Die digitale Veranstaltung wird vom @dkkv und der Nationalen Kontaktstelle für die Deutsche Resilienzstrategie und das Sendai Rahmenwerk beim #BBK ausgerichtet. Los geht es am 26.10. um 10.30 Uhr. Ausführliche Informationen finden Sie hier: 2/2
https://t.co/8jl6mEA5xv
Die Kommunen wissen selbst am besten was vor Ort gebraucht wird und heute bekommen sie endlich den gesetzlichen Rahmen für echte Entscheidungsspielräume.
– @SwantjeMichael1 zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes
Mit dem #Klimaanpassungsgesetz holen wir das beste aus dem Föderalismus heraus:
Wir setzen bundesweite Ziele & Impulse zu handeln, gepaart mit der Innovationskraft der Gemeinderäte vor Ort.
Das bringt vielfältige Lösungen, die es zur Klimafolgenanpassung braucht.
– @Leckert_
+++ BREAKING +++
Wir als🚦starten die größten verkehrspolitischen Reformen der letzten Jahre und gestalten den Bahn- & Straßenverkehr sicherer, sauberer & klimafreundlicher.
So kommt die Mobilitätswende einen riesigen Schritt voran 👇
Es lauert der größte Zuwachs an Bürokratie der letzten Jahre in den Vorschlägen der Ministerpräsident*innen, extremer Stellenzuwachs und hohe Kosten und das mit zweifelhafter Nutzen.
Meine Pressemitteilung:
https://t.co/fIVMPjffFT
#Arbeitspflicht#Bezahlkarten
Der Angriff der #Hamas auf Israel ist ein Akt blanken Terrors. Meine volle Solidarität mit den Menschen in Israel 🇮🇱 und der @IDF sich gegen diesen Akt der Gewalt zu wehren.
Bei aller inhaltlichen Auseinandersetzung und dem Wettstreit um die besten Ideen gerade in Wahlkampfzeiten stehen Demokratinnen und Demokraten zusammen gegen Drohung, Verrohung und Einschüchterungsversuche. Danke @PaulZiemiak für die klaren Worte.