Surprise: ohne die #noafd Unterschriften würde die Abwahlsitzung am 26. Juni gar nicht zustande kommen. Kritik am OB: immer legitim. Aber mit den Nazis einen Antrag unterschreiben, um irgendwie in der Frist zu bleiben: 0 Verständnis!
@Linke_Potsdam@PNN_de
https://t.co/dkJUdtUx3k
Erinnert ihr euch, als Abschiebe-Olaf und Pushback-Annalena letztens in Potsdam lustige Demo-Bilder gegen Rechts schossen? Meine Co-Vorsitzende Iris meldete gegen diese Vereinnahmung eine Spontandemo an.
Polizei, Olaf & Annalena sind jetzt unlustig.
#Linke#Versammlungsfreiheit
Der Freiraum der Datscha muss erhalten bleiben! Dazu habe ich auch Herrn Vogtherr heute per Mail aufgefordert und nachgefragt, was hier eigentlich geplant ist. Mündliche Anfrage an die Landesregierung zu ihren Kenntnissen ist auch raus!
Vor 300 Tagen wurde Salah Mousavi in der kurdisch geprägten Stadt Mahabad von iranischen Regimekräften verhaftet. Ich habe eine politische Patenschaft für Salah übernommen und mich an den iranischen Botschafter gewandt. Der Brief blieb unbeantwortet, die Sorge wächst. @HawarHelp
#Wagenknecht hat sich schon lange von der Partei @dieLinke
und ihren Positionen verabschiedet. Ich hab keine Lust mehr zuzuschauen, wie sie die Partei in der Schwebe lässt und bin daher eine der 60 Genoss:innen, die den Ausschluss von #SW beantragt hat. https://t.co/dMqWyBeI4v
@ostkurve die Einführung von Bargeld war lang erkämpft und wichtig für weniger Diskriminierung und Bevormundung von Refugees. Das ist ein Schlag und Gesicht für alle, die sich dafür engagiert haben und Wasser auf den Mühlen der Falschen! @FLR_Brandenburg https://t.co/ueYna8D886
@ostkurve die Einführung von Bargeld war lang erkämpft und wichtig für weniger Diskriminierung und Bevormundung von refugees!Das ist ein Schlag ins Gesicht für alle, die sich dafür engagiert haben und Wasser auf den Mühlen der Falschen! @FLR_Brandenburg https://t.co/ueYna8D886
Der #Wohngipfel der Bundesregierung ist eine Enttäuschung für Mieter:innen. Kein #Mieterschutz, keine #Wohngemeinnützigkeit, nicht ausreichend sozialer #Wohnungsbau. Stattdessen Steuergeschenke für reiche Bauherren, ohne soziale Vorgaben – das ist absurd!
CN Morddrohungen, Neonazis
Wir sind erschüttert.
Vor wenigen Tagen wurde unsere jugendliche Aktivistin Pia Opfer von rechtsextremen Morddrohungen in der Öffentlichkeit.
In diesem Thread erzählt sie ihre Geschichte und teilt Bilder der Drohungen und Beleidungen. 1/🧵
Dass die Anzahl der mietpreisgebundenen Wohnungen sinkt & ihnen eine immer größer werdende Anzahl an Menschen ggü. steht, die auf sie angewiesen ist, ist nichts Neues. Es wird nur beharrlich ignoriert. BauenBauenBauen ist gescheitert!
https://t.co/XW16e0GSMy
Das ist noch lange nicht die Rettung des #Rechenzentrum - aber wenigstens eine Absicherung, die länger als ein Jahr geht!
#bittestehenassen#RZbleibt
https://t.co/9UeYvxoAaR
Ostfront? Ich dachte der Platz deutscher Frauen sei die Heimatfront! 😉 Nee ernsthaft: das macht der Jugendverband jener Partei so, die in Ostdeutschland in den Wahlumfragen führt. Nazis sind Nazis sind Nazis! #noafd@Pressefuchs_Brb@alx_froehlich@derrechterand@AntifaInfoBlatt
Denkmal abreißen für nen Parkplatz? Auf den genau ein (1) Flugzeug passt? Bedeutender Bau der #Ostmoderne futsch. Historischer Ort ostdeutscher Geschichte futsch. Schnellschnell in der Sommerpause? Wir fordern: Abrissmoratorium. Nachnutzung statt Neubau. @OlafScholz@schneidercar
Abrissmoratorium für das Generalshotel jetzt! Mit Vertreter:innen aus Politik, Wissenschaft, Aktiven und Journalisten haben wir uns gerade am BER vom Denkmalwert des Gebäudes überzeugt. Der Bund muss den Abriss verhindern. @sahra_damus