KaScha

Leben und leben lassen...

[🌱helga🌿🕊️🍃 @anemlon]

Britische Presse rechnet mit Merz ab: „Deutschland zerfällt leise!“

Das konservative britische Wochenmagazin „Spectator" hat einen tief pessimistischen Artikel über das heutige Deutschland unter Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) veröffentlicht.

Der in Berlin lebende Kolumnist Henry Donovan, der unter anderem auch für die Tageszeitung „Telegraph“ schreibt, schildert unter dem Titel „Deutschland zerfällt leise" die düsteren Zustände hierzulande vor allem mit Blick auf die Infrastruktur.

Niemand wisse eigentlich, wer überhaupt der Verkehrsminister sei, niemand erwarte von ihm, irgendetwas zu verbessern. In Deutschland mache sich Fatalismus breit. Viele Menschen würden nur noch abgestumpft mit den Achseln zucken: Na und…

Ein Beispiel dafür sei die erneute Verzögerung des Bahnprojekts Stuttgart 21, die es kaum mehr in die Schlagzeilen schaffe. „Niemand in Deutschland glaubt mehr, dass Stuttgart 21 je plangerecht fertig wird; sie haben einfach aufgehört, zu zählen", schreibt der britische Deutschland-Kenner.

Vom Zustand der Autobahnbrücken bis zum Schrumpfkurs bei VW ist die Diagnose dem Artikel zufolge erschütternd. Donovan nimmt Bezug auf den Audi-Slogan „Vorsprung durch Technik“. Das sei einmal das Selbstbild einer ganzen Nation gewesen – einem Land, „das sich auf die Doppelsäulen einer erbarmungslos leistungsfähigen Infrastruktur und einer industriellen Basis stützte, die hervorragende Ingenieurskunst mit echter Innovation verschmolz."

Die Antwort der Merz-Regierung auf die Deutschland-Krise sei vor allem Selbstlob über ihr jüngstes sogenanntes Reformpaket, das, so schreibt Donovan weiter, „zu den Energiepreisen, der größten einzelnen Belastung der deutschen industriellen Wettbewerbsfähigkeit, (…) fast gar nichts sagt".

Die eigentliche Frage, die gestellt werden müsse, sei: „Warum hat ein Land, das sich immer noch als Europas Maschinenraum sieht, anscheinend die Fähigkeit verloren, seine eigenen Brücken zu reparieren?"

Solange die politische Klasse in Berlin das nicht als zentrales Thema behandlt, werde der achselzuckende Fatalismus weiter bestehen bleiben – „und Deutschland wird weiter leise zerfallen", sorgt sich der in Berlin lebende britische Journalist.

[Rumpelstilzken @stay_wokeness]

Seine Arbeit ist so unglaublich wichtig und man kann ihm gar nicht genug danken.
@vollmarcant1 ist ein stabiler Demokrat.

[Adrian Ruest 🇪🇺 🇭🇰 🇹🇼 🇺🇦🇽🇰🏳️‍🌈🇬🇪 @Adrian11192493]

SCHOCKIEREND, was @dunjahayali von der AfD-Wählerschaft ertragen muss, nachdem sie Alice Weidel ein paar kritische Fragen stellte.

Hass und Hetze - das ist die AfD. Und all das braune Gesindel kommt wieder aus seinen Löchern!!!

[Levant News @LevantWire]

🚨 STATEMENT:

🇪🇸 Spanish Prime Minister Pedro Sánchez to Donald Trump:

"Twenty-three years ago, the U.S. dragged us into Iraq over claims of weapons of mass destruction. None were found. You cannot fool us twice."

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Kürzungen beim Wohngeld, beim Kinderzuschlag, bei Pflegeleistungen und - seien wir ehrlich - bei der Rente, in der Jugendhilfe und der Behindertenhilfe. Sagt mir, @spdde , habt Ihr noch irgendwelche Ideale in dieser Regierung? Irgendwelchen Stolz?

[KaScha @KaScha37688]

@HQNewsNow @stephanpalagan 😭😭😭😭😭

[Renate Künast @RenateKuenast]

„Wegtreten“ , er kann es einfach nicht. Und ist selbst in höchstem Maße unglaubwürdig, da er drei Jahre lang während der Ampel keine Verantwortung fürs Land übernommen hat, sondern selber nur nörgelte und blockierte.

[Charlotte  @charlotte_sinha]

#IFG
„Der absolute Treppenwitz der Geschichte: Eine der zentralen Figuren in genau jenem Koalitionsausschuss, der diesen Coup eingefädelt hat, ist Jens Spahn. Ein Mann, den besagtes IFG mehrfach fast die politische Karriere gekostet hätte.“
(Regina Laska)

[Keulpaka Institute  🇺🇦 #NAFO @DrHOSP1]

Wie man ein Grundrecht entsorgt, ohne dass es jemand merkt - Versuch einer Rekonstruktion der klammheimlichen Abschaffung des #IFG. Und ja, die Namen der üblichen Verdächtigen tauchen natürlich auf. 👇

Vorweg muss man der Koalition eines lassen: Sie hat aus dem ersten Versuch gelernt. Als Philipp Amthor im Frühjahr 2025 die Abschaffung des IFG noch offen ins Verhandlungspapier schrieb — ausgerechnet Amthor, dessen Lobbybrief für Augustus Intelligence erst durch eine IFG-Anfrage ans Licht kam —, gab es 400'000 Unterschriften, 50 NGOs, hunderte Medienberichte. Also stand im Koalitionsvertrag brav: Reform, "mit Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger".

Dueser angebliche Mehrwert liegt jetzt vor, als unscheinbarer Punkt 32 eines Papiers namens "Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung". Der sagt: Wer künftig wissen will, was Behörden treiben, braucht ein "berechtigtes Interesse", darf keine Organisation sein, muss EU-Bürger sein, bekommt geschwärzte Namen und zahlt kostendeckend — also potenziell fünfstellig. Das ist keine Reform, sondern ein Gesetz, das nur noch dem Namen nach existiert, beschlossen von einem Gremium, das in keiner Verfassung steht, verkündet in einer Pressemitteilung über Rente und Strompreise. Transparenz wird abgeschafft, und zwar maximal intransparent. Mehr Ironie geht um Grunde nicht.

Denn... wer sitzt im Koalitionsausschuss? Überrraaaschung! Unter anderem Jens Spahn, dessen Maskendeals durch IFG-Anfragen dokumentiert wurden. Alexander Dobrindt, dessen Ministerium den Entwurf nun schreiben darf — dasselbe Haus, dessen rechtswidrige Förderstopps und Grenzkontrollen zuletzt per IFG recherchiert wurden. Ob Spahn im Raum Druck gemacht hat, weiss niemand — das Gremium tagt ja geheim, das ist der Witz. Belegen muss man es auch nicht. Es reicht festzuhalten: Über die Abschaffung des Instruments, das ihre Skandale öffentlich machte, entschieden exakt die Männer, deren Skandale es öffentlich machte. In jedem Unternehmen hiesse das maximale Befangenheit.

Und die SPD? Hat vor einem Jahr noch Widerstand geleistet. Jetzt unterschreibt sie die Kapitulation gleich mit — als Juniorpartnerin bei der Entkernung eines Gesetzes, das eine grosse Koalition 2006 selbst eingeführt hat.

[KaScha @KaScha37688]

@Hoellenaufsicht Einfach nur noch albern... vorher nachdenken wäre besser gewesen.

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Nur noch widerlich …

[Ulrich Schneider @UlrichSchneider]

Die „Weiterentwicklung“ des Informationsfreiheitsgesetzes läuft faktisch auf dessen Abschaffung hinaus. Kontrollmöglichkeiten der Bürgerschaft werden empfindlich eingeschränkt. Sorry, @cducsubt und @spdde, aber das nennt man autokratische Politik. https://t.co/HzAHMKskGR

[Ricarda Lang @Ricarda_Lang]

Lars Klingbeil erklärt jetzt, dass man zwar in Zukunft ab dem ersten Krankheitstag ein Attest braucht, aber dafür natürlich nicht am ersten Tag in die Arztpraxis soll.

Wie könnte man nochmal ohne Besuch einer Arztpraxis ein Attest bekommen… telefonische Krankschreibung vielleicht?

[ULTRAKÆRL @ULTRAKAERL]

Merz sagt im Brennpunkt, dass die neue Regelung zur Krankschreibung bereits vor Corona bestand. Das ist FALSCH!

NUR die telefonische Krankschreibung wurde in der Pandemie eingeführt und unter der Ampel gesetzlich verstetigt.

Weiß er der wirklich nicht oder stellt er sich dumm?

[KaScha @KaScha37688]

@BrianKarem @MelAmann WIDERLICH...

[Michael Roth 🇪🇺🇺🇦🇮🇱🇬🇪 @MiRo_SPD]

1/5
Was für ein beschämender „Deal“. Man fasst es nicht. Trump hat keines seiner Kriegsziele erreicht. Nicht eines. Was jetzt als „Friedensdeal” verkauft wird, ist schlechter als der Ausgangszustand. Ein Thread. 🧵

[Jamie Bonkiewicz @JamieBonkiewicz]

It’s impossible to overstate how fucking stupid the United States looks on the world stage right now.

[Heather @heatherellaxo]

Calling Michelle Obama a man on the White House lawn is the most pathetic shit I’ve ever seen.

[Mia Michaels @MiaMichaels77]

On Barack Obama Day I’d like to share that wonderful moment when he won The Nobel Peace Prize.