@CubertFarns@Elitiker@Storch_i Du kannst aber nicht sagen: wir nehmen. Summe "x" mit Steuer "y" ein also refinanziert sich Projekt "Z"
Gleiches bei der Zuckersteuer und Verwendung des Geldes für gesundheitliche Themen. Das geht nicht.
@Elitiker@Storch_i Steuern können faktisch nicht zweckgebunden sein.
Nur Abgaben können zweckgebunden verwendet werden.
Du kannst keine Verbindung zwischen kosten für Straßen und Energiesteuer Herstellen
@msdong71@fabulous65hro Naja ich glaube VW zieht halt in Betracht wenn sich nicht gewaltig was bei den Tarifen was ändert, gehen sie komplett nach Osteuropa.
@messberger87@jungefreiheit Ich nenn dir den Nachweis die ganze Zeit. Die Tatsache, dass du behauptetest "aber der gildet nicht" macht ihn nicht weniger zum Fakt.
@Schmidt_Tho@Bohnen_Barde@djpr Wenn du denkst, dass deutsche kein VW fahren weil die nicht in Deutschland gebaut werden, dann dürftest du hier kein einzigen Skoda sehen.
Sowas ist den deutschen egal.
@Bohnen_Barde@djpr Naja die Werke werden dann halt geschlossen. Ich glaube VW such eh nurnoch ein Vorwand um in Deutschland alle Werke zu schließen und in Osteuropa zu expandieren.
@messberger87@jungefreiheit Ich komme aus einem der wenigen Geberländern des Finanzausgleiches. Wir finanzieren euren Arsch, weil ihr nichts geschissen kriegt.
@messberger87@jungefreiheit "euch" impliziert, dass ich aus Sachsen-Anhalt komme lol.
99% von dem was er da gefordert hat, liegt nicht in Länderkompetenz.
@messberger87@jungefreiheit Nö. Ich blocke nur Leute die beleidigen oder Rassisten.
Es gab das Versprechen, dass man nur mit absoluter Mehrheit Regiert oder garnicht.
Das gibt Aussagen von Herrn Siegmund, dass er keinen Zustand wie in Thüringen haben will mit dem BSW.
@messberger87@jungefreiheit Du bist nicht Pipi Langstrumpf. Du kannst dir die Welt nicht machen wie sie dir gefällt.
Er hat sein Wahlversprechen gebrochen in dem er sich ohne absolute Mehrheit zur Wahl stellt.
https://t.co/Imeey5Z5Zn