Jeder, wirklich jeder, mit dem ich in der CDU darüber gesprochen habe, ist fassungslos und entsetzt, dass a) Kai Wegner nicht längst zurückgetreten ist und b) die Kreisvorsitzenden ihn nicht zum Rücktritt zwingen. Wenn sich die letzte Umfrage bewahrheitet (und wahrscheinlich wird es noch schlimmer), würde die CDU mit diesem Spitzenkandidaten ca 21 Mandate verlieren. Das kann doch von den Kreisverbänden nicht einfach so hingenommen werden.
Gewalttätiger Protest, Nötigung und gewaltsame Verhinderung verfassungsmäßiger Rechte kann nie ein Mittel der demokratischen Auseinandersetzung sein - egal wofür, egal wogegen. Wer das im Namen der Demokratie ausübt, ist ein Heuchler und Anti-Demokrat, wer das unterstützt auch.
Nein, ich bin nicht stolz. Ich bin enttäuscht.
Genauso wie an dem Tag, an dem mein Kind eine Vier in Mathe nach Hause bringt. Ich klatsche dann nicht, bin nicht „stolz”. Ich nehme es ernst – ernst genug, ihm die Wahrheit zuzumuten.
Ich kenne noch den Unterschied zwischen Sieg und Niederlage. Zwischen Erfolg und Scheitern.
Im feministischen Milieu treibt der Hass auf Männer im Verbund mit grenzenloser Migrationsfreude paradoxe Blüten. Möglich macht das eine altbekannte Methode: Man verwendet nur die Statistiken, die ins eigene Weltbild passen, schreibt Bernd Stegemann. https://t.co/X1xdokZWo5
Einmal mehr und immer klarer zeigt sich: Derlei propagandistisches Unterlaufen der Wahrheit ist für das ZDF nicht nur ein erneuter Tiefpunkt der Israel-Berichterstattung, sondern auch ein weiterer empfindlicher Glaubwürdigkeitsverlust. https://t.co/yflNybHpsi
Oft wird mit Verweis auf die @AfD vor Weimarer Verhältnissen gewarnt. Dabei ist ein Blick nach links dringend nötig. Denn @dieLinke bedient sich stalinistischer Logik und erklärt Bürgerliche wieder zu Feinden und Faschisten. Von @MathiasBrodkorb. https://t.co/xJOmrV98rD
Es ist mir ein Rätsel, warum diese Anhängerin der Ahmadiyya, die unter Muslimen selbst als Sekte gelten und von anderen Muslimen gar nicht wirklich anerkannt werden, immer als Sprecherin für den Islam eingeladen wird. Kommt eh nur antisemitischer Mist und Islamismus-Verharmlosung aus ihrem Mund.
#lanz #kopftuch #kippa
Der Fall Felix #Nmecha zeigt: Im #Fußball wird religiöse Symbolik nicht nach einheitlichen Maßstäben, sondern entlang kulturell-politischer Sensibilitäten diskutiert – christliche Sichtbarkeit wird problematisiert, islamistische jedoch bagatellisiert. https://t.co/eZi6vonOxw
https://t.co/jH5lOrjObZ
Der Koran rechtfertigt die Unterdrückung von Frauen. Deshalb werden patriarchalische Normen auch von Muslimen in Deutschland tradiert. Wie muslimische Mädchen unter Druck gesetzt und sogar mit dem Tode bedroht werden, zeigt die im Libanon geborene Zeinab, die sich befreit hat. Andere schaffen das nicht. Trotz aller Aufklärungsarbeit herrscht in Deutschland noch immer Naivität und Wegsehen. #Islam, #Frauenrechte
Ein erschütternder Vorgang, der die Glaubwürdigkeit des ZDF massiv und nachhaltig zerstört. Bis heute gibt es beim ZDF kein öffentliches Einsehen, keine Entschuldigung, keinen Ersatz des erheblichen Geld- und Reputationsschadens. Wenn schon die Führung versagt, sollte wenigstens die Belegschaft (Redakteursausschuss, Personalrat, private Initiativen) aufstehen und sich öffentlich von Böhmermann und der eigenen Führung distanzieren, wenn sie nicht auch in die Glaubwürdigkeitsfalle geraten will.
Das Christentum erlebt ein unübersehbares Comeback und die TAZ gibt einen Kommentar dazu ab.
Ich bin zwar überzeugter Atheist und glaube an gar nichts. Wenn ich so etwas lese wie das hier, ertappe ich mich aber bei dem unwiderstehlichen Drang, reaktantes Verhalten an den Tag zu legen und mit mindestens 10.000 Gläubigen vor dem Redaktionsgebäude der @tazgezwitscher „Großer Gott, wir loben dich“ anzustimmen….
Frau Bas, treten Sie zurück. Sie verstoßen fundamental gegen Gesetze wenn Sie die Kultur gezielt verändern wollen. Der Staat hat die Kultur zu schützen, unter anderem geschieht das über die Kulturhoheit der Länder. Wer das gezielt aushebelt und die bestehende Kultur als „Einheitsbraun“ diffamiert, ist in der Bundesregierung fehl am Platz.
>Der „Kulturstaat“: Das Bundesverfassungsgericht hat wiederholt festgestellt, dass die Bundesrepublik im Sinne einer ungeschriebenen Staatszielbestimmung als Kulturstaat verstanden wird. Daraus leitet sich eine staatliche Pflicht zur Erhaltung, Pflege und Förderung des kulturellen Erbes ab. [1]
Landesverfassungen konkretisieren den Begriff
Während das Grundgesetz den Schutz der Kultur eher abstrakt und über Zuständigkeitsverteilungen regelt, haben einige Bundesländer den Begriff der kulturellen Überlieferung ausdrücklich in ihre Verfassungen aufgenommen. Ein prominentes Beispiel ist Art. 3 Abs. 2 der Verfassung des Freistaates Bayern, wo es wörtlich heißt:
„Der Staat schützt die natürlichen Lebensgrundlagen und die kulturelle Überlieferung.“ [1]
Wer in den vergangenen zweieinhalb Jahren zum Antisemitismus in Deutschland geschwiegen hat – oder ihn durch Verharmlosung, Relativierung und falsche Deutungen indirekt begünstigt hat , wer beim Schutz jüdischen Lebens erkennbar versagt hat, sollte sich mit Belehrungen gegenüber dem Zentralrat der Juden zurückhalten.
Was gab es für einen Furor als die @arbeitgeber_de beim Arbeitgebertag 2025 nach den wirklich peinlichen Äußerungen von Bärbel Bas mal kurz ein bisschen gelacht haben. Und diese Gewerkschafter verhalten sich wie respektlose Proleten - unwürdig, ja, undemokratisch.
„Menschenverachtend“ geht in die Richtung Putin/Mullahs. Wie kann man in so einer brisanten innenpolitischen und außenpolitischen Lage es für eine gute Idee halten, so eine Rhetorik auszupacken? Will Frau Bas in Wahrheit gar nicht mehr regieren? Und nein, das ist nicht mit „1. Mai, Arbeiterpartei“ zu entschuldigen.