Ich kenne Sachsen, ich kenne das Erzgebirge: in den letzten dreißig Jahren gab es kaum Zuwanderung, dafür aber viel Abwanderung. Trotzdem gibt es weitverbreitet Antisemitismus, Rassismus, gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit.
Was @jensspahn übersehen will: wir sind selber so.
Die #RAF sollte nicht für alle Formen des militanten Linksradikalismus als Folie herhalten. Die Stadtguerilla-Gruppen der 1970er-90er Jahre haben nichts mit den heutigen Personen im Untergrund zu tun. Der Vergleich mit der #RAF-Zeit verbietet sich. Dazu 1🧵#twitterstorians 1/17
Hätten die Angreifer, die 2016 Connewitz angegriffen haben, die volle Härte des Rechtstaates erfahren, wären mit hoher Wahrscheinlichkeiten die Strukturen um Lina E. in Form einer militanten Selbstjustiz nicht entstanden. Der Aspekt Rache ist nicht zu unterschätzen. 12/17
Würde man den 3 ehemaligen #RAF-Mitgliedern eine auch für die Opfer zufriedenstellende Exit-Option anbieten, könnte sich das Problem erledigt haben. Die Gruppe um Lina E. entstand (https://t.co/6DDJVWgqqq), weil der Rechtsstaat gegen militante rechte Strukturen versagte. 11/17
Alles was es in dieser furchtbaren und gruseligen Debatte zu sagen gibt, sagt dieser kluge Anrufer 1 Minute. Es braucht exakt 60 Sekunden, um die Menschenfeindlichkeit mancher Politiker und Journalisten auseinanderzunehmen.
Von ganzem Herzen: Danke.
Die Verschiebung nach rechts verläuft wie im Lehrbuch. Durch den Rückenwind aus der Bundes-#CDU ist es eine Frage der Zeit, bis Äußerungen dieser Art Minderheitsregierungen mit AfD-Stimmen oder Koalitionen im Osten rechtfertigen. Monate oder Jahre?
Das sollte nicht untergehen in dem berechtigten Ärger über den #Kreuzberg-Satz: Merz verlangt direkt davor von ÖR- wie privaten - also allen Medien - dass sie ein breites Meinungsspektrum „wenigstens zulassen“.
In meiner neuen Kurzstudie finde ich ein bemerkenswertes AfD-Paradox:
#AfD Wähler*innen würden am stärksten unter der #AfD-Politik leiden, in Bezug auf fast jeden Politikbereich.
Woran liegt das?
Ein längerer 🧵und hier der Link zur Studie:
https://t.co/T3IkCCLh2Q
Faszinierend, in wie vielen Kommunen der Betrieb von Schulen, Kitas und Straßen ganz plötzlich nur noch durch eine Zusammenarbeit mit der AfD machbar zu sein scheint. 🎪
1/2 Aus 25 Jahren als Kommunalpolitikerin, davon einige Jahre als Bürgermeisterin, weiß ich: Die Kommunalpolitik ist die Wiege unserer Demokratie. Gerade hier darf Brandmauer zur antidemokratischen AfD nicht fallen. Denn sonst fällt sie in den „gesetzgebenden Ebenen“ erst recht.
Özil präsentiert ein „Graue Wölfe“-Tattoo, Symbol der türk. Nazis. Ich habe Özil schon für seine Kriecherei vor Erdogan kritisiert, ihn aber vor rassistischen Anfeindungen in Schutz genommen. Letztere verdient er auch jetzt nicht. Aber er scheint selbst ein Faschistenfan zu sein.
Die Spuren von #Marsalek führen auch in die deutsche Politik. Nicht nur in Sicherheitskreise. Der enge Mitarbeiter von @jensspahn Marc Degen hat mit zwei ehemaligen ÖVP Kadern (ORF Stiftungsrat Zach sowie Hr Ulmer) aus dem Umfeld des Ex ÖVP Innenministers Strachers, (der in Brüssel vor versteckter Kamera sein Abstimmungsverhalten verkaufte und zur Haft verurteilt wurde,) eine Beratungsfirma in Wien gegründet. Beide erhielten von Marsalek dubiose Aufträge zur Social Media Beratung (ähnlich wie bei Guttenberg erscheinen die Summen in keinem Verhältnis zur Leistung zu stehen, daher sehr fragwürdig). Spahn war neben Julian Reichelt übrigens auch auf dem Angermayer Policy Innovation Forum im Umfeld der Münchener Sicherheitskonferenz. Marsalek lauschte dort einem Vortrag in kleiner Runde von Trumps US Botschafter Grenell, der mit Spahn befreundet ist. Zu einer vertraulichen Unternehmerrunde zur Corona Pandemie mit Spahn war auch Markus Braun eingeladen. Auf eine IFG Anfrage zu den Teilnehmern der Runde wurde ich vom Gesundheitsministerium an Spahns Abgeordneten-Büro verwiesen. Und im Rätsel um Spahns Villa und ein ominöses Erbe spielte die Raiffeisenbank Attersee eine Rolle. Die österreichische Raiffeisen Bank musste sich von problematischen Kunden wie den Trump und Putin nahen Oligarchen Firtasch trennen. Dieser wurde dann auf expliziten Wunsch von Marsalek an die Wirecard Bank überführt. Dort hatten auch hochrangige CDU Politiker private Konten.
In der heutigen @faznet findet man auf Seite 7 einen Leserbrief, für den eine viertel Seite freigeräumt wurde. Geschrieben hat ihn Lutz Götze, Mitglied des Rats für deutsche Rechtsschreibung auf Ticket des @PEN_Deutschland. Ein Thread zur Einordnung. 1/n
https://t.co/jArGxyQgZE
Irgendwann werde ich meinen Enkelkindern erzählen, dass im Jahr 2023 diese Pressekonferenz des Kleinmachnower Bürgermeisters international live übertragen wurde und weltweit Beachtung fand und ich freue mich schon jetzt auf ihre Reaktion.