Sagichnicht

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@JulianRoepcke @Tino_Chrupalla Er fordert aber nicht den Abzug der Botschaft....also worin liegt das Problem?

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Gesetzentwurf: Zensur und Machtmissbrauch wirksam bekämpfen!

Die Meinungsfreiheit ist das Fundament jeder freiheitlichen Demokratie. Doch dieses Fundament gerät zunehmend unter Druck. In Deutschland und in der Europäischen Union erleben viele Bürger seit Jahren eine Entwicklung, die sie als schleichende Einschränkung ihrer freien Rede wahrnehmen.
Statt offen über Zensur und Meinungsfreiheit zu sprechen, werden beschönigende Begriffe verwendet und Definitionsgrenzen verschoben. Was früher selbstverständlich vom Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt war, wird heute nicht selten als problematisch, unerwünscht oder sogar sanktionierbar eingeordnet.

Ich habe nun einen Gesetzentwurf erarbeitet:
Das Zensurbekämpfungsgesetz (ZensurBekG) stellt Zensur, Machtmissbrauch, Desinformation durch Staat & Amtsträger, politische Verfolgung & Missbrauch von Behörden unter Strafe.

Neue §§ 359–373 StGB:
Von Hochverrat durch Herrschaftsträger, über Bestrafung von Zensur und politischer Verfolgung bis Schädigung des Volksvermögens. Stärkt Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften – keine politischen Weisungen mehr!

Ziel: Schutz vor staatlichem Fehlverhalten, Erfüllung menschenrechtlicher Pflichten.

Dies ist eine Diskussionsgrundlage – kommentieren Sie!

#ZensurBekG #Meinungsfreiheit

Details & Entwurf 👇
https://t.co/od3nFhWuXR

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

“Die Antifa begeht in immer kürzeren Takten immer brutalere terroristische Anschläge in Deutschland. Es wird mit weiteren Straftaten bis hin zu Morden gedroht. […] Die Hetze gegen Andersdenkende bei uns muss sofort gestoppt, die Antifa sofort verboten werden, sonst können wir bald die ersten Toten beklagen.”

Hans-Georg Maaßen am 11.11.25 auf X.
TM

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@ManuelaSchwesig Unwählbar

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@Markus_Soeder 🤡🤡🤡🤡

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@NikolausBlome Sie berichten hier leider nicht richtig....warum.machen sie es?

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@kaiwegner

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@coolservativ

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@LiberalMut Wenn die Warheit geschrieben wird...heult der Linke Hetzer

[Grape Britain @GrapeBritain_]

@Keir_Starmer Keir strikes again…

[Séamus Mateus @seamusmateus]

@Keir_Starmer You’re incredibly quiet when it’s the other way round.
Say his name Wayne Broadhurst. Murdered by an illegal Afghan Muslim.

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

Das passiert, wenn die Kriegstreiberin Strack-Zimmermann als Zeugin vor Gericht geladen wird.

So geschehen am Landgericht Heilbronn in einem Strafverfahren. Die FDP-Politikerin hat daraufhin den Strafantrag zurückgenommen. Es darf darüber spekuliert werden, wer letztlich die Kosten getragen hat, die inzwischen zu Gunsten unseres Mandanten beglichen wurden.

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@SilkeSchroederD

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@matthiasfuchs_ Dann hören sie sich mal genau an warum!

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

FRAUENWÜRGEN - 1 x GRATIS!

Afghane würgt und schlägt in Magdeburg eine 26-Jährige. Polizei kommt, hält ihm ein „nettes Schwätzchen“ und lässt ihn laufen.

Stunden später prügelt er eine 21-Jährige zusammen. Wieder müssen Passanten die Frau retten.

Jetzt erst nimmt ihn die Polizei fest.

Das ist kein Polizeiversagen mehr – das ist staatlich organisierte Bürgerverachtung. 

Unsere Frauen sind zu Freiwild geworden, während der Staat die Täter hätschelt.

[Sagichnicht @Kryptospace01]

@coolservativ 🤡🤡🤡🤡🤡🤡

[Neue Zürcher Zeitung Deutschland @NZZde]

Der Thüringer Ministerpräsident ist ein Meister der Leerformeln. Dafür nutzten seine Mitarbeiter offenbar auch künstliche Intelligenz. Dass sie darin kein Problem sehen, lässt tief blicken. Hier lesen Sie den ganzen Artikel aus der Reihe «Der andere Blick»:

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Wer zum Teufel reisst einem sterbenskranken 92 Jährigen mit Gewalt die Goldzähne aus dem Mund?! Sind das diese Pflegekräfte, die bei einer AfD-Regierung das Land verlassen müssten?

[Sebastian Münzenmaier, MdB @S_Muenzenmaier]

Du hast Hautkrebs und bist dadurch in finanzieller Not? Selber schuld, schließ halt eine Berufsunfähigkeitsversicherung ab.

Das Krankengeld fällt bald weg? Kein Problem: Verkauf das Haus, das deine Eltern dir vermacht haben.

Merz und Spahn müssen einfach weg.

TM

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

Ne, oder?

Allergie gegen Wahrheit?
Wie armselig ist das denn.