Wenn ein Mitarbeiter Rosams in einer vertraulichen Sitzung geheime Aufnahmen macht, dann erhält der von Rosam vermutlich einen Orden und Gehaltserhöhung.
Nun zeigt sich leider das wahre Gesicht der Neos: Eine Truppe von Solisten. Weit davon entfernt, ein starkes team mit Ideen für das Land zu sein. Damit unterscheiden sie sich nicht mehr von den anderen! Veit Denglers Ausschluss erinnert an absolutistische Verhältnisse in bestimmten Ländern. Eher ein Zeichen von Führungsschwäche, wenn einem zu internen Kritikern nix anderes einfällt.
Von der Leyens geheime Gaza-Milliarden:
Die EU-Kommission gibt zu, dass sie nicht weiß, wie viele EU-Milliarden nach Gaza geflossen sind.
Ursula von der Leyen schließt trotzdem jeden Missbrauch aus - und sperrt EU-Parlamentariern den Zugang zu den Akten.
Thread:
Argentinien versinkt in der Anarchie. Seit dem Amtsantritt Javier Mileis wurden mehr als 15.000 Artikel des argentinischen Rechts gestrichen oder geändert. Das Ergebnis: Chaos in den Straßen, massenhafte Armut, Ausbeutung durch Großkonzerne. Oder?
Natürlich nicht. Tatsächlich entwickelt sich das chronisch wirtschaftlich kranke Land gerade prächtig. Fast zwölf Millionen Menschen wurden aus der Armut gehievt, die Inflation ist stark gesunken, die Wirtschaft im letzten Jahr real um 4,4 Prozent gewachsen.
Die Entschlackung der Gesetzbücher spielt dabei eine entscheidende Rolle. Mit einem gewaltigen Omnibusgesetz, dem “Ley de Bases”, konnten unzählige Gesetze verändert oder gestrichen werden. Der Rest wurde über Dekrete des Präsidenten erledigt. Wie wurde gestrichen?
Deregulierungsminister Federico Sturzenegger hat bereits im Vorfeld mit einem kleinen Team jedes der 4.000 Gesetze darauf abgeklopft, ob sie unnötige Belastungen der Bürger und Unternehmen enthalten oder Wettbewerbshindernisse aufbauen. Beraten ließ er sich von “Opfern”: Er suchte gezielt nach den Betroffenen der Gesetze und bat sie um Rat.
Im Ergebnis ist die argentinische Bürokratie massiv geschrumpft. Der Gesetzabbau ging einher mit der Streichung von 65.000 Stellen im öffentlichen Dienst. Unternehmen stehen nun in direkterem Wettbewerb miteinander, die Bürger werden weniger belastet.
Österreich sollte sich eine Scheibe davon abschneiden. Unsere Gesetzbücher sind völlig aufgebläht. Dauernd kommen neue dazu, fast nie wird etwas gestrichen. Der Sturzenegger-Approach zeigt: es geht auch anders. Die Ergebnisse sprechen für ihn.
🔗 Was Österreich von Argentiniens Weg aus dem Regulierungsdschungel lernen kann, steht in unserem neuen Policy Brief. Link in Bio.
Die Palästinensische Autonomiebehörde zahlt weiterhin hunderte Millionen an verurteilte Terroristen.
Diese Woche zeigen aktuelle Berichte: In Gaza erhalten selbst nach dem Waffenstillstand 2025 und im Rahmen von Geiseldeals freigelassene Terroristen weiterhin Zahlungen durch die PA.
Trotz Reformversprechen stellt Mahmoud Abbas klar: Selbst der letzte Cent soll an „Gefangene und Märtyrer“ gehen.
Das „Pay-for-Slay“-System der PA ist Realität.
Deutschland hat die Pflicht sicherzustellen, dass kein Steuergeld in Strukturen fließt, die Terror belohnen.
Klare Zweckbindung. Echte Kontrolle. Volle Transparenz.
Kein Cent für Terror.
Die Ergebnisse einer neuen Extremismus-Studie für das Bundeskriminalamt sind alarmierend: Fast jeder zweite Muslim unter 40 Jahren in Deutschland weist laut Untersuchung eine Nähe zu radikal-islamischen Positionen auf. Millionen Menschen leben damit in einem ideologischen Spannungsverhältnis zur freiheitlichen Ordnung des Grundgesetzes – doch Politik und grün-linke Medien reagieren bislang vor allem mit fahrlässiger Beschwichtigung. Während auf deutschen Straßen gegen Israel und Juden mobilisiert wird, wächst zugleich der Einfluss eines faschistoiden Islam, der seine religiösen Normen über staatliches Recht stellen will und immer mehr Raum für sich einfordert. (JR)
Von Thilo Schneider
Es war nur eine kleine Meldung, die Mitte März durch die Medien huschte: Laut einer Studie des BKA neigt fast jeder zweite Muslim in Deutschland unter 40 Jahren zu latentem oder manifestem Islamismus. Dies bedeutet, dass diese jungen Menschen der islamischen Scharia den Vorzug vor dem Grundgesetz geben und natürlich – vorsichtig ausgedrückt – ein wenigstens latenter, wenn nicht sogar ein offen ausgelebter Antisemitismus befürwortet wird. Neben den ganzen anderen bunten Sachen, die einen echten Hardcore-Muslim ausmachen, wie aggressive Homophobie oder ein ausgesprochen patriarchalisches, um nicht zu sagen archaisches Frauenbild.
https://t.co/G85NLDscEd
The two-state solution remains the most viable path to a Middle East without war.
Europe is the biggest supporter of the Palestinian people. Our meeting today focused on the next steps to support Gaza and the West Bank.
My press remarks with @PalestinePMO and @EspenBarthEide ↓
Verabscheuungswürdig❗️
Das Mullah-Regime ZWINGT KINDER in Menschenketten, um Angriffe auf Brücken und Kraftwerke zu verhindern.
Das Regime missbraucht seine Bevölkerung als menschliche Schutzschilde.
Löhne galoppieren den Gewinnen davon
In der politischen Debatte wird gerne behauptet, dass vor allem die Unternehmen von der wirtschaftlichen Entwicklung der vergangenen Jahre überdurchschnittlich stark profitiert hätten.
Das gilt vor allem für die Phase hoher Inflation, wer erinnert sich nicht an den Begriff der „Gierflation“, die von linken Lobbygruppen in die Welt gesetzt wurde. Ein Blick auf die Daten zeichnet jedoch ein anderes Bild.
Seit 2020 sind die Arbeitnehmerentgelte in Österreich deutlich stärker gestiegen als die Gewinne. Während diese zuletzt gesunken sind, haben Löhne und Gehälter deutlich angezogen, wie unsere Grafik zeigt. Grund dafür sind vor allem hohe Kollektivvertragsabschlüsse, mit denen die hohen Inflationsraten der vergangenen Jahre ausgeglichen wurden.
Noch stärker gestiegen sind allerdings die staatlichen Pensionsausgaben. Sie haben seit 2020 besonders dynamisch zugelegt und liegen inzwischen sogar noch über der Entwicklung der Löhne.
„Wer über Verteilungspolitik spricht, sollte auf die Zahlen schauen: Die Arbeitnehmerentgelte legen kräftig zu, während die Gewinne bestenfalls stagnieren. Zudem erhöhen die steigenden Pensionsausgaben den Druck auf die öffentlichen Finanzen“, sagt Ökonom Jan Kluge
Was lange als politisch unmöglich galt, ist nun Realität: In den Niederlanden hat das Parlament erstmals mit Mehrheit ein Verbot der Muslimbruderschaft gefordert. Der Beschluss ist knapp, aber historisch – und er fällt in eine Zeit, in der sich der Umgan… https://t.co/gTslstOvQr
Was lange als politisch unmöglich galt, ist nun Realität: In den Niederlanden hat das Parlament erstmals mit Mehrheit ein Verbot der Muslimbruderschaft gefordert. Der Beschluss ist knapp, aber historisch – und er fällt in eine Zeit, in der sich der Umgan… https://t.co/gTslstOvQr
Wir sehen gerade, dass das Mullah-Regime scheinbar nichts anderes getan hat, offensichtlich auch wärend des JCPOA-Abkommens, gigantische Mengen an Raketen anzuschaffen, um genau das zu tun, was Marco Rubio in seiner ersten Erklärung zum militärischen Einsatz erläuterte: Der Iran hat sich ein Waffenprogramm mithilfe Russlands und China angeeignet, um sich für den Tag X unangreifbar zu machen und die Kosten einer Invasion hoch zu treiben.
Dass dies jetzt nicht mehr ganz ohne Konsequenzen zu beseitigen ist, ist die FOLGE des Versagens des Westens. Und ganz viele Leute, die auch früher schon "Experten" und "Berater" waren, brauchen jetzt ganz dringend das Märchen der strategiscchen Kriegsniederlage, damit ihr Gesäusel, man müsse die Mullahs in Ruhe lassen, nachträglich sich als richtig erweist. Nur werden die Mullahs die Welt nicht in Ruhe lassen, wenn sie über nukleare Waffen verfügt, sie wird sie einsetzen.
Tatsächlich ist das, was wir jetzt sehen, Raketen mit größerer Reichweite als angenommen, scheinbar doch noch verfügbare Abschussrampen, tief unterkellerte Atomanreicherungsanlagen, etc. - das alles ist ein Grund, warum das Atomabkommen die größte Dummheit des Westens war. Man hätte schon vor 13 Jahren militärisch reagieren müssen. Dieser Konflikt war literally der last minute call, der uns alle mit heruntergelassenen Hosen erwischt hat.
Für jeden normal denkenden Menschen ist die Reaktion des Iran gerade mehr als genug Beweis, dass ein katastrophaler Fehler war, mit diesem Regime einen Deal zu machen und sich auf das Wort derer zu verlassen, die immer wieder deutlich erklären, was ihr religiöses Ziel ist, aber dennoch immer wieder "Experteninterpretation" brauchen, warum "Tod Israels" und "Tod Amerikas" eigentlich ja nur eine Art Folklore und nicht genau das ist, was die Mullahs wirklich vor haben und wofür diese Untergangssekte auch wirklich alles opfern würde, sogar Millionen von unterdrückten Zivilisten.
Das wir überhaupt über Völkerrecht diskutieren, damit irgendwelches antisemitisches Geschmeiß sich einreden kann, ihr Hass auf die Juden sei ja nur "gemäßigte und akademische Kritik am Vorgehen Israels"; während die Mullahs seit drei Wochen fast ausnahmlos nur zivile Ziele anvisieren, zeigt wie vollkommen verkommen der Westen bereits in Teilen ist, entweder sich selbst so überdrüssig das wir uns bereitwillig unterwerfen wollen oder auch einfach teils unterwandert von Qatari-Millionen und einer gelenkten Opposition des Irans, die uns hier einreden, dass es höchstens "moderate Reformen" geben könne.
Wobei: Ein bisschen kann ich es verstehen, diesen prinzipienlosen, rückgratlosen Westen, der sich bereitwillig unterwandern lässt bis in die höchsten Organe der vereinten Nationen, der sich über linksgerichtete Medien bereits jetzt schon die Niederlage ersichert und einredet, den kann man auch getrost in die Tonne kloppen. Kein Wunder, warum sich niemand mehr auf ihn verlässt.
Anlässlich des jüngsten Statements von Bundespräsident Steinmeier – „Der Ramadan gehört zum religiösen Leben unseres Landes“ – musste ich unwillkürlich an dieses Bild aus dem Jahr 2016 denken.
Ich bin eine iranische Frau. Ich habe meine Heimat verlassen, um den unmenschlichen Gesetzen der Islamisten zu entkommen, die sich nur durch militärische Waffengewalt an der Macht halten. Ich bin gegangen, um als Frau kein Mensch zweiter Klasse mehr zu sein; damit ich endlich als freier Mensch aufatmen kann.
In diesen Tagen herrscht im Iran Krieg, weil die Mullahs um jeden Preis an der Macht bleiben wollen. Seit Jahrzehnten werden Frauen dort systematisch unterdrückt. Wenn sie gegen den Hidschab-Zwang protestieren, lautet die Antwort: Erblindung durch gezielte Schüsse, Säureangriffe, Vergewaltigung, Folter und Mord.
Dabei sehe ich dieses Foto vor mir: Wie Herr Steinmeier mit den Vertretern dieses Regimes lächelnd am Iftar(Fastenbrechen)-Tisch saß. Er speiste mit den Repräsentanten eines Regimes, das den Holocaust als „Märchen“ bezeichnet und dessen Slogan „Tod Israel“ lautet. Seit diesem Foto ist ein Jahrzehnt vergangen. Die Welt scheint irgendwie dieselbe geblieben zu sein, doch wie viele Menschen wurden seitdem im Namen dieser Ideologie im Iran hingerichtet? Wie viele Angehörige haben ihr Lächeln für immer verloren, während die Täter auf der Weltbühne weiter lächeln durften?
Ich frage mich voller Sorge: Hat der Bundespräsident seit damals ein tieferes Bewusstsein für die Realität des Islamismus entwickelt? Der Gedanke an die Antwort lässt mich um meine Zukunft in dieser Gesellschaft bangen. Ich habe Angst davor, auch hier wieder zu einem Menschen zweiter Klasse degradiert zu werden. Ich frage mich: Wo auf dieser Welt gibt es noch genug Luft zum Atmen, ohne dass mir wieder jemand den Fuß auf die Kehle setzt?
Religionsfreiheit und Vielfalt sind wichtige Werte. Aber ist denjenigen, die diese Werte predigen, die Sicherheit und die Freiheit von Frauen und Kindern ebenso wichtig? Können sie wirklich radikale Ideologien von gelebtem Glauben unterscheiden? Haben sie die Kompetenz, über Schicksale zu entscheiden, deren wahre Tiefe sie offensichtlich nicht begreifen?
Die Antworten auf diese Fragen machen mir Angst…
Der Islam nimmt das Thema das Gebet (oder jede andere gute Tat) mit der Absicht zu prunken, Eindruck zu schinden, gelobt zu werden oder angesehen zu sein – sehr ernst (sog. Riya). Es wird als eine besonders gefährliche und heimtückische Form von Schirk (Beigesellung) betrachtet.
Nachfolgend die wichtigsten Koran-Verse zum Thema.
Sure al-Māʿūn (107:4–6)
"Wehe den Betenden, die nachlässig sind in ihrem Gebet, die nur gesehen werden wollen."
Dieser koranische Vers ist eine harte Androhung, was aus dem Wort "Wehe" abgeleitet werden kann und er bezieht sich auf Menschen, die beten, um von anderen gesehen zu werden, damit sie als besonders fromm wahrgenommen werden.
Sure an-Nisāʾ (4:142)
"Und wenn sie sich zum Gebet erheben, erheben sie sich träge, um von den Leuten gesehen zu werden, und Allahs gedenken sie nur wenig.“
Das Gebet im Islam, das man mit der Absicht verrichtet, um anzugeben, Eindruck zu schinden, als fromm zu gelten oder Respekt resp. Status zu gewinnen, gilt als wertlos vor Allah – ja sogar als gefährliche Sünde, die den Lohn zunichtemacht und im schlimmsten Fall in die Nähe der Heuchelei führt. Im Islam betet man ausschliesslich für Allah und nicht für den Zweck, dass man gesehen wird.
Zusammengefasst bedeutet dies, dass die Gebetsverrichtung im Bundestag, die von Lamya Kaddor hier mit Foto zelebriert wird, nicht unter "Ausübung der Religion" einzustufen ist, zumal der Islam solche Gebetsshows ablehnt.
Dasselbe gilt übrigens auch die islamischen Gebetsverrichtungen auf Plätzen in westlichen Staaten, was man in einem muslimisch geprägten Land praktisch nie sehen kann. Eine Ausnahme ist die Türkei, weil der Staat sich dort als laizistisch definiert und diejenigen, die in der Türkei beten, dieselben Absichten verfolgen.
Kaddor geht es hier um ein politisches Statement und um eine Geste der Eroberung gegenüber der nichtmuslimischen Mehrheitsgesellschaft. Gleichzeitig stellt sie dieses politische Statement über die Regeln, die im Islam gelten. Da sie eine Religionslehrerin ist, weiss sie das auch.
Die überaus negativen Bemerkungen zu diesem Foto, die ich bisher auf X sah, sind wichtig und richtig.
Man sollte gegenüber Lamya Kaddor und ihrer Show keine Toleranz zeigen und sich über einen allfälligen Verweis auf die Glaubens- und Gewissensfreiheit foutieren.
Michael Stürzenberger, der von einem Islamisten fast abgeschlachtet wurde, weil er den politischen Islam kritisiert, bekommt keinen Hausausweis für den Bundestag. Aber der politische Islam bekommt einen Hausausweis für den Bundestag und darf dort sein Gebet abhalten - auf Einladung der Grünen Partei. Natürlich mit Geschlechtertrennung, was nichts anderes ist als Islamismus. Wie kann das möglich sein? Dieses Land trottet immer tiefer in die Unterwerfung.
https://t.co/KHUVEznMVk
Diese Kirchenleute mussten ihre Kreuze verbergen, als sie den Tempelberg besuchten, weil Muslime so etwas nicht zulassen.
In jedem muslimisch geprägten Land werden religiöse Minderheiten diskriminiert, verfolgt und teilweise sogar ermordet.
In nichtmuslimischen Ländern beklagen sich Muslime über das Essen, weil dieses nicht halal sei, sie beschweren sich über Hunde, die ihre Quartiere nicht betreten sollen, sie greifen in die Schulpolitik ein und sorgen dafür, dass angeblich "blasphemische" Zeichnungen nicht angefertigt werden. Die Liste ist lang...
Mit anderen Worten zeigen Muslime ihre Intoleranz gegenüber anderen Religionen und Lebensweisen sogar dort, wo sie nicht wirklich zur einheimischen Bevölkerung gehören.
Für mich ist diese Islam-Toleranz im Westen daher völlig unerklärlich.
@FranzSchellhorn@neos_eu Die Kritik ist leider richtig. Bei uns im Burgenland zeigt diese Engergiepolitik die Konsequenzen: immer höhere Systemkosten (u.a. wegen Netzausbau), Überstrom im Sommer, teurer Strom bei Dunkelflaute und zudem Flächen- u. Landschaftsverbrauch auf Kosten des Tourismus.
Offener Brief einer Therapeutin an die Ehefrau des Bürgermeisters von New York City.
»Sehr geehrte Frau Rama Duwaji,
Sie haben in den sozialen Medien Beiträge öffentlich mit „Gefällt mir“ markiert, in denen der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 als „kollektive Befreiung“ bezeichnet wurde. Außerdem haben Sie einen Herz-Emoji unter einem Instagram-Beitrag gesetzt, in dem behauptet wurde, die Berichte über Massenvergewaltigungen am 7. Oktober seien „fake news“.
Seit zweieinhalb Jahren behandle ich Überlebende des 7. Oktober und helfe ihnen dabei, ihr zerbrochenes Leben und ihr geschädigtes Nervensystem langsam wieder aufzubauen. Einige waren selbstmordgefährdet. Andere konnten kaum sprechen. Einige der Menschen, die mir in der Therapie gegenüber saßen, hatten Vergewaltigungen und Hinrichtungen miterlebt, die so brutal waren, dass ihr Nervensystem einfach abgeschaltet hat. Worte funktionierten nicht mehr.
Diese Menschen haben nicht einfach nur den Krieg überlebt. Sie haben Massen- und gesellschaftlich sanktionierten Sadismus überlebt. Nachfolgende Untersuchungen durch Journalisten, forensische Teams und internationale Gremien dokumentierten an jenem Tag weit verbreitete sexuelle Gewalt. Familien wurden bei lebendigem Leib verbrannt. Festivalbesucher wurden gejagt, vergewaltigt und anschließend hingerichtet.
Hamas-Terroristen dokumentierten einen Großteil der Gewalt selbst: Ein Angreifer benutzte das Handy eines Opfers, um dessen Eltern anzurufen und damit zu prahlen, er habe 10 Juden mit eigenen Händen getötet; und Sie haben sicherlich die Aufnahmen von Shani Louk gesehen, deren Leiche Hamas-Kämpfer auf der Ladefläche eines Lastwagens durch Gaza paradierten, während die Menge spuckte und jubelte. Überlebende des Nova-Festivals haben ebenfalls beschrieben, wie Militante lachten, während sie Festivalbesucher jagten, die sich in den Feldern versteckt hatten. Dies waren keine heimlich begangenen Taten. Sie wurden aufgezeichnet, damit geprahlt und in einigen Fällen mit sichtbarer Freude ausgeführt.
Dies waren nicht nur Mordtaten. Es waren inszenierte Darbietungen von Grausamkeit. Dies war keine Gewalt, die als Mittel zum Zweck eingesetzt wurde. Es war Gewalt, die um ihrer selbst willen genossen wurde. Das ist der gesellschaftlich sanktionierte Massensadismus, von dem meine Patienten noch immer heimgesucht werden und der sich über alles legt, was sie sehen.
Sobald dieser Sadismus unbestreitbar wird, hat die Erzählung ein Problem. Massenmord lässt sich noch als Widerstand umdeuten. Vergewaltigung nicht. Sie legt die Grausamkeit zu deutlich bloß, also muss sie geleugnet werden.
Diese Leugnung hat Konsequenzen nicht nur für die Überlebenden, die ich behandle, sondern auch für die Palästinenser. Die Weigerung, sich dem Massensadismus vom 7. Oktober zu stellen, hält die Palästinenser in der Falle derselben gewalttätigen Bewegung, die sie terrorisiert. Die Hamas misshandelt seit langem ihre eigene Bevölkerung. Human Rights Watch und Amnesty International haben Folter, willkürliche Inhaftierungen und Tötungen von Palästinensern dokumentiert, denen Dissens oder Kollaboration vorgeworfen wird, und Journalisten haben berichtet, dass die Hamas Bewohner des Gazastreifens, die gegen ihre Herrschaft protestieren, schlägt und verhaftet. Das ist es, was autoritäre Bewegungen tun. Grausamkeit nach außen. Unterdrückung nach innen.
Als First Lady von New York City befinden Sie sich in einer öffentlichen Position, um eine Bewegung für die Rechte und die Sicherheit der Palästinenser anzustoßen. Die Überlebenden, die ich behandle, versuchen immer noch, ihr Leben nach dem, was sie erlebt haben, wieder aufzubauen. Auch die Palästinenser verdienen es, von derselben sadistischen Bewegung befreit zu werden, die sie terrorisiert.
Öffentliche Gesten sind wichtig. Wenn jemand in einer einflussreichen Position Gräueltaten als Befreiung behandelt, reicht die Signalwirkung weit über einen Social-Media-Beitrag hinaus.
Die Beweise sind eindeutig. Geben Sie zu, dass Sie Unrecht hatten, und ziehen Sie Ihre Unterstützung für diese Lüge zurück.
Einige von uns verbringen ihre Tage damit, Überlebenden dabei zu helfen, das Leben wiederaufzubauen, das die Hamas zerstört hat. Das Mindeste, was der Rest der Welt tun kann, ist, den Massensadismus nicht länger zu beschönigen und die Wahrheit darüber zu sagen, was den Opfern der Grausamkeit der Hamas angetan wurde.«
https://t.co/8RYWXgR3Dv
When a Muslim fasts during Ramadan, no one dares to eat or drink in their presence. No group demands accommodation in public spaces as a minority while refusing to grant it as a majority more than Muslim communities. The societies where diversity has been disappearing over the past 200 years have all been Muslim-majority ones.
Spare us the pandering. There is no such thing as Islamophobia; it is a term invented by political Islam to shield itself from criticism and calls for modernization and change.
Muslim intellectuals should step up and refuse Western censorship that kills desperately required Muslim reforms from within.