Momente der absoluten Klarheit sind selten im politischen Berlin. Dr. Alice Weidel hat heute einen geliefert. Nach dem Frontalangriff von Kulturstaatsminister Wolfram Weimer im Spiegel kontert die AfD-Chefin mit deutlichen Worten – und spricht von täglicher Gewalt, Diffamierung und einem vergifteten Klima gegen ihre Partei. @Alice_Weidel https://t.co/ogpWTqKpdf
AfD-Politiker sind mit Abstand am häufigsten das Ziel politisch motivierter Gewalttaten. Warum? Weil das gesamte politische Establishment – wie zuletzt auch Bundeskanzler Merz – uns mittlerweile mit Völkermördern gleichsetzt. Schluss damit!
Diesen Ausschnitt muss jeder gesehen haben!
Nachdem Alice Weidel eine Journalistin mehrfach darauf aufmerksam machen musste, sie ausreden zu lassen, zerlegt sie deren Argumente mit Fakten und spricht juristische Schritte an.
Es geht um Gewalt, Diskriminierung und Verleumdung gegenüber AfD-Politikern und AfD-Sympathisanten.
„Der Reformgipfel am Mittwochabend im Kanzleramt mit Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern wird zum nächsten Desaster mit Ansage. Wenn Bundeskanzler #Merz dafür schon Angela Merkels abgedroschene Katastrophenphrase „Wir schaffen das“ benutzt, weiß jeder: Es wird nichts. Es wird einfach nichts.
Die Gewerkschaften tun alles dafür, mit Maximalforderungen aus der sozialistischen Mottenkiste das Scheitern zu programmieren. Warum? Die Gewerkschaften sind der verlängerte Arm der SPD, und die #SPD hat die Union fest im Griff.
Entweder platzen die Reformgespräche, oder die Union fällt wieder um und beschleunigt dadurch den wirtschaftlichen Niedergang in unserem Land.“
Pressekonferenz von @Alice_Weidel und @Tino_Chrupalla!
Über 2.000 antisemitische Straftaten durch ausländische Ideologien im Jahr 2025. Das ist die direkte Folge der unkontrollierten Migrationspolitik der CDU. Wer Minderheiten und Frauen schützen will, muss die Grenzen sichern. Nur die AfD garantiert innere Sicherheit.
„In Deutschland wurde noch nie so viel eingebürgert wie jetzt. Eine Regierung darf die Zusammensetzung des Staatsvolkes nicht verändern, solange sie das Staatsvolk nicht dazu befragt hat. Das ist der Grund, warum wir Volksabstimmungen fordern."
„Die letzte Äußerung von Friedrich #Merz – das ist überhaupt nicht mehr fassbar. Wir führen angeblich weiter das Unrecht von 1945 fort. Ein schlimmeres Ausmaß an Entmenschlichung, an Verhetzung, an Aufruf zu Aggression gibt es gar nicht!“
@DrBerndBaumann zu den unfassbaren Vorwürfen von Friedrich Merz und ihren Folgen! #Deutschland #Demokratie
Das Landesamt für #Verfassungsschutz attestiert der AfD Sachsen, „ein eher gemäßigteres Bild abzugeben“. Dennoch wurde die Partei im neuen Verfassungsschutzbericht erwähnt.
Konkret wirft der Verfassungsschutz etwa dem AfD-Fraktionsvorsitzenden @Joerg_UrbanAfD vor, die Ukraine als korrupt bezeichnet zu haben. Zudem habe er die zunehmende Gewalt von ausländischen Kindern an Schulen kritisiert.
Als Konsequenz aus dem angeblich steigenden Rechtsextremismus kündigte #CDU-Innenminister Armin Schuster an, die Beobachtung bereits von 12-Jährigen zu prüfen.
Dazu erklärt der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban:
„Wir werden uns weder die Kritik an der korrupten Ukraine noch an der Ausländergewalt verbieten lassen. Wir brauchen in Deutschland keine Sprachpolizei. Wir brauchen Sicherheitsbehörden, die sich in erster Linie um Gewalttäter kümmern.“
#AfD #Sachsen #Verfassungsschutz #Ukraine #Korruption #Ausländergewalt #Sicherheit #Politik #CDU
Die neue INSA-Umfrage zeigt den Absturz der Bundesregierung unter Friedrich Merz (CDU). Alice Weidel steigt zur beliebtesten Politikerin auf. Die Bürger haben genug von leeren Versprechungen in der Migrations- und Wirtschaftspolitik. Echter Wandel gelingt nur mit einer starken AfD.
AfD mit Abstand am stärksten von politisch motivierten Angriffen betroffen. Das Ergebnis jahrelanger Dämonisierung durch Politik und staatlich finanzierte Aktivisten. Die Verantwortlichen sitzen auch auf der Regierungsbank.
https://t.co/6QJK5yr9h7
Für die wenigen 😉, die das noch nicht gesehen haben, hier nochmals das
🇩🇪 - Fahnen-Gate-Video:
Die Bundestagspolizei ermittelt gegen uns, weil wir die Deutschlandfahne aus dem Bundestagsbüro heraus geschwenkt haben. Ein möglicher Verstoß gegen die Hausordnung (!).
Und die wundern sich, warum die Welt uns auslacht und die AfD immer weiter wächst? Weil wir ganz offensichtlich die einzigen mit gesunden Menschenverstand noch sind. Und stolz auf unsere Fahne!
Nach Merz’ „Wir schaffen das“ jetzt Klingbeil (SPD): „Wir sehen, dass Migration dieses Land reicher macht.“ Die Ratlosigkeit von SPD und CDU äußert sich auch darin, absurde Behauptungen aus der Vergangenheit in der Gegenwart zu wiederholen. Migration macht die Bürger Deutschlands ärmer – und sollte umgehend gestoppt werden.
@kripp_m Warum wird nicht, von Seiten des Moderators, die Frage gestellt ob wir jetzt auch hoffentlich davon ausgehen können das die Staatsanwaltschaft hier gegen Frau Bas ermittelt denn schließlich sind sie nach §152 StPO dazu ja verpflichtet und zureichende Anhaltspunkte sind geliefert.
@N_Heisterhagen Auch wenn ihr es ständig wiederholt wird euer Quark nicht wahrer. Wurden Zverev etwa auch die sonst üblichen Ehrungen aufgrund der Herkunft verwehrt? Denn genau DARUM ging es in dem Post und das Sport unpolitisch sein soll, genau deshalb steht es auch dabei.
Fristlose Kündigung von Jobcenter-Mitarbeiter ist unverhältnismäßig!
Zur fristlosen Kündigung eines seit 20 Jahren beschäftigten Mitarbeiters im Jobcenter Bremen nach kritischen Aussagen in der #ZDF-Doku „System Bürgergeld: Leben ohne Leistung“ teilt der stellvertretende arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @PeterBohnhofMdB, mit:
„Die Kündigung ist unverhältnismäßig hart. Der Mitarbeiter hat auf bekannte Probleme hingewiesen und vor dem Missbrauch von Sozialleistungen gewarnt.
Öffentliche Kritik an der Ausgestaltung staatlicher Leistungen muss auch und gerade einem Jobcenter-Mitarbeiter möglich sein. Die fristlose Kündigung wirkt wie ein Exempel. Wer als Staatsbediensteter die Wahrheit über das Bürgergeld ausspricht, soll mundtot gemacht werden. Aber wenn es um die Verwendung von Steuergeldern geht, haben die Bürger ein Recht auf die Wahrheit aus erster Hand.
Die #AfD-Bundestagsfraktion hat eine Reihe von Vorschlägen für einen leistungsorientierten und gerechten Sozialstaat vorgelegt (BT-Drsn. 21/3605; 20/4051). Dadurch würden genau die Missstände abgestellt, die der Jobcenter-Mitarbeiter richtigerweise kritisiert hat.“
Unfassbar: Die Bundestagspolizei rückt bei der AfD-Fraktion an, weil Abgeordnete die deutsche Flagge schwenken. Angeblich verstößt Schwarz-Rot-Gold gegen die Hausordnung. Gleichzeitig hängen bei anderen Fraktionen ungestört Regenbogenfahnen. Diese Doppelmoral muss enden!