Roland Hartwig

[Björn Höcke @BjoernHoecke]

Fake News sehr geehrte Frau @SWagenknecht!
Wie sie sehr genau wissen, bezog sich meine Aussage auf die demographische Katastrophe, in welcher sich unser Land befindet. Mitnichten haben ich davon gesprochen, daß wir „10-20 Millionen Menschen a b s c h i e b e n müssen“. Auch unter politischen Konkurrenten sollte es ein Mindestmaß an Fairness geben!
Mit besten Grüßen aus Thüringen,
Ihr Björn Höcke

[AfD Thüringen @AfD_Thueringen]

Liebe Freunde, der Wahlkampf ist offiziell gestartet und hiermit präsentieren wir unsere Plakat-Kampagne "Der Osten machts!" in einem kleinen Film.

Wir freuen uns auf die kommenden sechs Wochen. Lasst uns gemeinsam viele Menschen davon überzeugen, dass die #AfD nicht das ist, was die etablierte Politik und die Mainstream-Medien uns glauben machen wollen. Wir sind keine Gefahr für das Land und die Demokratie! Vielmehr sind wir die Lösung für alle Probleme, die Deutschland und Thüringen durch die Politik der Altparteien haben! #ltw2024

[Roland Hartwig @HartwigRoland]

#NeuesProfilbild

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Hammer! Der Adlon-Eigentümer kontert nun gegen Correctiv: Es gab kein Geheimtreffen. Auch wurde nicht über die Abschiebung deutscher Staatsbürger geredet oder einem Masterplan dazu zugestimmt. Correctiv habe ein Lügenkonstrukt aufgebaut.
Nun: Somit steht es Aussage gegen Aussage! Warum genau sollte ich also Correctiv glauben, die ja so "neutral" sind, dass sie einen linken Gewalttäter als Journalist beschäftigen?

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

+++ Das AfD-Sofortprogramm für unsere Landwirtschaft! +++

Die AfD steht an der Seite unserer Landwirte. Mit unserem Sofortprogramm entlasten wir alle landwirtschaftlichen Betriebe, sorgen für Nachhaltigkeit durch den Erhalt unserer ländlichen Räume und stärken die Versorgungssicherheit unseres Landes.

Unser Sofortprogramm:

1. Sofortige Verdopplung der Agrardiesel-Rückerstattung.
2. Keine KFZ-Besteuerung ohne Ausgleich für die Landwirte.
3. Beendigung der verrückten Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der Europäischen Union, um unsere Energiepreise zu halbieren.

Die AfD ist der festen Überzeugung, dass moderne bäuerliche Betriebe mit Verwurzelung in den Regionen am besten geeignet sind, umwelt- und marktgerecht zu produzieren. Unsere heimische Landwirtschaft ist für die Selbstversorgung Deutschlands mit regionalen Nahrungsmitteln unverzichtbar. Es braucht jetzt eine Regierung, die diesem elementaren Wirtschaftszweig wieder mehr Beachtung schenkt und echte Wertschätzung zeigt. Die AfD strebt eine nachhaltige Erzeugung von gesunden, hochwertigen und rückstandsfreien Nahrungsmitteln sowie marktgerechte Preise von landwirtschaftlichen Produkten an.

Die verschiedenen Sparten der Landwirtschaft – Ackerbau, Viehzucht, Weinbau, Forstwirtschaft und Gartenbau – schaffen Arbeitsplätze und sind als regional angebundene Primärversorger unserer Bevölkerung wichtige Leistungsträger. Regionale Produkte wie Gemüse, Obst, Fleisch und Fisch müssen Vorrang gegenüber Importware genießen. Hierfür müssen aber die strukturellen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft so gestaltet werden, dass auch kleine und mittelgroße Betriebe langfristig erfolgreich wirtschaften können. Nur so können regionale Wertschöpfungsketten, kurze Transportwege und die Versorgung mit hochwertigen Lebensmitteln auch in Krisenzeiten gewährleistet werden.

Um dies zu erreichen, hatte die AfD bereits im Oktober 2022 im Bundestag eine spürbare Entlastung der heimischen Landwirtschaft durch eine Verdopplung der Agrardieselrückerstattung eingebracht (Bundestags-Drucksache 20/3699 vom 27.09.2022): https://t.co/CsIvQmuW3O

Dieser Antrag wurde aber von allen anderen Parteien im Bundestag abgelehnt.

Jede Änderung der Steuergesetzgebung für landwirtschaftlich genutzte Fahrzeuge muss durch geeignete Kompensationsmöglichkeiten für Landwirte ausgeglichen werden.

Zugleich fordert nur die AfD die vollkommen fehlgeleitete, ideologische Energiepolitik der Ampel-Regierung sowie der EU abzuwickeln und umzukehren. Ohne die vielfache Besteuerung von Kraftstoffen und Energie – zuletzt mit einer konkreten Luftsteuer in Form der CO2-Abgabe – würden sie nachweislich nur halb so viel kosten.

Deswegen handelt es sich bei den Forderungen unserer Landwirte und unserer Sofortmaßnahmen auch nicht um Subventionen.

Eine Verringerung der steuerlichen Belastungen und Abgaben ist mitnichten eine Zuzahlung durch den Staat – sondern eine Entlastung. Die weltweit höchsten Energiepreise treiben unsere Landwirte und Bürger zurecht auf die Straße. Die Entlastungen sind überhaupt erst durch den ideologischen „Energiepreis-Extremismus“ unserer Regierung erforderlich, damit unsere Landwirte überhaupt noch wirtschaften, geschweige denn investieren können. Die Regierungsideologie einer wahnhaften „Dekarbonisierung“ vertreibt nicht nur unsere Industrie ins Ausland, sondern zwingt nun auch unsere Bauern in den Ruin.

Mit unserem Sofortprogramm sichern wir die Zukunft der heimischen Landwirtschaft und damit die Daseinsfürsorge des Landes. #Bauernprotest #B0801 #Landwirte #Habeck #DeshalbAfD #AfD

[Dr. Maximilian Krah MdB @KrahMax]

Der neuer OB von #Pirna, Tim Lochner, hat angekündigt, dass mit ihm als OB keine Regenbogenflagge vor dem Rathaus wehen wird. Schon das allein macht ihn zu einer exzellenten Wahl!

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Die Abrechnung mit der desolaten Ampelpolitik: Warum diese Regierung gegen die Bürger und gegen die Verfassung regiert und was die #AfD stattdessen tun würde! #Regierungserklärung #DeshalbAfD

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Dass Beweismittel verschwinden, kennt man sonst nur aus Bananenrepubliken, während solche Vorgänge in anderen westlichen Demokratien längst zum Rücktritt geführt hätten. Der ist bei #Scholz schon lange überfällig. #AfD #CumEx #Laptops https://t.co/eN3ywwAzlD

[Dr. Roland Hartwig @R_Hartwig_AfD]

So ist es: Entweder fällt die Brandmauer gegen die AfD! Oder sie wird überflüssig! https://t.co/BuRRFkrTNT

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Aktuelle Umfragen:
AfD in Brandenburg mit 30% stärkste Kraft.
AfD in Thüringen mit 34% stärkste Kraft.
AfD in Sachsen mit 32,5% stärkste Kraft.
Versteht ihr nun, warum die Altparteien so gegen die AfD hetzen und sie verbieten wollen? Die AfD kann 2024 alle 3 Landtagswahlen gewinnen und die Ampel-Regierung an den Rande des Untergangs bringen!

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Ein Drittel der Bürger denkt inzwischen darüber nach, #AfD zu wählen. Wir freuen uns über diesen riesigen Zuspruch und darauf, Verantwortung zu übernehmen und Politik für die Bürger umzusetzen, statt gegen sie. https://t.co/HifEwBftBa

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Weiter gehts beim #AfDBPT23 in #Magdeburg. Ich freue mich auf ein erfolgreiches Wochenende! #AfD

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Verfassungsschutz verpasst Präsident #Haldenwang „Maulkorb“

Anfang dieser Woche bewertete der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Thomas Haldenwang (#CDU), öffentlich die laufende Europawahlversammlung der #AfD in #Magdeburg und behauptete u.a. die Verbreitung „rechtsextremistischer Verschwörungstheorien“. Wegen dieses Eingriffs in den innerparteilichen Meinungsbildungsprozess und den erneuten Versuch, Wähler zu beeinflussen, wurde das BfV daher am 01.08.2023 abgemahnt. Da sich das BfV weigerte, wie gefordert zu reagieren, wurde am 02.08.2023 ein Eilverfahren vor dem VG Köln eingeleitet (Az.: 6 L 1491/23). Hier hat das BfV nun heute eingeräumt, dass es sich bis zum Ende der Wahlversammlung am kommenden Sonntag nicht mehr hierzu äußern wird.
Damit hat das BfV seinem eigenen Präsidenten nicht nur einen „Maulkorb“ verpasst, sondern zugleich eine gerichtliche Verurteilung vermieden. Dass das Gericht insofern die (vorsorglich formulierten) weitergehenden Anträge (im sog. „Zwischenverfahren“, ohne Entscheidung in der Sache) zurückgewiesen hat, ist daher kein Erfolg des BfV. Nach Ende der Versammlung wird daher das Eilverfahren fortzuführen sein, um ein gerichtliches Verbot der Äußerungen zu erzielen.
AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla und Alice Weidel weisen die Vorwürfe des Verfassungsschutzpräsidenten auf das Schärfste zurück:
„Haldenwang versucht erneut aus seinem Amt heraus, politisch Einfluss zu nehmen. Dieser Eingriff in die Entscheidungsfindung der Delegierten der Europawahlversammlung ist ebenso rechtswidrig, wie die pauschale Diffamierung gewählter Kandidaten und der Versuch, diese schon jetzt bei den Wählern schlecht zu reden. Um dieser staatlichen Einflussnahme Einhalt zu gebieten, sind wir erneut erfolgreich gegen den Verfassungsschutz vorgegangen. Vielleicht versteht Herr Haldenwang nun endlich, dass er kein Politiker ist – und dass es die Bürger sind, die über Wahlvorschläge entscheiden müssen.“ #AfDBPT23

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

10 Jahre #Liebe für unser Land, 10 Jahre #AfD: Der offizielle Spot aus #Magdeburg, der während des #AfDBPT23 Premiere feierte. Retweet nicht vergessen!
Hier für euch auch auf Youtube: https://t.co/xSf622PcXI

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Die #Zeit macht "Pommes-Preise" für Gewalt und sexuelle Übergriffe in Freibädern verantwortlich, das #ZDF ein Zusammenspiel von Hitze und dem Aufeinandertreffen vieler Menschen, der Deutschlandfunk eine zu hohe "Erwartungshaltung", die nicht erfüllt werden könne. Der Grad der medialen Verharmlosung von Migrationsproblemen kennt keine Grenzen mehr.

[AfD Thüringen @AfD_Thueringen]

In #Thüringen beginnt die #Demokratie zu wirken.

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Ein Eilverfahren, dem sich auch Abgeordnete der #AfD als Kläger anschlossen, hatte Erfolg: Das #BVerfG hat die Abstimmung über das #Heizungsgesetz, das die #Ampel in dieser Woche durch den #Bundestag peitschen wollte, gestoppt. #DeshalbAfD #GEG

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Die #AfD wird gegen das #Heizungsgesetz klagen - und es im Falle einer Regierungsbeteiligung umgehend zurücknehmen! #DeshalbAfD

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Am 25. Juni Geschichte schreiben: Machen Sie Robert #Sesselmann mit Ihrer Stimme zum ersten #AfD-Landrat. Und wenn Sie nicht wählen können, dann unterstützen Sie uns doch einfach durch die Verbreitung dieses Videos. Herzlichen Dank!