@PaspaPetra@welt Es ist sowieso bereits zu spät. Die Union braucht niemand mehr, da sie bereits seit langem entkernt ist und keine nationalen Interessen mehr in Berlin vertritt.
Im MRD gab es eine Zuschauerumfrage
4, 66 % der Deutschen sagten der Islam gehöre zu Deutschland
95 % sagten Nein
Warum wird dann Politik gegen die 95 % gemacht ?
Wie immer ein sehr guter Kommentar!
Danke dafür!
Und ja: Die #CDU hat es bald geschafft, zu einer Kleinstpartei zu verkommen. Und dies ist insbes. deren MdBs zu verdanken, die alles absegnen. Sie können sich bereits auf den Tag nach der Politik vorbereiten, denke ich.
Versprochen, aber bislang nicht umgesetzt! Die #Bundesregierung wollte die #Stromsteuer für alle senken. Doch #Union und #SPD finden bisher keine Lösung für die Finanzierung der rund 5,4 Milliarden Euro pro Jahr. NRW-Ministerpräsident Hendrik #Wüst (CDU) fordert, dass die Bundesregierung endlich handelt. Zu der ausbleibenden Entlastung und dem gebrochenen Versprechen, ein Kommentar vor RTL WEST Chef @JoergZajonc.
Bundeskanzler Merz (CDU) will die deutsche Industrie mit aller Härte zu weiteren Klima-Steuern zwingen. Er schadet dem Land in massiver Form – er hat seinen Amtseid gebrochen.
https://t.co/rUsnDQsiG4
Der Staat könnte Syrer abschieben.
Er will es nicht.
Der Staat könnte die Macht der Clans brechen.
Er will es nicht.
Der Staat könnte Sozialbetrug beenden.
Er will es nicht.
Es ist keine Frage des Könnens, sondern des Wollens. Der Staat will nicht.
Die staatliche syrische Fluggesellschaft »Syrian Airlines« fliegt ab sofort wieder zweimal pro Woche von Berlin nach Damaskus.
Aber Abschiebungen nach Syrien sollen menschenrechtswidrig sein?
Friedrich Merz wollte Deutschland als Kanzler sanieren. Die bittere Realität im November 2026: Die SPD diktiert den Haushalt, die Bürger werden brutal abkassiert. Keine Stromsteuersenkung, dafür neue Abgaben auf Zucker und Alkohol. Die Union wird zum Handlanger der Sozialdemokratie!
Monatelang hat die Union den hart arbeitenden Steuerzahlern und dem Mittelstand eine echte Entlastung versprochen.
Die Senkung der Stromsteuer für alle war das absolute Herzensanliegen, um die ausufernden Energiekosten in den Griff zu bekommen.
Und jetzt? Komplette Kapitulation.
Die Entlastung fällt aus, weil der Koalition angeblich fünf Milliarden Euro zur Gegenfinanzierung fehlen.
Dafür findet diese schwarz-rote Regierung völlig problemlos neue Wege, uns das Geld aus der Tasche zu ziehen.
Die kalte Progression wird erstmals seit Jahren nicht vollständig ausgeglichen – ein schamloser, heimlicher Griff direkt in die Geldbörsen der Mittelschicht.
Obendrauf kommt die volle ideologische Bevormundungspalette:
eine Zuckersteuer, die eine simple Kiste Cola bald um bis zu fünf Euro teurer macht, gepaart mit massiven Steuererhöhungen auf Spirituosen und Mixgetränke.
Der Bürger als Melkkuh für sozialdemokratische Umverteilungsträume.
Bei der jüngsten Fraktionssitzung dämmerte es nun mehr als 30 Unionsabgeordneten, dass sie sich mit diesem Deal gerade selbst abschaffen.
Paul Ziemiak bringt das politische Desaster schonungslos auf den Punkt:
„Und das Einzige, was wir wollten, die Stromsteuersenkung, kommt nicht!“
Sein resigniertes Fazit:
„Wir verlieren jede Glaubwürdigkeit.“
Treffer, versenkt.
Wenn der Kanzler zwar Merz heißt, faktisch aber die SPD den Kurs diktiert, macht sich die Union überflüssig.
Wer seine eigenen Kernversprechen für ein bisschen Regierungsharmonie opfert und eine solche Steuer-Orgie abnickt, verliert nicht nur sein Gesicht, sondern völlig zu Recht auch die Wähler.
#Stromsteuer #Merz #CDU
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Ich begreife es nicht! Und das wollen sie uns noch als Erfolg verkaufen? Ich sage, Merz und Co. wollen die eigene Basis und die Wähler für saudumm verkaufen!
Die SPD bekommt ihre Punkte, wir nichts! Obwohl im KoaV keine Steuererhöhungen vereinbart waren und das auch vor der Wahl so versprochen wurde, kommen Steuererhöhungen! Umsetzung von Vereinbarungen wie Stromsteuersenkungen - Fehlanzeige! Anstatt das im Paket zu verabschieden, gibt man der SPD, was sie will, aber Merz will ja dann danach „weiterkämpfen“! Was für ein Blödsinn! Mit welcher Verhandlungsmasse denn? Das, was @thorsten_frei , der @bundeskanzler hier abziehen, das passt auf keine Kuhhaut mehr! Die Quittung kommt - so sicher wie das Amen in der Kirche! @cducsubt
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🤷🏻♂️Gewalteskalation am ZOB in Tuttlingen: Laut Polizei prallten rivalisierende Gruppen syrischer und afghanischer Jugendlicher zweimal mit Eisenstangen, Steinen und einem Schlagring aufeinander.
Vier Verletzte kamen ins Krankenhaus, die Ermittlungen laufen. #Tuttlingen
Die Ankündigungen des Kanzlers sind mittlerweile ein verlässlicher Kontraindikator für die tatsächliche Regierungspolitik. Diese Pressekonferenz liegt keine vier Wochen zurück. Heute wurde Medienberichten zufolge die Zusage, die Stromsteuer zu senken, erneut kassiert.
Der Kanzler spricht von einer „Glaubwürdigkeitslücke“. In Wahrheit ist von Glaubwürdigkeit kaum noch etwas übrig.
Denn noch schlimmer, als die Bürger nicht zu entlasten, ist es, Entlastungen zu versprechen und anschließend das Gegenteil umzusetzen. WK
Die UN Generalversammlung wählte mit 144 Stimmen das islamische Regime des Iran in das Komitee für Programm und Koordination, das die Prioritäten in Bezug auf Frauenrechte, Abrüstung und Terrorismusbekämpfung festlegt.
Keine Pointe.
🇸🇰„Soll ich jetzt Angst haben?“ – Slowakeis Premier Robert Fico weist Druck von Kanzler Friedrich Merz bei den EU-Ukraine-Hilfen zurück und lehnt weitere Gelder für Kiew ab.
Merz pocht hingegen auf eine faire Lastenverteilung unter allen 27 EU-Staaten. #EU#Ukraine
Deutschland geht mit sexuellem Kindesmissbrauch viel zu leise und zu nachsichtig um. Wer Kinder missbraucht, muss härter bestraft werden. Beim Schutz von Kindern ist Nachsicht mit Tätern fehl am Platz!
@bundeskanzler@MichealMartinTD Sparen Sie sich und vor allem uns bitte weitere derartige Posts. Wir wissen, dass Sie für unser Land nichts übrig haben. Dass Sie die CDU nunmehr dem Niedergang preisgeben, hätte ich nicht erwartet, als ich Ihre Partei das letzte Mal gewählt habe. Die CDU ist für mich gestorben!