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Innenminister Dobrindt gibt offiziell zu, dass keine Beweise für ein AfD-Verbot vorgebracht werden konnten! Schaut jetzt hier mein neues Video dazu von heute:
https://t.co/vBZCFoGH1e
Die „Konservativen“ setzten ihre ganze Hoffnung auf Merz: Merkel sei nur ein Unfall gewesen, mit Merz werde alles wieder gut. Jetzt scheitert Merz krachend. Das ist die Chance der AfD, diese Milieus zu gewinnen. Wir dürfen sie nicht verpassen!
Wir sind es leid! Schiebt die Täter endlich ab!
Donnerstagabend am U-Bahnhof Hamburg-Wandsbek Markt: Eine 18-Jährige wartet auf die U-Bahn. Ein Sudanese geht unvermittelt auf sie zu, packt sie und zerrt sie ins Gleisbett, während die Bahn einfährt. Sekunden später sind beide tot.
Der Südsudanese Ariop A. (25) kam laut Berichten über ein "humanitäres Aufnahmeprogramm" der UN nach Deutschland und lebte seit Mitte 2024 hier. Er war polizeibekannt und lebte zuletzt in einer Flüchtlingsunterkunft, wo er regelmäßig randalierte. Abgeschoben wurde er nie. Jetzt ist es für eine junge Frau zu spät.
Wieder einmal endet ein unschuldiges Leben, weil man aus politischer Korrektheit lieber wegschaut, als zu handeln, und weil eine selbstzerstörerische deutsche Migrationspolitik Maßnahmen durch Phrasen ersetzt.
Schluss mit der Symbolpolitik! Sicherheit durchsetzen, Täter konsequent abschieben!
Es könnte am Mittwoch zu einem Urteil in Budapest kommen! Simeon Trux aka "Maja T" könnte am Mittwoch verurteilt werden. Es sind bisher keine weiteren Verhandlungstage mehr veröffentlicht worden nach dem 04.02. ! Die beste Quelle zu diesem Prozess ist übrigens @BudapestZeitung
CDU-Pläne gefährden die #Zahngesundheit von Millionen Menschen!
Der CDU-Wirtschaftsrat hat eine Agenda vorgelegt, die das Gesundheitssystem grundlegend verändern soll. Zentrale Forderung ist dabei, dass Versicherte #Zahnarztleistungen künftig aus eigener Tasche zahlen sollen.
Dazu teilt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, @Martin_Sichert, mit:
„#Zähne sind Spiegel der Gesundheit des Menschen. Zahngesundheit ist kein Luxus, sondern ein zentraler Bestandteil der allgemeinen #Gesundheitsversorgung. Wer hier spart, riskiert langfristig höhere Folgekosten und verschlechtert die gesundheitlichen Chancen von Kindern, Familien und Menschen mit geringem Einkommen.
Für alles Mögliche sind Milliarden von Euro verfügbar, von Waffen über Klimaprojekte in aller Welt bis hin zur Versorgung von Millionen Asylbewerbern. Bei der eigenen Bevölkerung wird jedoch immer mehr gespart. Das kann so nicht weitergehen.
Unsere Fraktion fordert die #CDU/CSU-Bundestagsfraktion daher auf, sich klar zur solidarischen Finanzierung einer umfassenden medizinischen Grundversorgung für alle Beitragszahler und deren Familien zu bekennen – einschließlich der zahnärztlichen Leistungen.“
Speicher leer. Gas +36 %.
Und jetzt will man uns erzählen, das sei „der Markt“? Nein.
Das ist das Ergebnis einer Energiepolitik, die Grundlast zerstört, Versorgungssicherheit geopfert
und Deutschland absichtlich abhängig gemacht hat.
Erst Kernkraft aus. Dann Kohle verteufeln.
Dann Langfristverträge canceln.
Das ist kein Versagen.
Das ist Vorsatz.
Die Rechnung zahlt der Bürger.
Wie immer.
Mit dem Tod der langjährigen Bundestagspräsidentin Rita Süssmuth ist eine prägende Persönlichkeit der alten Bundesrepublik von uns gegangen. Ihrer trauernden Familie und ihren Angehörigen gilt meine ganze Anteilnahme. https://t.co/yuvtULpdQ6
Söder greift Arbeitnehmer an: Mehrarbeit fordern bei Rekordsteuern, Abgaben und Strompreisen. Nicht die Fleißigen sind das Problem, sondern eine Politik, die Leistung bestraft und Bürgergeld belohnt. AfD: mehr Netto, weniger Staat, Arbeit muss sich lohnen.
🇩🇪Wir sind die Generation Sachsen!
Gestern gründete sich in Chemnitz der Landesverband Sachsen der #GenerationDeutschland.
👉🏻 Werde auch Du Teil der Generation Deutschland und stelle Deinen Mitgliedsantrag noch heute auf https://t.co/DrKAthhQlo
Der CDU-Wirtschaftsrat schlägt vor, dass Behandlungen beim Zahnarzt nicht mehr von der Krankenkasse übernommen werden. Die Patienten sollten sie selbst bezahlen müssen.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende @Joerg_UrbanAfD:
„Bei einem durchschnittlichen Einkommen kostet die Krankenkasse pro Monat fast 800 Euro. Diese 800 Euro sind gerade dafür gedacht, dass man jederzeit bei Beschwerden oder zur Kontrolle zum Zahnarzt oder anderen Ärzten gehen kann.
Was die CDU vorschlägt, ist deshalb eine riesige Unverschämtheit. Der Sozialstaat muss in erster Linie für diejenigen da sein, die ihn mit ihren Beiträgen finanzieren.
Vor einigen Jahren beklagte selbst CDU-Kanzler Friedrich Merz, dass Asylbewerber nach Deutschland kommen, um sich die Zähne machen zu lassen. Hier liegt die Ursache des Problems: Offene Grenzen zerstören jeden Sozialstaat!
Ohne diese offenen Grenzen und ohne die Milliarden-Ausgaben zur Unterstützung der Ukraine könnte Deutschland problemlos einen leistungsfähigen Sozialstaat mit exzellenter Gesundheitsversorgung unterhalten.“
#AfD #Sachsen #JörgUrban #CDU #FriedrichMerz #Gesundheitspolitik #Zahnarzt #Sozialstaat #Krankenversicherung #Politik
Hohle Worte, solange seine Bundesregierung mit Gesetzen wie dem Tariftreuegesetz neue Bürokratie und zusätzliche Kontrollbehörden schafft. Über “legislative Zurückhaltung” sollte der Bundeskanzler daher weniger mit der italienischen Ministerpräsidentin sprechen als endlich mit seinem sozialdemokratischen Koalitionspartner. WK
Was für eine Bankrotterklärung des Rechtsstaates!
In Berlin gewährt die CDU-geführte Verwaltung kriminellen Clans polizeilichen Schutz für ein „würdevolles Gedenken“ eines ihrer Bosse, statt die Bürger vor ihnen zu schützen. Und während Minister Reul mit wirkungslosen Show-Razzien um Shisha-Tabak blendet, wird das wahre Ausmaß der Clan-Unterwanderung systematisch vertuscht.
Wir werden diese systematische Wählertäuschung und das jahrzehntelange Wegsehen der Altparteien weiterhin schonungslos offenlegen!