@Leopard24theWin Es wäre viel naheliegender, engere Beziehungen innerhalb DACH und mit den skandinavischen Ländern anzustreben. Viel ähnlichere Mentalität und Interessen. Und nicht diese nervige Attitüde unseres westlichen Nachbarn.
@VorgBeob Das ist halt immer das Problem wenn man von gewissen Charakteren konkrete Ergebnisse erwartet. Ist im Programm nicht vorgesehen. Wie heißt es eigentlich so schön? Wirkung vor Deckung.
@libertas_HH Für ein Amtshilfeersuchen braucht es keine formalen Voraussetzungen wie eine "Großschadenslage". Der Anforderer muss nur bestätigen, dass andere Möglichkeiten geprüft wurden und nicht zur Verfügung stehen. Die Aussage ist so falsch.
@Leopard24theWin Merz ist der schlechteste Stratege den wir jemals hatten. Er liegt bei wirklich allem falsch, sogar bei sowas banalem wie der Besetzung des KAS Vorsitzes. Es ist schon langsam zum Fremdschämen.
@bergebeil89@VorgBeob Ist das ein ernstgemeinter Kommentar? Was ist denn der "Krisenfall" und seit wann braucht es den für Amtshilfe? Und bisher wurde nicht 100te Male, sondern noch *nie* der Art. 35 (2) gezogen, was diesem "Krisenfall" wohl am nähesten käme.
@confehrenbach@baha_jam Ja, natürlich - mit Verteidigungsfall meine ich den im GG vorgesehenen. Und dann geht's für alle an die Ostfront. Oder sonstwo hin.
@Grnfink2 Wieder ein Beweis, dass unser Grundgesetz nicht krisentauglich ist und ausschließlich auf den großen vaterländischen an der innerdeutschen Grenze ausgelegt war.
Eben war ich bei @hartaberfair. Entscheidender Punkt für mich: Das Gerede über „Hass und Hetze“ changiert bewusst um die Strafbarkeitsgrenze.Was rechtswidrig ist,muss effektiv verfolgt werden können. Aber unterhalb der Strafbarkeitsgrenze gilt: Was nicht verboten ist,ist erlaubt!
@VorgBeob Im Kalten Krieg hatten die sowjetischen Hubschrauber einen zusätzlichen NATO Tankstutzen - wir bauen einfach noch russische SIM Karten mit ein und nutzen dann deren Netz.
@baha_jam Die absolut berechtigte Kritik würde im Übrigen besser sitzen, wenn die CDU es besser machen würde. Stattdessen lässt man einen überschätzten BM im BMVg herumdilettantieren.
@VorgBeob Die übliche Strategie, der unantastbare Posterboy hat nichts davon gewusst, aber jetzt wird natürlich durchgegriffen. Meine Güte, ist das durchschaubar. Immer noch der Minister bei dem öffentliche Wahrnehmung und Resultate am weitesten auseinanderklaffen.
@Grnfink2@welt Und das hatte ich noch gar nicht bedacht, ist aber ein wichtiger Punkt. Aber alleine das Erwähnen dieser beiden Punkte in einer öffentlichen Diskussion würde uns wahrscheinlich "verdächtig" machen.