@darioschramm Ich erkläre es mal: Beim Schaffen von mehr Wohnraum in Berlin geht es u.a. um Bauen, Umwandlung, Auflösung von Leerständen usw. Bei der Enteignung von Immobilienkonzernen geht es faktisch um Mieterschutz und gemeinwohlorientiertes Management statt Profitschneiderei.
Blicke bei Klingbeil wirklich nicht mehr durch. Es ging ausschließlich um wirtschaftliche, nicht um gemeinnützige Vereine. Und weshalb zieht man Steuerpläne wegen eines „falschen Eindrucks“ zurück? … Chaos … oder Lobby?
@ChristianLatz_ Würde eher sagen, daß die @spdberlin mit @SteffenKrach jetzt ein Problem im Wahlkampf hat, wo sie von der @dielinkeberlin knallhart mit dem Ergebnis des Volksbegehrens und den eigenen Beschlüssen konfrontiert wird.
@gaborhalasz1 👍 Ich finde es des Amtes extrem unwürdig, den Bundespräsidenten oder die Bundespräsidentin in den Hinterzimmern von Parteien auszukungeln.
Wenn, dann richtig. Plädiere für das Gegenteil: Alles runter auf die 7 % des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes und dafür Erhöhung des Spitzensteuersatzes und der Kapitalertragsteuer.
Der Zivildienst ist Geschichte. Und das ist auch gut so! Das sollten auch Politik und Verbände einsehen. Ein solcher Zwangsdienst läßt sich 15 Jahre nach seiner Abschaffung nicht einfach mal wiedereinführen. Die politischen und gesellschaftlichen Verwerfungen wären enorm.
Ein jämmerliches Geeiere. Jetzt fällt Bas ihre vorschnelle, völlig unpolitische Zusicherung, die Empfehlungen der Rentenkommission ohne Abstriche umzusetzen, komplett vor die Füße … völlig zu Recht. https://t.co/QSA191WTAH
Ob Ilse Aigner oder Boris Rhein, ich bin der Ansicht eine(e) Bundespräsident(in) sollte keine parteipolitischen Abhängigkeiten/Befangenheiten haben und sollte am Besten vom Volk direkt gewählt werden.
Wer allen Ernstes glaubt, die Uhr mal einfach auf 2011 zurückdrehen und die Wehrpflicht wieder scharf machen zu können, muß jeglichen Kontakt zu den jungen Menschen verloren haben. Das würde politisch völlig nach hinten losgehen.
Dafür müssen alle ihren Beitrag leisten: Auch Beamtinnen und Beamte, unf Abgeordnete sollten in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen, so wie in Österreich auch. https://t.co/OjDzXyVWfX