Um es mal klar gesagt zu haben. Der gesamte, gesellschaftliche Konsensfetischichismus geht mir gepflegt auf den Sack. Demokratie bedeutet für mich Dissens. Ich muss keine Meinung teilen, aber ich muss sie als gleichwertig akzeptieren...
„Die Kritik reißt nicht ab.“ so @faznet
Es war das medial erfolgreichste Politikergespräch seit mindestens 10 Jahren. Die Landesmedienanstalt „kritisiert“ nicht, sie will Einfluss auf den Inhalt nehmen.
Das ist Zensur, keine Kritik.
Harald Martenstein bringt es auf den Punkt: Wer nicht links ist, wird moralisch diffamiert. Wer widerspricht, wird gemeldet. Und wer Eigentum schützt, gilt als verdächtig.
Das riecht nach Sozialismus. Das riecht nach DDR 2.0.
Und genau deshalb braucht dieses Land endlich wieder Mut zur Freiheit.
#Meinungsfreiheit #Freiheit #Demokratie #Deutschland #Politik
Dieses tendenziöse Gewäsch zu @benungeskriptet "übersieht" den hier geltenden Bestimmtheitsgrundsatz.
Wenn ein paar Berufszensoren etwas auszusetzen haben, mögen sie es fachlich und rechtlich fundiert darlegen, statt wie im totalitären Maßnahmenstaat zu erklären: "irgendwas wird schon sein, denk drüber nach".
Im Staat des Grundgesetzes ist alles erlaubt, was nicht ausdrücklich verboten ist. Wer das als Jurist oder Journalist vergisst, ist in totalitären Regimes besser aufgehoben.
Die Antifa trägt die politische Gewalt auf die Straße. Mit historischen Vergleichen soll man vorsichtig sein. Aber das erinnert dann doch an Weimar. Und die Vertreter des Staates schauen zu? Der Bundespräsident hat sich zu Timmy, dem Wal geäußert. Zu den Gewaltaufrufen der Antifa schweigt er!
Interessant: Ausgerechnet in dem Bundesland, in dem die AfD bei 35 % klar führt (siehe aktuelle Umfrage), hat der Landtag (SPD/Linke-Mehrheit) die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens beschlossen.
Statt die Menschen mit besseren Argumenten zu überzeugen, soll die stärkste politische Kraft per Gerichtsverfahren aus dem Spiel genommen werden – kurz vor der Wahl am 20. September.
Wer wirklich Demokratie verteidigen will, lässt die Bürger entscheiden. Alles andere ist Angst vor dem Wählerwillen.
Irgendwie habe ich das Gefühl, dass das eine dumme Idee der Landesmedienanstalt war Ben Berndt aufzufordern, das Höcke Interview zu bearbeiten. Da haben sich jetzt einige Sachen gezeigt, die sonst unter Verschluss geblieben wären und gegen die Steinhövel dementsprechend nicht angegangen wäre, wenn er nicht von Ben das Mandat bekommen hätte.
Auch sowas kommt jetzt an‘s Licht.
CSU warnt: AfD = „massive Gefahr für unser Land“. Begründung: Verfassungsschutzbericht mit über 28.000 Verdachtsfällen.
Faktencheck: Das VG Köln hat im Februar 2026 im Eilverfahren die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ gestoppt. Die Belege reichten nicht aus. Die Partei bleibt im Verdachtsstatus.
Die 28.000 sind eine Schätzung des BfV – keine individuell geprüften Fälle. Viele beruhen auf Meinungsäußerungen zu Migration und nationaler Identität.
AfD-Programm: Europa der souveränen Nationen, gegen weitere EU-Zentralisierung. Kein automatischer Dexit. NATO-Mitgliedschaft wird unterstützt, bis eine eigenständige europäische Verteidigung steht.
Die realen Probleme (Energiepreise, Deindustrialisierung, Kriminalität, Migrationskrise) sind Ergebnis jahrzehntelanger CDU/CSU- und Ampel-Politik. AfD war nie in einer Bundesregierung.
In einer Demokratie entscheiden Wähler – nicht das Parteienkartell!
https://t.co/PTeVso6TLm
@MartinHuberCSU Stärker ruinieren als die Union am Gängelband von R2G? Das ist doch Unsinn, Herr Huber. Schuld an der Dauerrezession sind Sie, nicht die Opposition!
Klingbeils Ultimatum
@larsklingbeil hat soeben zwei Vorschläge unterbreitet, die BEIDE einen höheren Spitzensteuersatz vorsehen. Damit gibt er dem @bundeskanzler zwei Chancen, den Elfmeter im eigenen Netz zu versenken und das letzte Wahlversprechen zu brechen.
Hintergrund: Die meisten deutschen Unternehmen sind Personenunternehmen, für die der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer relevant ist und nicht der Körperschaftsteuersatz. Im Hinblick auf die Dauerrezession ist es eminent wichtig, diesen Spitzensatz nicht zu erhöhen.
Klingbeil und seine Umgebung verfügen indes nicht über wirtschaftlichen Sachverstand, sondern bedienen Neidreflexe. Seine Pläne umfassen auch die Erhöhung der Erbschaftsteuer, Alkoholsteuer, Plastiksteuer, Nickeleien bei der Kapitalertragsteuer etc. pp.
Jenen Mittelschichten, die durch GKV- und GRV-Verschärfungen ohnehin beim Nettolohn verlieren, werden die Maßnahmen als „Entlastung” verkauft. Das ist alles so unglaublich dreist.
Weil die Umfragen desaströs sind und auch das Parteiverbot nicht klappt, ruft Antifa jetzt zu Gewalt auf: Sabotage eines Parteitags und Stürmung eines Landtags. UnsereDemokratie™ lässt die Maske fallen.
Link: https://t.co/H9XNfeUd46
Hintergrund: Laut Aufruf mobilisieren die Globalfaschisten Chaoten aus ganz Europa, um in deutsche Wahlkämpfe einzugreifen. Ein politischer Wechsel in Deutschland, das darf nicht sein. Vermutlich finanzieren steuerfinanzierte NGOs Reisen, Ausrüstung und Verpflegung.
Macht Kriegsminister Pistorius jetzt ernst? Bundeswehr beschafft 8400 Leichensäcke. Pistorius will die Bundeswehr bis 2029 kriegstüchtig gegen Russland machen. Willy Brandt wusste noch, dass Entspannung und Koexistenz nötig sind. Damals war die SPD noch Volkspartei wie heute die Alternative für Deutschland. Wir brauchen Verhandlungstische statt Leichensäcke. Das geht nur mit Politikern, die friedenstüchtig sind!
https://t.co/3XkaL0jpKR
Freie Presse ist, wenn etablierte Medien mit Hilfe des Staates neue Medien aus dem Geschäft drängen.
Ist habe schon viele Verdrehungen des Freiheitsbegriffs erlebt, aber das ist der krasseste
Momentan kürzt die SPD massiv bei den Kernwählern, um ihre Kriegs-, Migrations- und Degrowthideologie zu refinanzieren. Sie fürchtet mit Recht ihren Untergang. Entsprechend unsachlich sind die Kommentare.