Hans-Otto Frahm 🇪🇺🇺🇦🇮🇱

Teilzeitmisanthrop mit Vollzeitoption / Händler des gebrauchten Buches / Gute Sache das: -

[Jarno Limnell @JarnoLim]

Euroopan turvallisuusympäristössä on tapahtumassa vaarallinen muutos: Ukrainan sota ja Lähi-idän sota eivät enää pysy omilla maantieteellisillä alueillaan. Euroopan on varauduttava siihen, että turvallisuutta voidaan haastaa samanaikaisesti useasta suunnasta - yhtä aikaa.
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[Hans-Otto Frahm 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 @HOFrahm]

Ist bei vielen pathologisch. Da hilft auch eine Selbsthilfegruppe nicht mehr. Auffällig gerade in Bayern.

[Flood 🇪🇺 With Facts 🥇 @Hirn_aus_Hack]

All die Probleme, die und heute um die Ohren fliegen, sind seit 20 Jahren bekannt, in denen die CDU 17 Jahre den Kanzler stellte und die SPD 3.
Schuld an all den Problemen sind aber die Grünen.🤡
Warum? Kann keiner begründen, die 80% Bild-Opfer glauben das trotzdem.

[Hans-Otto Frahm 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 @HOFrahm]

Letzteres scheinen wir nicht zu haben oder sie ist auf Urlaub. Muss man verstehen, weil Urlaub geht vor. /i

[Markus Bublitz @markus_bublitz]

Die Geschichte über @StefanThumann und @DonaustahlGmbH, die der STERN heute veröffentlicht hat, sollte auch den Letzten, der noch schläft, wachrütteln.

Ich weiß gar nicht, was man da wünscht: viel Kraft? Viel Glück?
Aufgeweckte Sicherheitsbehörden? Eine Regierung mit Rückgrat?

[Hans-Otto Frahm 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 @HOFrahm]

@AllyAgainstHate Um Gottes Willen, die Laienspieltruppe namens Koalition gibt wirklich alles um einen möglichst großen Schaden anzurichten.

[Robin Wagener @robinwagener]

Hier noch einmal schwarz auf weiß aus dem Haushaltsentwurf 2027 (Einzelplan 05) des Auswärtigen Amts. Die Bundesregierung will kommendes Jahr weiter die Grundsteuer für Putins Propaganda Palast in Berlin zahlen.

[Ralph Ruthe @ralphruthe]

Ich liebe alles an der Art, wie Maja Göpel kommuniziert: auf Augenhöhe, klar, sachlich, emphatisch und extrem charmant. Hört dieser Frau zu! Zeigt dieses Video Freunden und Verwandten, die keine Lust auf Veränderung haben:
https://t.co/BFVVJx2hYC

[HerbertSaurugg @herbertsaurugg]

🇩🇰 Dänemarks erste Notfall-Supermärkte - 48 Stunden autarker Betrieb 💡

Während in Mitteleuropa die Diskussion um Krisenvorsorge und resiliente Infrastrukturen zunimmt, geht Dänemark einen konkreten Schritt weiter: Die Salling Group, der größte Einzelhändler Nordeuropas, hat im Juni 2026 die ersten drei ihrer sogenannten "Beredskabsbutikker" (Notfall-Versorgungsläden) mit leistungsfähigen Notstromanlagen ausgestattet. Diese Standorte sollen auch bei einem flächendeckenden Stromausfall geöffnet bleiben und somit die Grundversorgung mit Lebensmitteln und wichtigen Gütern sicherstellen.

💡 Technische Ausstattung: Die Notstromgeneratoren sichern Kühlsysteme, Beleuchtung, Computersysteme und alle anderen stromabhängigen Infrastrukturen in den Geschäften.

💡  Gesamtplan: Die Salling Group hat im Vorjahr 51 Geschäfte und Warenhäuser landesweit als "Beredskabsbutikker" benannt, die in Krisensituationen mindestens 48 Stunden autark (ohne Strom oder Internet) operieren sollen.

💡 Zeitplan: Ursprüngliche Deadline war 2028, nun wird angestrebt, dass alle 51 Notfallläden bis Ende 2027 einsatzbereit sind.

💡 Abdeckung: Die Beredskabsbutikker sind so über das Land verteilt, dass gut 80% der Bevölkerung sie innerhalb von maximal 50 Kilometern erreichen können.

💡 Offline-Zahlungen: Ein wichtiges Element ist die Möglichkeit, offline mit Karten zu bezahlen. Dies ist bereits in allen dänischen Geschäften der Salling Group durch eine erweiterte Zusammenarbeit mit Nets möglich.

Was bei uns bisher fast undenkbar war, passiert in Dänemark einfach. Respekt!

https://t.co/Znz1WjuXK1

#Vorsorge #krisenfit.jetzt

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

@jenssiegert kennt das Moskauer Goethe-Institut von innen. Er hat von 2016 bis 2021 dort ein großes EU-Projekt geleitet. Und er sagt genau das, was die FAZ aus ihren eigenen Zahlen nicht schließt: Was dort heute noch möglich ist, sei kaum mehr als eine Simulation.
Was er damit genau meint, liegt nahe: Der Kulturauftrag des Goethe-Instituts existiert zwar noch auf dem Papier, hat seine eigentliche Wirkung aber verloren.

Er schreibt seinen Post nicht als Gegner des Goethe-Instituts. Im Gegenteil. Er beschreibt die Arbeit dort als engagiert, wertvoll und in Russland geschätzt, gerade in den Regionen außerhalb von Moskau und St. Petersburg, wo Menschen sich in einem immer autoritärer regierten Land mit dem Institut nicht alleine gelassen fühlten.

Siegert war einst überzeugt: Für die Arbeit des Goethe-Instituts in Russland könne man das Russische Haus in Berlin in Kauf nehmen. Dann der alles entscheidende Satz: Seit 2022 gilt das nicht mehr.

Das ist kein Meinungsbeitrag. Das ist die Aussage von jemandem, der die Geschäftsgrundlage kannte und sagt, dass sie weggefallen ist.

Doch genau darauf stützt das Auswärtige Amt seine Position. Bis heute.

Und das ist die Stimme, die dem FAZ-Artikel heute bitter gefehlt hat.

[Jörg Schlüter @JrgSchlterufw6]

Wann agieren Sie endlich Herr @bundeskanzler / und Herr #Dobrindt
https://t.co/UDT9La8yM8

[Marko Mihkelson 🇪🇪🇺🇦🇪🇺 @markomihkelson]

Russia will attack NATO next month, really? Don’t fool yourself. Russia is already attacking the EU and NATO - and has been for years, from within.

[Hans-Otto Frahm 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 @HOFrahm]

Jungedi Herr @bundeskanzler @_FriedrichMerz das darf doch alles nicht wahr sein!

[Thomas Jäger @jaegerthomas2]

Falls stimmt, dass alle 🇩🇪Sicherheitsbehörden den Einzug von Abteilungen des Digitalministeriums neben den Geheimdienststandort Russlands in Berlin aka Russisches Haus absegneten, sind es keine. Der Minister ist in Sicherheitsfragen urteilsunfähig, sonst hätte er das unterbunden.

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Russland: Nordkoreanische Soldaten und Raketen? Geht klar.
Kim: Schickt Soldaten und Raketen, die Ukrainer töten.
Trump: Der will nur spielen.
Ukraine: Setzt britische Drohnen gegen russische Ziele ein.
Russland: Großbritannien ist Mittäter und wird einen Preis zahlen.
Europa: bloß nichts tun, was Russland als Eskalation verstehen könnte.

[U.M. OSINT @ungemeve]

ℹ️ Iran-Einsatz: US-Flugzeugträger vor der Meuterei?

Bei meiner Vita konnte ich gar nicht anders, als die Debatte aufzugreifen.
Sicher auch für Laien interessant, die sich nicht für Krieg interessieren.

Mail an alle Abonnenten.
Ohne Bezahlschranke.

https://t.co/yH0pm2xvvG

[Hans-Otto Frahm 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 @HOFrahm]

@ungemeve @schnillgritzel Danke dafür!

[Thomas Mayer @TomMayerEuropa]

Lesetipp! 👇
Der Chefredakteur der Neuen Zürcher Zeitung, Eric Gujer, spricht im Leitartikel vom WE Klartext zu Putin und Russlands Kriegsprovokationen gegen Europa: “Russland ist der Feind.”
Sollten Rechtspopulisten, naive Linke und Verschwörungstheoretiker aller Art hier lesen

[Robin Wagener @robinwagener]

Wegen Vorsorge vor russischer Spionage musste ich mein Bundestagsbüro verlegen. Jetzt werden die Vorhaben der Bundesregierung bspw. zur Künstlichen Intelligenz oder Cybersicherheit in direkter Nachbarschaft zum russischen Geheimdienst beraten. Was kommt als nächstes? Tag der offenen Tür beim BND? https://t.co/cvkO4tohWL

[AllyAgainstHate @AllyAgainstHate]

Liebe @AfD Wähler, ich habe euch ja an anderer Stelle schon das sogenannte Programm von @UlrichSiegmund übersetzt. Mir ist es aber noch wichtig, hier noch einmal über dieses Programm und über unsere Verfassung zu reden.

Und ja, das betrifft euch auch, ob ihr wollt oder nicht.

Und vielleicht liest ja auch das @BfV_Bund mit. Ich helfe beim Übersetzen gerne ein bisschen. Man bekommt schließlich nicht jeden Tag ein Regierungsprogramm geliefert, in dem man so schön nachlesen kann, wo die verfassungsrechtlichen Probleme liegen.

Also lasst uns mal etwas genauer hinschauen:

1. Ein ethnisch-völkischer Volksbegriff: Das Programm spricht vom „Aussterben des Deutschen Volkes“ und stellt die „einheimische Bevölkerung“ der Einwanderung gegenüber. (Art. 1 Abs. 1 GG – die Menschenwürde, unmittelbar verbunden mit dem Demokratieprinzip aus Art. 20 Abs. 1 und 2 GG)

2. „Kinder sind unsere Zukunft, nicht Einwanderer“. Menschen werden damit nicht nur nach ihrer Herkunft unterschieden, sondern Einwanderer werden ausdrücklich außerhalb dieser Zukunftsvorstellung gestellt. (Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, ergänzt durch Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 20 Abs. 1 und 2 GG)

3. „Keine Migranten mehr aufs Land“. Menschen sollen aufgrund ihrer Herkunft bzw. ihres Status räumlich anders behandelt werden. (Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG und Art. 20 Abs. 1 und 2 GG)

4. „Entzug der deutschen Staatsangehörigkeit bei Doppelstaatlern wegen schwerer Straftaten“: Die Staatsangehörigkeit soll damit faktisch zur zusätzlichen Sanktion werden. (Art. 16 Abs. 1 GG)

5. „Eine „Remigrationsoffensive“ und weitreichende Rückführungspolitik.“ Entscheidend ist, ob Rückkehr tatsächlich auf rechtmäßige Ausreisepflicht zielt oder ob Menschen aufgrund ihrer Herkunft aus der Gesellschaft gedrängt werden sollen. (Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 1 Abs. 1 GG, Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 6 Abs. 1 GG und Art. 16a Abs. 1 GG)

6. „Wer staatliche Förderung erhalten will, soll sich politisch zu einer bestimmten nationalen Haltung bekennen.“ Das berührt staatliche Neutralität und Meinungsfreiheit. (Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG, Art. 5 Abs. 1 GG und Art. 20 GG)

7. „Politische Steuerung von Kunst und Kultur. Staatliche Förderung soll stärker an einer deutschen Identitätsvorstellung ausgerichtet werden“. Das berührt die Freiheit von Kunst und Kultur. (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG und Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG)

8. „Politische Einflussnahme auf Hochschulen und Wissenschaft“. Bestimmte Wissenschaftsbereiche sollen wegen ihrer politischen Ausrichtung zurückgedrängt werden. Das berührt die Wissenschaftsfreiheit. (Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG)

9. „Sonderklassen für Flüchtlings- und Asylbewerberkinder“. Eine pauschale Trennung aufgrund von Herkunft bzw. Aufenthaltsstatus wirft erhebliche Gleichheits- und Bildungsfragen auf. (Art. 3 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 3 Satz 1 GG)

10. „Religiöse Ungleichbehandlung“. Das Programm richtet sich ausdrücklich gegen den Islam und will entsprechende religiöse Angebote anders behandeln. Hier stehen Religionsfreiheit und Gleichheitsgrundsatz im Raum. (Art. 4 Abs. 1 und 2 GG)

11. „Der Verfassungsschutz soll auf „harte“ Kriterien wie Gewaltbereitschaft und Gesetzesbruch reduziert werden“. Gleichzeitig sollen Verfassungsschutzberichte abgeschafft werden. Das ist besonders bemerkenswert, weil Verfassungsfeindlichkeit nicht erst mit Gewalt oder einer Straftat beginnt. (Art. 20 Abs. 3 GG und Art. 21 Abs. 2 GG)

Und jetzt kommt der entscheidende Punkt. Das sind keine aus dem Zusammenhang gerissenen Aussagen irgendeines Parteimitglieds.

Das ist das Regierungsprogramm der @AfD Sachsen-Anhalt, beschlossen am 11. April 2026. Die Partei selbst bezeichnet es als ihre „Willenserklärung“ und als Angebot an die Wähler.

Liebe AfD Wähler, ihr müsst mir das alles nicht glauben. Aber ihr solltet verdammt noch mal das eigene Parteiprogramm lesen. Und danach vielleicht einmal das Grundgesetz.
Und dann könnt ihr selbst vergleichen.

Und meine Frage an euch: Welchen Staat wollt ihr da eigentlich?

[Jakub Janda 楊雅嚳 @_JakubJanda]

The Atlantic:

„One of the most detailed analyses of this possibility, at least in the public domain, comes from an obscure research institute in Prague called the European Values Center for Security Policy. Its 35-year-old director, Jakub Janda, told me that he began studying the idea of a “dual-theater” war in Europe and Asia after the institute opened an outpost in Taipei, in January 2022. At the time, the risk of a coordinated attack from Russia and China seemed remote or, as Janda put it, “not a major consideration.”

That began to change the following month, when Russian tanks rolled into Ukraine. Putin had visited Beijing less than three weeks before he ordered the invasion. He has since made at least four more visits to China, and another one is planned for November. Throughout this period, China has become the main supplier of technology to the Russian weapons industry while propping up the Russian economy through the purchase of oil and gas. Although they have no mutual-defense pact, Russia and China hold regular military drills to help keep their forces in sync. The first war game to simulate a joint attack from both of them took place at Janda’s institute in the spring of 2024. Finding experts with enough background knowledge to participate proved difficult for him. Most research institutions and think tanks have separate teams that specialize in their own regions, he said. “They work in their silos, with different expertise.”

Over time, the participants grasped the way that wars in Asia and Europe could overlap and reinforce one another. The institute has already held roughly 20 rounds of war games on this topic, gathering experts in a variety of countries, including Japan and South Korea. The results have been particularly alarming, Janda said, for the Europeans. In almost every two-front scenario that he has studied, the U.S. prioritizes the Chinese threat and transfers military resources from Europe to Asia, leaving its NATO allies to defend themselves against Russia.

In one hypothetical case, China begins the war slowly by banning the export of raw materials to Europe’s defense sector. It maintains the embargo for five months, long enough for European factories to run out of supplies and stop producing weapons. Then Russia, with full access to Chinese resources, invades a NATO ally in Eastern Europe.

All of the scenarios in Janda’s series laid bare the need for Western unity. In the event of a Chinese attack on Taiwan, for example, the U.S. might demand that Europe impose severe sanctions on China’s economy, effectively cutting off trade. “But European governments don’t want to do that,” Janda said, describing how that premise played out among the experts. “The problem with European capitals is that Taiwan is far away. They want to focus on the threat from Russia, and that’s what scares me.”

If Russia and China act in unison while the U.S. bickers with its allies, the chances of a Western victory in a two-front war begin to look bleak. The side that comes out on top, in other words, tends to be the one that moves with common purpose and remains united over time.“

https://t.co/miI98Xmjee

[Xplorer 🇩🇪 🇪🇺🇨🇦🇺🇦🤍❤️ @edwin_schupp]

Udo Lindenberg macht klar, wo die Reise hingeht:
„Jetzt muss was passieren, kein Kuschelkurs mehr mit den Demokratiezerstörern der AfD, harte Grenzen nach rechts außen und keine faulen Kompromisse.“ Klare Kante statt Wischiwaschi. 🔥
#UdoLindenberg #AfD #KeineKompromisse

[Hans-Otto Frahm 🇪🇺🇺🇦🇮🇱 @HOFrahm]

Unglaublich 👇

[💙💛 Regina Laska @Sunnymica]

Hammer!
Ausgerechnet das Bundesdigitalministerium zieht direkt neben das Russische Haus in Berlin.
In der Taubenstraße 42/43 sind inzwischen zwei der sechs Abteilungen des Ministeriums untergebracht. Darunter das Referat „Sicherheit und Resilienz öffentlicher Telekommunikationsnetze“.

Nach Angaben des Ministeriums waren die Sicherheitsbehörden bei der Standortwahl von Anfang an eingebunden. Alle empfohlenen Sicherheitsmaßnahmen würden umgesetzt.

Man kann sich solche Pointen wirklich nicht ausdenken.
Einmal eine gute Entscheidung, liebe Regierung! Chapeau!

Dann jetzt bitte fleißig aufklären, was bei den Nachbarn los ist – und bis zum 6. Dezember 2026, also in den nächsten 111 Tagen, das Tätigkeitsabkommen kündigen.

Danach könnt ihr euch wieder auf eure eigentliche Aufgabe konzentrieren: Deutschland zu digitalisieren und müsst nicht nebenbei noch die Arbeit von BND und BfV erledigen, weil Putins Propaganda-Mannschaft den Laden dann nicht mehr weiterbetreiben kann wie bisher.

Meine Follower fragen sich zurecht gerade eher, ob das nicht eine ziemlich spektakuläre Sicherheitslücke ist. Genau das frage ich jetzt das Ministerium und formuliere gerade die passende E-Mail. Mehr dazu, sobald die Antwort kommt.