Es ist ein Horror - Jetzt kommt die nächste Versicherungspflicht! Millionen Hausbesitzer sollen für den neuen Zwangsschutz bezahlen.
Keine Woche ohne neue Abgaben und Steuern. Wenn es keine neuen Steuern und Abgaben gibt, ist der Sozi traurig in Berlin. Und wieder die Leistungsträger.
#SPD #Klingbeil #Immobilien #Versicherungspflicht
Neue Pflichtversicherung: Bundesjustizministerin Stefanie Hubig und Finanzminister Lars Klingbeil (beide SPD) haben ein Eckpunktepapier zur verpflichtenden Elementarschadenversicherung vorgelegt. Künftig sollen Wohngebäudeversicherungen automatisch Schäden durch Hochwasser, Starkregen, Erdbeben und weitere Naturgefahren abdecken. Bisher besitzen nur 59 Prozent der Hausbesitzer einen entsprechenden Versicherungsschutz. Ein vollständiger Verzicht soll nach den Plänen nicht mehr möglich sein.
Bis zu 1.500 Euro jährlich: Laut Justizministerium könnten die Jahresprämien für ein Standard-Einfamilienhaus zwischen 100 und 1.500 Euro liegen. Bestehende Verträge sollen automatisch erweitert werden können, einschließlich entsprechender Beitragserhöhungen. Der reguläre Selbstbehalt soll maximal 20.000 Euro betragen. Bei einer günstigeren Mindestversicherung könnten Eigentümer sogar bis zu 100.000 Euro selbst tragen müssen. Die Versicherungswirtschaft kritisiert das Vorhaben und fordert stärkere Maßnahmen zur Schadensvermeidung.
Die nächste Pflichtabgabe für Hausbesitzer steht im Raum – und selbst die Versicherungswirtschaft warnt, dass eine Versicherungspflicht allein keinen einzigen Schaden verhindert!
Vielen Dank für den wichtigen Hinweis!
Quelle: t-online, 21.10.2026
https://t.co/ZyUzhujgWa
Right now, a genocide against Christians, perpetrated by Muslims, is happening in Nigeria.
More than 3,000 members of Reverend Ezekiel Dachomo’s church have been killed. And he has already conducted over 200 mass burials for his congregation.
This year alone, more Christians have been killed in Nigeria than Gazans in 3 years of war. But no one seems to care, and the media remains silent.
Die UN reitet weiter das tote Pferd Erderwärmung. Mit Klimapanik lässt sich noch zuviel Geld verdienen. Den ideologischen Irrsinn erkennt man, wenn man sich die Aussage zu den '2,8 °C' vor Augen führt.
Globale Mitteltemperatur ist eine rein fiktive Größe, die aus echten Messwerten mit Millionen an "fudge factors", manipulativ anpassbaren Stellgrößen, abgeschätzt wird. Alleine die Angabe in 1/10 °C ist völliger Quatsch. So wurde die angebliche Mitteltemperatur in den letzten Jahrzehnten um über 1,0 °C nach unten korrigiert, was angeblich genauer ist und natürlich auch die Erderwärmung um ein ganzes Grad erhöhte. Die Begründung war damals, die absoluten Temperaturen könne man gar nicht so genau messen.
Und damit nicht genug: Die 2,8 °C sind keine Temperatur, sondern die Differenz von zwei Temperaturen. Beide sind modelliert. Die Referenztemperatur, die angebliche Mitteltemperatur vor der industriellen Revolution, kann wegen fehlender Daten in der Fläche nur ganz grob abgeschätzt werden: Die Erde besteht zu 70% aus Ozeanen, dazu gab es um 1800 keinen einzigen vernünftigen Messwert und Messstationen in entlegenen Regionen der Erde gab es um 1800 ebenfalls nicht.
Der dritte Punkt: Die Mittelwertbildung von Temperaturen aus unterschiedlichen Regionen mit verschiedener Luftfeuchtigkeit und Luftdruck ist physikalisch gesehen kompletter Unsinn. Denn sie spiegelt nicht die Gleichgewichtstemperatur wieder, die sich ergäbe, könnte man die Luftmassen vollständig durchmischen.
https://t.co/u1C2DF4gs8
🚨 Europas Behörden gehen offline. Das wird sehr sehr sehr übel enden.
Zwei kritische Lücken in PHP. Codeausführung aus der Ferne, ohne Anmeldung oder Nutzerinteraktion. Betroffen sind laut BSI potenziell alle Versionen ab PHP 5, also zwanzig Jahre Code.
Das BSI stuft die Lage als kritisch. Betroffen sind u.A.:
→ Bundespolizei, Bundesinnenministerium, Zoll
→ Robert-Koch-Institut
→ Charité Berlin, Klinikum Nürnberg
→ Berliner Feuerwehr, Berliner Tafel
→ Universität Potsdam, weitere Universitäten
→ Hessische Landesregierung, Thüringer Landesverwaltung samt Landespolizei
→ Bayerische Behörden, Landratsamt Rhön-Grabfeld, Landkreis Dahme-Spreewald
→ Städte Dresden, Mainz, München und weitere Kommunen
Und am selben Tag patchten Node.js zehn Lücken, vier davon kritisch, sowie Go.
Jetzt der Teil, über den kaum jemand redet.
Die Lücken lagen über ein Jahrzehnt unentdeckt im Code. Gefunden wurden sie von OpenAIs GPT-5.6 Sol (!!!). Wiz nennt sie die schwerwiegendsten Lücken, die je mit dieser Technologie gefunden wurden.
BRISANT IST: Das Weiße Haus wusste seit Freitag, dem 16. Oktober, Bescheid. OpenAI koordinierte die Offenlegung mit CISA und dem Office of the National Cyber Director. Fünf Tage, in denen eine Regierung wusste, dass drei Viertel des Internets offenstehen, und die anderen nicht. Am Ende ging die Sache durch ein Leak vorzeitig raus, deshalb JETZT der Notfallmodus.
Genau hier zeigt sich, was es praktisch bedeutet, keine eigenen Modelle zu haben - Wovor ich nun seit Jahren warne!
Diesmal ging es noch gut aus. Doch jeder der sich in Europa jetzt nicht auf sehr düstere Zeiten vorbereitet, bewegt sich auf Glatteis.
Täter nordafrikanischer Herkunft, als ‚Flüchtlinge‘ nach Frankreich gekommen, nur zu Bewährungsstrafen verurteilt und dürfen weiter im Gastland, gegen das sie straffällig geworden sind, bleiben.
Linksverstrahlte Justiz, linksverstrahlte Medien, eine mit ‚Vielfalt’ und ‚Rassismus‘ gehirngewaschene Gesellschaft machen den Wahnsinn möglich.
Europa steht jetzt endlich auf, oder wird zu Afrabien.
Messer-Angriffe, Vergewaltigungen und Tötungsdelikte sind inzwischen trauriger Alltag in Deutschland. NIUS dokumentiert den Wahnsinn, der sich in deutschen Städten abspielt, in einem ständig aktualisierten Protokoll.
https://t.co/vKTVsIiI2V
Weit weg von der Wirklichkeit: CDU will nicht, dass gegen migrantische Prügel-Banden demonstriert wird. Bürger sollen still halten, wenn ihre Kinder niedergeschlagen werden? https://t.co/4eZ38x83L1
Wie immer ein lesenswerter Text von @snicklink.
Ich möchte hinzufügen, dass die Arbeits- und Leistungsmoral vieler in Deutschland massiv nachgelassen hat. Gerade auch im oppositionellen Lager verlässt man sich allzu gerne auf den Arbeitgeber oder den Staat, der die Lösung bringen soll. Man ist vielfach sehr bequem geworden.
Als Arbeitgeber ziehe ich daraus die Konsequenz, mir primär keine Mitarbeiter mehr zu suchen, die noch in Deutschland leben.
Ich beschäftige lieber Deutsche im Ausland, die für gewöhnlich noch eine andere Leistungsbereitschaft haben und ihren Arbeitsplatz mehr zu schätzen wissen, ohne den Arbeitgeber als Ersatz für den deutschen Staat zu sehen.
Endlich hat das Paul-Ehrlich-Institut eine Studie zu den SafeVac-Daten in einer Fachzeitschrift veröffentlicht. Dort sind, entgegen der aktuellen Antwort auf meine Presseanfrage, nur 3.617 schwerwiegende Nebenwirkungsfälle zu finden. Mir gegenüber wurden ca. 5.000 mitgeteilt. Auf 10.000 Impfdosen kommen demnach 13,5 Fälle von Herzrhythmusstörungen. Das PEI spricht diesbezüglich von einer Auffälligkeit. Insgesamt wurden bei knapp 740.000 Teilnehmern ca. vier Millionen Nebenwirkungsmeldungen registriert. Auch diese Zahl ist nicht neu. Über die immense zeitliche Verzögerung der Auswertung erfährt der Leser nichts. Fazit des PEI: »Der systematische und kontinuierliche Datenerfassungsprozess dieser CEM-Studie ermöglichte eine nahezu in Echtzeit erfolgende Überwachung unerwünschter Ereignisse, unabhängig von deren Kausalität. Die Ergebnisse geben Anlass zur Zuversicht hinsichtlich des Sicherheitsprofils der COVID-19-Impfstoffe. Der Einsatz einer nativen App stellt ein innovatives und effizientes Instrument der Pharmakovigilanz dar.«
Ich habe gerade ein paar Tage frei und nutze die, um ein paar liegengebliebene bürokratische Angelegenheiten aufzuarbeiten. Darunter der durchaus kafkaeske Versuch, die 5.000 € zurückzubekommen, die ich hinterlegen musste, um nach dem Landgerichts Urteil in die #BPK zu kommen.
Nachdem die BPK im März 2026 ihre Berufung gegen den Entscheid des Landgerichts Berlin von Juli 2023, dass ich "wie ein Mitglied" Zugang und Fragerecht in der Bundespressekonferenz bekomme, zurückgenommen hatte und das Urteil damit rechtskräftig war, war an sich der Weg frei, die 5.000 €, die ich einst in bar (einzig erlaubte Option) bei der "Hinterlegungsstelle" im Amtsgerichts Tiergarten eingezahlt hatte, per Herausgabeantrag zurückzuholen.
Nachdem ich, wie ich glaubte, brav alle geforderten Unterlagen Anfang Mai 2026 eingesandt hatte, erreichte mich ein Schreiben der Hinterlegungsstelle, dass ich noch eine Ausfertigung des entsprechenden Urteils des Landgerichts mit "Rechtskraftvermerk" einreichen sollte, eine beglaubigte Abschrift sei nicht genug.
Ich stelle dann umgehend einen entsprechenden Antrag beim Landgericht. Alleine in Erfahrung zu bringen, wie man diesen Antrag stellt, war eine Herausforderung. Monatelang geschah nichts. Dann bat ich meinen Anwalt @KompaLaw, in der Angelegenheit nachzufragen. Das tat er. Ebenfalls ohne Ergebnis.
Im August erreichte mich dann ein Schreiben der Hinterlegungsstelle, wieso das dann so lange dauert, wenn ich nicht "nach Fristablauf" von zwei Wochen, das Ganze erledigen würde, ginge man von "Antragserledigung" aus. Also adiós 5.000 €. Ich schrieb dann, dass ich den Antrag an das Landgericht gestellt hätte, aber bisher keinerlei Reaktion darauf in den letzten 3 Monaten erfolgt sei, weder bei meiner noch der Anfrage meines Anwalts. Das wurde erstaunlicher Weise tatsächlich als Begründung erstmal so akzeptiert.
Jetzt versuche ich beim Landgericht seit 2 Tagen in Erfahrung zu bringen, an wen ich mich denn jetzt angesichts der ausbleibenden Reaktion wenden soll. Und, welch Überraschung, ich werde, im üblichen Berliner Charme-Grad von einer Telefonnummer an die andere, von Standort 1 an den Standort 2 des Landgerichts Berlin II und vice versa verwiesen. Dabei sollte die Zuordnung über das Aktenzeichen eigentlich klar sein.
Wie auch immer, statt im Vabali abzuhängen ; ), muss ich mich also mit den Untiefen der (Nicht-) Zuständigkeiten im Berliner Justizwesen herumschlagen.
Abschließend eine Frage an die X-Community hier: Hat jemand Erfahrungen mit Hinterlegungssachen und Anträgen auf Ausstellung von Urteilen mit Rechtskraftvermerk hier in Berlin, im besten Fall auch tatsächlich mit dem Landgericht II? Sachdienliche Hinweise nehme ich gerne entgege...wie ich diesem kafkaesken Wahn einem Ende bereiten und die erwähnte vierstellige Summe zurückbekommen kann...🫣 Danke im Voraus!
Erst wegen der Millionenuntreue Hülya Iris (SPD) fiel der evtl. 6-stellige Betrug von Klebe-Politze (SPD) auf. Ihr Mann Stefan Politze (SPD) ist mit Steffen Krach (SPD) und Adis Ahmetovic (SPD) in den Korruptionsskandal Gaurav Garg verstrickt und als Fraktionschef zurückgetreten.
Hintergrund: Ironisch könnte man sagen, dass es in Niedersachsens Netzwerk aus SPD und NGOs nur eine unverdächtige Person gibt: Die Fluchtwagenfahrerin des sechsfachen Mörders von Stade.
Klebe-Politze hat die mit ihrem Ehemann betriebene Scheinfirma jetzt liquidiert und bei einem Arbeitgeber angeheuert, um auch künftig „Verdienstausfall” zu kassieren. Beim wem, will sie allerdings nicht sagen ....
Der Stern hat nichts! Privates innerparteiliches und irrelevantes Hintergrundrauschen wird illegal öffentlich! Das ist ein Skandal! Und der Stern ist hier Teil einer Kampagne gegen den Oppositionsführer. Wirklich unfassbar und beschämend. Es gibt null Legitimation für so etwas! Null! @Alice_Weidel https://t.co/oIDo2J0r8s
Das Lesen fremder Emails ist nach Par. 202a StGB eine Straftat. @DIEZEIT nennt die Täter jedoch "Aktivisten" und will sich selbst an der Tat durch Auswertung beteiligen. Jeder, dem der Rechtsstaat am Herzen liegt, sollte deshalb bei der Staatsanwaltschaft HH Anzeige erstatten!
Wer in den kommenden Tagen in Deutschland zu Protesten aufruft oder mobilisiert, darf sich hinterher nicht mit der Ausrede herausreden, man habe doch nur Schülerproteste gewollt. Wer mobilisiert, trägt auch Verantwortung für die absehbaren Folgen seiner Mobilisierung. Sich erst hinterher von der Gewalt zu distanzieren, ist keine Haltung, sondern Verantwortungslosigkeit.
Der Hackerangriff auf die AfD und die Veröffentlichung von rund 421.000 angeblichen E-Mails werfen schwerwiegende Fragen auf:
Handelt es sich um eine gezielte, rechtswidrige Beschaffung von Belastungsmaterial für ein mögliches Verbotsverfahren – „gewaschen“ über die Veröffentlichung? Wer hat die Daten beschafft und in Auftrag gegeben? Die Veröffentlichung legalisiert die Herkunft nicht und darf rechtsstaatliche Beweisverwertungsverbote nicht umgehen. Unabhängige Aufklärung ist nötig – unabhängig vom Inhalt.
https://t.co/vWS4Dbvnzi