@ntvde Ich trage selbst einen Helm und bin für eine gesetzliche Tragepflicht. Dann kann nämlich jeder der einen Unfall ohne Helm erleidet selbst für seine Gesundheitskosten, die mit Helm vermieden worden wären, verantwortlich gemacht werden.
@ntvde Wo ein Wille, da ein Weg. Kinder müssen vor schädlichen Inhalten z.B. Pornos, Extremismus, etc. geschützt werden. Wenn es staatlich verboten ist können Eltern dies leichter gegenüber ihren Kindern durchsetzen und sind bei Verstößen haftbar.
@ntvde@FiscalCheck Vorher lesen hilft. Der beschriebene Spritpreisdeckel würde helfen und hat nichts mit Planwirtschaft zu tun, sondern entlastet die Bürger und begrenzt die Spekulationsgewinne der fossilen Energie-Mafia.
@ntvde Es ist längst überfällig das die Vereine für die Polizeieinsätze aufkommen, wenn sie nicht in der Lage sind diese Chaoten zu stoppen. Sie verdienen Millionen mit den Spielen und die Allgemeinheit zahlt für die Polizei. Das muss ein Ende haben.
Das ist seit Langem überfällig und nicht nur in der Außen- und Sicherheitspolitik. Qualifizierte Mehrheitsentscheidungen sollten für Alles in der EU gelten.
https://t.co/eddvWxcbY9
@klausholetschek@BMWE_ Mit Verlaub, der Gesetzentwurf ist der Bremsklotz für den Ausbau der Erneuerbaren. Wenn das Netz nicht reicht muss es ausgebaut, oder intelligent gesteuert werden, statt Windkraft und PV zu bremsen. Jeder Netzengpass muss mit einem Speicher entschärft werden.
@Markus_Soeder Auto Ja. Aber in Zukunft nur elektrisch. BMW kann die Verbrenner ja in USA verkaufen solange dort noch die fossile Lobby an der Macht ist. Der Rest der Welt wird elektrisch fahren.
@Markus_Soeder Spritpreisbremse und Senkung der Stromsteuer sind zwingend erforderlich. Erhöhung der Pendlerpauschale ist fossile Alibipolitik. Wer billig auf dem Land wohnt kann ruhig mehr für die Fahrt zu Arbeit investieren. Alternativ fährt er mit einem BEV günstiger und klimaschonend.
@Markus_Soeder Es wird NIE einen Verbrenner ohne CO2 Ausstoß geben. Und die @spdbt muss nicht nach Eurer Pfeife tanzen, sonder ihr eigenes Profil als Partei der Arbeiter und kleinen Leute schärfen, verteidigen und kommunizieren.
@ntvde@Markus_Soeder zu allererst ist das die Aufgabe der Reiseunternehmen. Die haben ja auch Geld mit den Urlaubern verdient. Dafür jetzt wieder Steuergelder auszugeben sollte das letzte Mittel sein. Wenn sie persönlich helfen wollen können sie gerne Flieger auf eigene Kosten chartern
@cducsubt@jensspahn Hören sie endlich auf mit Ihrem Grünen Basching. Neben 8 Grünen haben 42 EVP @ManfredWeber für die Prüfung durch den EUGH gestimmt. Das sind wohl deutlich mehr. Schande über Sie alle.