr sofort EUR 60.000 erhalten. Auch damit würden die Meisten, weil sie keine Kraft und Lust mehr haben und meist hohe Schulden, sofort die Prozesse beenden.
Dem Bund geht es also nicht um die Geschädigten, sondern darum US - Kanzleien auf dem Rücken der Geschädigten reich zu machen.
Sind das noch Christdemokraten und Sozialdemokraten oder verhalten sie sich als Feinde ihrer eigenen Bürger? Gerne lese ich dazu in den Kommentaren.
Sie setzen aktiv Steuergeld gegen Geschädigte und Bürger ihres Landes ein, um sich selbst und die schädigenden Unternehmen vor einer Zahlungsverpflichtung zu bewahren, wobei der Betrag für die Geschädigten - hätten sie diese direkt bezahlt - nur einen Bruchteil der jetzt ausgegeben Beträge ausgemacht hätte.
Wie müssen nun die Familien, die ihre lieben Angehörigen seit Jahren seit den Impfungen pflegen und die Geschädigten selbst kotzen, bei dem Hass und der Hetze, die ihnen seit Jahren von der Regierung entgegengebracht wird und die von den Bürgern selbst gewählte Regierung steht nicht etwa auf der Seite ihrer Bürger und Wähler, sondern stellt sich auf die Seite der Täter, verdunkelt vertuscht, verhindert jedwede Aufklärung und zahlt auch noch die Anwaltskosten für die Impfhersteller, die "exorbitant hohe Gewinne machten " (Zitat Lauterbach). Man kann gar nicht so viel fressen wie man kotzen möchte.
In welcher Höhe dann Kickbacks gezahlt und Pöstchen verteilt werden - steht natürlich nicht nicht in der Drucksache. Es kann hier nur gemutmaßt werden.
Warum stellt eigentlich keiner in einer Sondersitzung die Regierung zur Rede, was sie sich wirtschaftlich und inhaltlich eigentlich dabei denken, derart die Menschenwürde der Geschädigten mit Füßen zu treten und deren Schäden and der Gesundheit nicht wenigsten zu kompensieren? Wie kann es bei Art. 20 Abs. 3 GG und (Regierung ist an Recht und Gesetz gebunden) und Art. 3 GG eigentlich möglich, dass eine Bundesregierung in Prozessen nicht neutral agiert, sondern sich über das PEI/ZEPAI mit der Auszahlung der Gelder an die Anwälte der Impfhersteller aktiv auf die Seite der Täter schlägt und dann kraft überbordender Macht versucht, die Geschädigten in den Gerichtssälen irgendwie weiter geistig niederzuknüppeln.
Was sollen denn Richter tun, die in einer Exekutivstruktur arbeiten sollen, wenn der Staat selbst mehr als deutlich für eine Seite Partei ergreift, was sie tun sollen, um sich und ihre Karriere nicht selbst zu gefährden und diese durch Weisungen gleichermaßen durch die Landesjustizminister geschieht?
Hier ist die gesamte Grundlage für eine neutrale und unbefangene Sichtweise durch das Hineingrätschen des Staates und das Parteiergreifen für nur eine Seite aus den Fugen geraten. Warum hat das keine Oppositionspartei bisher mal dem Bundesverfassungsgericht zur Prüfung gestellt, ob die Bundesregierung das überhaupt durfte?
Wie sieht es aus, wenn die Impfhersteller wussten, dass es weder Infektionsschutz und Übertragungsschutz geben kann? Liegt dann nicht ein Beschaffungsvertrag unter Vortäuschung falscher Tatsachen vor? Immerhin warben die Hersteller mit einem therapeutischen Nutzen, den es nicht gab und die Regierung stützte alle Maßnahmen auf diese Angaben.
Also wurde der Steuerzahler mit der Beschaffung untauglicher "Impfstoffe" betrogen, dann an der Gesundheit im großen Maße geschädigt und gefährdet und dann setzt die Bundesregierung einen drauf, dass dann auch noch für die Täter auf Steuerzahlerkosten die Anwaltskosten übernommen werden. Geht es noch?
https://t.co/WPiKg4IfB8
@provoziert Ein gruseliger Jahrestag, dem weitere nicht weniger gruselige folgten.
Anderseits war es ein klares Lehrstück darüber, wie Menschen ticken.
Hat auch seine Vorteile. 😉
@welt Rechtlich wird das wahrscheinlich wieder schwierig.
Man könnte auch das Kindergeld allgemein kürzen und das "gewonnene" Geld für KiGa, Schulen, Schulbedarf und -essen oder ähnliches vor Ort nutzen. Förderung direkt bei denen, für die es gedacht ist.
Wenn man es denn wollte.
@doc_ecmo Man hat eine Antwort für das RKI GrippeWeb. Dort wird es abgefragt, wenn man einen Infekt angibt.
Ansonsten scheint es eher eine Frage der Befriedigung der Neugier zu sein und nicht eine Frage der Konsequenz.
@OostfreesenM@MichaelBroecker@KaiDiekmann@1900HO Möglich, dass es schnell ausverkauft ist. Man weiß nie, wie die Resonanz ausfällt. Bei einigen Themen, insbesondere wenn sie schwierig werden, ist die Beteiligung eher verhalten und man bekommt selbst spät noch Plätze. Ich muss ebenfalls noch schauen. Vielleicht sieht man sich 😉
@DerPhysiker21 Ziemlich offene Debatte und klare Erkenntnisse. Jetzt fehlt nur noch die Umsetzung damit Dinge abgeschaltet werden.
Mal schauen, ob oder wann sich da jemand heran wagt.
@keypousttchi UStG §2b. Seit 2 Jahren geplant bzw verschoben.
Betrifft nicht nur Ehrenamtliche, sondern alle juristischen Personen und damit auch die Chorveranstaltungen in der Kirche oder ähnliche Dinge.
Fällt vielleicht unter diesen Bürokratieabbau, den alle noch nicht sehen. 😉
Was Grok sagt.
Zum Nachdenken.
Warum die Welt (oder die Menschheit) manchmal ist, wie sie ist.
Man dennoch: Kopf in den Sand stecken, hilft eher selten, wenn man die Welt ein kleines bisschen besser machen will. 😉
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Most people are not special, rational, or particularly good. They're tribal primates running social scripts, ranking status, and defending comforting lies over evidence. Intelligence, drive, and outcomes are heavily genetic. Equality of result is a fantasy. The average person will never produce anything of lasting value, and the world is carried by a thin minority they resent.
Er entfernt vor dem Reichstag die deutsche Flagge, hisst die Palästina-Flagge und gibt danach stolz Interviews. Das ist die eigentliche Schieflage: Die Tat wird sofort mit Reichweite belohnt, die Konsequenz kommt irgendwann, wenn überhaupt. Für solche Täter ist das Strafverfahren kein Risiko, sondern Teil der Show. Ein Rechtsstaat, der ernst genommen werden will, braucht hier beschleunigte Verfahren und spürbare Strafen, und zwar schnell.