Wie ein Staat zerbricht, kann man derzeit in Großbritannien live miterleben. Die Politik sorgt sich vor allem um die Neuankömmlinge; dem eigenen Volk bleibt nur noch Ohnmacht und Verzweiflung.
https://t.co/V2aBm5W9EK
Wenn Du meinst dümmer geht nicht mehr, kommt das ZDF daher. Und behauptet ohne Beleg, Elon Musk habe zur Jagd auf Migranten aufgerufen. Das kann jetzt teuer werden für den Gebührenverbrenner, sollte der frischgebackene Billiardär dagegen klagen. https://t.co/sidt7PY2kL
Ich klage vor dem Bundesverfassungsgericht - gemeinsam mit @GGLuthe gegen den Schulden-Wahnsinn.
Die geplanten Sondersitzungen des Bundestages zur Änderung des Grundgesetzes halte ich für einen unfassbaren Betrug am Wähler, die geplanten Schulden angesichts der hohen Einnahmen dieses Staates für blanken Hohn.
Die Bürger haben die Ampel-Politik abgewählt. Dass der alte Bundestag nun genau diese Politik durchwinken soll, weil es im neuen keine Mehrheiten für gigantische Schulden gibt, ist den Menschen nicht zu erklären.
Wir Abgeordnete sollen über diese Milliardenbeträge im Schweinsgalopp entscheiden. Zwischen der ersten Lesung und der Abstimmung werden nur wenige Tage liegen. Dieses Vorgehen verletzt die Rechte der Mitglieder des deutschen Bundestages, da uns die Zeit fehlt, ordnungsgemäß über die Vorschläge zu beraten.
Anstatt eines Hau-Ruck-Verfahrens und neuen Schulden in Milliardenhöhe braucht Deutschland einen seriösen Kassensturz. Viele Staatsausgaben sind unnötig und können sofort gestrichen werden. Wer an der einen Stelle mehr ausgeben will, muss eben woanders sparen. Den Bürgern noch mehr Schulden und Zinslasten aufzudrücken, ist unredlich.
Natürlich sind mehr Investitionen in die Bundeswehr und unsere Infrastruktur nötig, aber der Weg, den Merz gehen will, ist der falsche.
https://t.co/pkfnaLoGes
Hallo Staatsanwaltschaft. ich unterschreibe jedes Wort, das sie über die Genderideologie geschrieben hat. Ich rufe alle anständigen Menschen in Deutschland auf, sich dieser Aussage durch Like oder Re-Post anzuschließen und die Staatsanwaltschaft fordere ich auf, dann gegen uns alle zu ermitteln wenn sie sich das traut.
Ich erinnere aber daran, dass die Verfolgung Unschuldiger ein Straftatbestand ist und wir nach Wiederherstellung des Rechtsstaates damit gegen jeden vorgehen werden, der solche frivolen Ermittlungen und Anklagen betreibt, fördert, ihnen als Richter statt gibt oder sich sonstwie zu ihrer Durchführung betätigt.
#Klartext gegen den Mißbrauch der Justiz ist angesagt.
Riesiger EU-Fonds in Höhe von 8,6 Milliarden soll Bevölkerung manipulieren - hin zu sexueller Vielfalt, Akzeptanz massenhafter Zuwanderung, Klima-Total und Kampf gegen Kritik daran: Medien, Film, Literatur, NGOs sollen gleichgeschaltet werden für die große Transformation. Man glaubt es nicht, bis man es schwarz auf weiß vor sich sieht. https://t.co/bgawQnkFEn
Für Konservative sind Pflege und Erziehung der Kinder das natürliche Recht der Eltern und die zuvörderst ihnen obliegende Pflicht. Die Sozialisten aller Farben wollen die Lufthoheit über die Kindererziehung erobern, auch mit (Social Media-)Verboten wie Daniel Günther und seine CDU.
Perfide Täter-Opfer-Umkehr
1. Antifa ermordet einen 23-jährigen Studenten.
2. ÖRR framed Bürger auf der friedlichen Trauerfeier als Rechtsextremisten und Erzkatholiken.
3. Die einzige Wortäußerung kommt zu Angst vor „rechter Gewalt”, Trauernde werden nicht zitiert.
Hintergrund: Die @tagesschau hat dieses rotgrüne Muster übernommen und verinnerlicht: Täter sind immer die anderen, egal was geschah. Zwei Beispiele:
a) Nachdem @Anwalt_Jun wegen seiner Falschaussagen verurteilt wurde, macht er mit großem Pathos einen Abgang und beklagt „SLAPP”.
b) Der mir unbekannte PR-Mann @markus_bublitz wirft mir Verleumdung vor, verlangt Löschung meiner SPD-kritischen Posts und droht mit der StA. Nachdem ich alle Aussagen mit amtlichen Links belegt habe, nennt er meine Reaktion „aggressiv”.
Die Systemmedien berichten heute wieder mit durchsichtiger Absicht, ich hätte im LT eine verbotene Parole benutzt.
1. Ich habe lediglich dargelegt, daß ich zu Unrecht verurteilt wurde.
2. Im Parlament gilt Indemnität. Wie dumm muß man sein, das als Journalist nicht zu wissen?
Machen Sie sich selbst ein Bild von meiner Spontanintervention bei der Debatte um das Mißtrauensvotum.
Wir lassen Mörder ins Land. Mehr noch: Wir fliegen sie ein. Aber regen uns dann nicht über die tote junge Frau in Hamburg auf sondern über einen Fall in Minnsesota, der von dortigen Gerichten geprüft wird. In Deutschland muß wegen der umgebrachten jungen Frau allerdings niemand ein Gericht fürchten... https://t.co/lScS5uH2MX
Der deutsche Bundeskanzler will seitens Deutschland die Haftung für den Diebstahl russischen Vermögens übernehmen. Kein anderes Land ist dazu bereit.
Liebe @CDUCSUbt MdBs, halten Sie um Himmels willen diesen Mann auf, unser Land weiter zu ruinieren.
Klima-Wissenschaft in der Glaubwürdigkeitskrise: Das Eis der Antarktis nimmt zu. Mehr Eis! Nicht weniger! damit entfällt auch das Ansteigen der Meeresspiegel. Und jetzt? https://t.co/GVx0uBjGf6
Nach dem VS-Gutachten gilt als Verfassungsfeind, wer
1. davon ausgeht, dass die Deutschen eine nationale Identität besitzen, die auf Geschichte, Kultur und Herkunft beruht.
2. Wer einen Zusammenhang zwischen Kriminalität, Gewalt und Einwanderung herstellt.
3. Wer von „Islamisierung“ spricht und vor den Folgen warnt.
Wer eine dieser drei, oder sogar alle dieser drei Positionen vertritt, gilt laut Inlandsgeheimdienst als „gesichert rechsextrem“. Danke, für die Veröffentlichung des Gutachtens. Jetzt wissen wir also Bescheid.
Nur gut, dass jetzt die ganze Welt dieses Irrsinn selber lesen kann.
Wie gestern von Friedrich Pürner in TE vorhergesagt so ist es gekommen: Ursula von der Leyen muss ihre SMS offenlegen, mit denen sie den fragwürdigen Pfizer-Deal eingefädelt hat. Bleibt nur noch der Rücktritt? https://t.co/6OTwBsaiig
„Gesichert rechtsextrem“ ohne Belege, Beweise, unabhängige Bewertung: das ist ein Anschlag auf die Demokratie. Legen Sie die Beweise auf den Tisch oder schweigt. https://t.co/lAH58og2bx