@CDU@CDUNds@_FriedrichMerz Aktuell wirkt es nicht so, dass der Wohlstand dieses Landes Priorität hat oder auf der Agenda steht. Es wirkt so, als wären der Wohlstand der Bürgergeldempfänger und der Hinzugekommenen die erklärten Ziele; für so einen Anspruch hat die CDU auch den falschen Koalitionspartner!
@bundeskanzler Das Einkommen möchte bestimmt jeder für sich verwenden. Und wenn der Staat für seine Bürgergeld- und Sonstwasbezieher immer mehr Anreize schafft, dann wird es schwierig, dass es besser wird. Am besten spart man bei den üppigen Politikerbezügen. Das wäre mein Vorschlag zur Güte.
Save the date: On January 9th at 7pm CET, the announced Space with Elon Musk and me will go live on X. We are looking forward to having this exciting conversation and a great audience!
Vormerken: Am 9. Januar ab 19 Uhr findet der angekündigte Space mit Elon Musk und mir auf X statt. Wir freuen uns sehr auf das Gespräch und vor allem auf viele Zuhörer!
Keine Macht den Drogen! Wir lehnen die Legalisierung von #Drogen entschieden ab. Mit dem #Cannabis-Gesetz schadet sich Deutschland selbst und gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung. Unser Land ist damit auf dem Irrweg. Wir werden das Gesetz extrem restriktiv anwenden. Die #Sicherheit vor allem für Kinder und Jugendliche muss höchste Priorität haben.
Das Cannabisgesetz muss unbedingt komplett gestoppt werden. Das ganze Vorhaben ist Murks, deshalb lehnen wir es entschieden ab. Von #Cannabis gehen schwere Gesundheitsgefahren aus: Es drohen psychische Erkrankungen, Depressionen und Angststörungen. Zudem steigt nach Ansicht von Experten die Kriminalität an und der Straßenverkehr wird gefährlicher. #Bundesrat
Keine Macht den Drogen! Wir lehnen die Legalisierung von #Drogen entschieden ab. Mit dem #Cannabis-Gesetz schadet sich Deutschland selbst und gefährdet die Gesundheit der Bevölkerung. Unser Land ist damit auf dem Irrweg. Leider hat das der #Bundesrat nicht gestoppt. #Bayern wird sich an allem beteiligen, was das Gesetz stoppen oder verzögern könnte. Wir werden das Gesetz extrem restriktiv anwenden. Zudem sorgt das Gesetz für Chaos statt Klarheit: Niemand weiß, wie ab 1. April Kontrollen und die Einhaltung von Schutzzonen funktionieren sollen. Die #Sicherheit vor allem für Kinder und Jugendliche muss höchste Priorität haben.
Diese lächerliche Formulierung in den Nachrichtensendungen, wonach Länder und Kommunen am Anschlag seien. Was bedeutet das anderes, als das Deutschland am Anschlag ist? Die Lösung ist einfach, aber es wird nichts passieren.
Ein Rechtsstaat lässt sich vorführen. Ein Rechtsstaat macht sich lächerlich. Wenn man gegen den Weltuntergang kämpft als Klimakasper, muss man halt mal etwas Epidermis opfern.