Aktuell: Vor wenigen Minuten endete am Gendarmenmarkt in Berlin eine islamistische Demonstration zum sogenannten Aschura-Gedenktag.
Zuvor kam es zu einer verstörenden Instrumentalisierung von Kindern: Gefesselt und verkleidet wurden sie für ein islamistisches Schauspiel in Szene gesetzt.
Zugleich bekannten sich Teilnehmer zu Ikonen des islamischen Terrorismus des iranischen Regimes wie Ali Khamenei und Hassan Nasrallah. Aschura wird insbesondere durch die Führung des iranischen Regimes seit Jahrzehnten politisch instrumentalisiert.
Hintergründe, Einordnung und Analyse folgen in Kürze auf https://t.co/rdsWIQpJPg.
#Berlin #Gendarmenmarkt #Islamismus #Iran #Aschura #b2706
Die Linke hat sich nicht nur geschlossen hinter das Antifa-Bündnis „widersetzen“ gestellt, das den AfD-Parteitag in Erfurt verhindern will. Auch an der Organisation illegaler Blockadeaktionen sind Linken-Politiker maßgeblich beteiligt: Die Tübinger MdB Anne Zerr verkauft in ihren Parteibüros jetzt Bustickets zur Anreise nach Erfurt.
https://t.co/eUqZfn1AfH
Anlässlich des bizarren Briefes, den @benungeskriptet gerade von der Landesmedienanstalt NRW erhalten hat: Hier ein sehr interessanter Vortrag des Medienanwalts @KompaLaw zum Medienstaatsvertrag, der 2020 still und heimlich im Windschatten von Corona eingeführt wurde.
Während der vorangegangene Rundfunkstaatsvertrag nur auf lineares Fernsehen und Radio ausgerichtet war, soll der Medienstaatsvertrag die gesamte digitale Medienlandschaft „regeln“. Ein Schelm, wer hier an Zensur denkt.
Das Ergebnis dieser „Regelung“ sind dann solche bizarren Briefe, wie sie Ben gerade erhalten hat.
Es ist ein offener Aufruf zu einem gewaltsamen Putsch - die Rollatorgruppe um Prinz Reuß sitzt für deutlich weniger seit Jahren ohne Urteil im Knast.
Warum geht der Staat nicht gegen diese Antifa-Gruppen vor? Weil es seitens der Regierung so gewollt ist, dass diese Terrorbande die Dinge tut, die die Regierung offiziell nicht anordnen darf?
Die Initiative "widersetzen" (https://t.co/l6jPaiw6Oj) hat sich das Ziel gesetzt "Der Bundesparteitag der AfD am 4. & 5. Juli in Erfurt darf nicht stattfinden!"
Die Busreise nach Erfurt wird u.a. organisiert von der Partei "Die Linke", hier Bild von einem Straßenstand in Reutlingen. Der QR führt zu einem Online-Shop, auf dem die Bundestagsabgeordnete Anne Zerr persönlich als Kontakt fungiert für das Vorhaben: "Am 4. Juli will die AfD ihren Parteitag in Erfurt abhalten. Gemeinsam mit zehntausenden Menschen werden wir uns dem entgegenstellen und den Parteitag blockieren. Dafür organisieren wir eine gemeinsame Busanreise aus Tübingen und Reutlingen."
Dies werte ich als Aufforderung zu und Vorbereitung einer Straftat nach § 240 ("Nötigung"), da nicht zu einer grundgesetzlich geschützten Protestversammlung, sondern explizit zu "Blockade" und "Verhinderung" des Parteitags einer demokratisch gewählten Bundestagspartei (und somit eines politischen Mitbewerbers der Linken) aufgerufen wird.
(https://t.co/ApS3LT35I7)
Die Förderung von Islamic Relief durch das Auswärtige Amt ist ein Skandal erster Güte. Das gesamte Procedere zeigt, wie im Umgang mit Islamisten Prüfungen vernachlässigt und Hinweise des Verfassungsschutzes sowie vieler investigativ arbeitender Personen systematisch missachtet wurden. Ein bedauerlicher Einzelfall? Sicherlich nicht. Noch immer werden Islamisten gefördert, legitimiert, ja sogar mit Preisen ausgezeichnet – trotz eindeutiger Informationen, um wen es sich handelt. #Islamismus, #Islam, #IslamicRelief
Auf einer offiziellen Werbefläche der Stadt Heidelberg (Elsa-Brändström-Str.) wird öffentlich zu Straftaten aufgerufen: Der #AfD-Bundesparteitag soll "verhindert" werden.
Ich habe heute Strafanzeige gegen Unbekannt gestellt. Außerdem wurde die Stadt informiert. Wer Parteitage von Parteien verhindern will oder dazu aufruft, greift die freiheitlich-demokratische Grundordnung Deutschlands an. #widersetzen widersetzen!