Die Nachricht knallt gestern Abend rein wie eine Bombe: Laut Medienberichten will die EU Filterzigaretten und womöglich auch E-Zigaretten verbieten. Es geht – mal wieder – um den Schutz der Gesundheit. Aber heute kommt die Kehrtwende: Ein Sprecher der EU-Kommission rudert zurück. Sagt, dass es KEIN Verbot geben soll. Dazu hat RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc eine Meinung dazu – seinen Kommentar seht ihr im Video!
Die Alternative für Deutschland will Ende Januar eine #Resolution in den NRW-Landtag einbringen. Es geht um #Gewalt an Politikern. Doch im #Parlament stimmen die sonstigen #Fraktionen nicht mit der #AfD. Das führt jetzt zu #Diskussionen. Schließlich geht es GEGEN Gewalt an Politikern. RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc meint: „Wir kämpfen nicht mit Fäusten. Wir streiten mit Worten. Das bessere Argument gewinnt. Nicht der brutalere Schläger. Eine Selbstverständlichkeit in einer freiheitlichen Gesellschaft. Die aber leider nicht mehr selbstverständlich ist. Wenn die AfD daran erinnert, hat sie recht. Und verdient Unterstützung. Von allen Parteien. Auch von denen, die sich neuerdings selbst als demokratische Mitte bezeichnen. Was für eine Mitte soll das sein? Wenn sie nicht mal bereit ist, sich klar gegen Gewalt zu positionieren.“ Mehr dazu in seinem Kommentar.
„Wir werden wahrscheinlich das dritte Jahr in Folge Rezession erleben. Diese Regierung sagt: Wir würden gerne weitermachen. Das ist so, als würde ein Trainer seine Mannschaft in die 3. Liga führen und anschließend sagen: Ich würde gerne Champions League spielen.“ (tm)
„Wir haben gesagt, was wir denken und was wir für richtig halten. Leider haben uns die Sozialdemokraten und die Grünen auf diesem Weg nicht folgen wollen. Jetzt geht es darum, dass wir eine neue Mehrheit für einen #Politikwechsel in der Asyl- und Einwanderungspolitik für die nächste Wahlperiode bekommen. Wir werden jetzt kämpfen – um jede Stimme.“ (tm)
„Wenn wir heute auseinandergehen und in diesem Gesetz keine Entscheidung getroffen wird, was soll denn die Bevölkerung davon halten, wenn der Bundestag noch nicht einmal in kleinen Schritten in der Lage ist, eine Entscheidung zur Begrenzung des Zustroms in die Bundesrepublik Deutschland zu treffen?“ (tm)
Kein Wort zur gewaltsamen Besetzung der CDU-Geschäftsstelle, kein Wort zu den Einschüchterungen von CDU-Mitgliedern und den Morddrohungen. Stattdessen eine Erklärung, in der sie sich von ihrer Partei distanziert. Angela Merkel ist wirklich eine böse, alte Frau.
„Ich möchte Mehrheiten in der politischen Mitte. Aber ich bin auch nicht länger bereit, mich von einer Minderheit davon abbringen zu lassen, Abstimmungen herbeizuführen, die in der Sache richtig sind. Unser Vorschlag ist in der Sache richtig und notwendig.“ (tm)
Das Europäische #Parlament debattiert darüber, ob das #Rauchen teilweise auch im Freien verboten werden soll. Das könnte dann zum Beispiel in Parks, auf Weihnachtsmärkten, vor Bahnhöfen oder Krankenhäusern der Fall sein. Einigkeit herrscht bei den Plänen jedoch nicht. RTL WEST Geschäftsführer @JoergZajonc meint in seinem Kommentar: „Ich liebe die Freiheit. Und die soll wieder mal eingeschränkt werden - Stück für Stück zu unserem Besten. Was kommt als nächstes? Kaugummikauen, Pommes essen, Auto fahren, Fliegen? Wohin führt das noch? Wo soll das enden? Liebe Politiker, Schluss damit: Hört endlich auf uns immer weiter zu bevormunden.“ Mehr dazu im Video!
„Eine Kugel Eis“ war gestern. Heute sagt Jürgen Trittin „Freedom ist not for free“. Beim Politischen Forum Ruhr. Sehr interessant was der Ex-Bundesminister sagt. In einigen Aussagen sehr klar. In anderen hochideologisch. Kurz: Ambivalent! Und fordert dadurch zum Selberdenken auf