Das ist Roberta Metsola, die korrupte Präsidentin des EU-Parlaments.
Und verantwortlich für die Tricksereien zur 3. Abstimmung über die Ausnahmeregelung der Chatkontrolle.
Sie reiht sich neben v. d. Leyen und Kallas ein in die Phalanx der Zerstörer Europas.
Öffentliche Frage auch an @NiclasHerbst, @KoehlerS9, @la_mariesophie und @norbertlins:
Nach den derzeit kursierenden Abstimmungslisten sollen Sie für die sogenannte #Chatkontrolle gestimmt haben.
Warum?
Wie vereinbaren Sie das mit privater Kommunikation, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, journalistischen Quellen, anwaltlicher Beratung und medizinischer Vertraulichkeit?
Kinderschutz ist zwingend. Aber anlasslose Kontrollinfrastruktur in privaten Chats ist kein rechtsstaatlich sauberer Weg.
Bitte erklären Sie öffentlich, auf welcher technischen und rechtlichen Grundlage Sie zugestimmt haben — und ob Sie ausschließen, einer automatisierten Durchsuchung privater Nachrichten zuzustimmen.
#EU #Grundrechte #Datenschutz #Verschlüsselung
Die Gesellschaft sollte dringend aufhören, sich von fanatischen, dummdreisten Kleinstgruppen, die letztlich nur trotzig versuchen, gemeinsam ihre Unsicherheit zu kaschieren, am Nasenring durch die Manege führen zu lassen.
@Markus_Krall@PaulZiemiak@_FriedrichMerz Ziemiak ist auch so einer, der ohne Berufsausbildung oder sonstige Qualifikation Steuergeld abgreift und große Worte schwingt.
Für den Fall, dass die AfD irgendwann irgendwo in Regierungsverantwortung kommt, müssen wir besonders wachsam sein.
Wir müssen es deutlich kritisieren, wenn die AfD fordert, dass Texte im Internet zensiert werden sollen, wenn sie ihr nicht genehm sind.
Wir müssen es ansprechen, wenn die AfD mit Gepflogenheiten in den Parlamenten bricht, nur um dem politischen Gegner zu schaden.
Wir müssen laut aufschreien, wenn die AfD es zur Straftat erklärt, biologische Fakten zu benennen, wenn diese Fakten ihren Ideologien widersprechen.
Wir müssen uns dagegen verwehren, wenn die öffentlich-rechtlichen Medien nur noch einseitig berichten.
Wir müssen Widerstand leisten, wenn die AfD in Regierungsverantwortung Steuergelder an Organisationen verteilt, um negativ über die Opposition zu schreiben.
Wir dürfen es nicht hinnehmen, wenn die AfD behauptet, in ihrer Rolle als Regierung darüber bestimmen zu können, was Fakten sind, nur um dann sogenannte Faktenchecker zu beauftragen, die alles niedermachen, was nicht auf der politischen Linie der AfD liegt.
Wir dürfen es nicht hinnehmen, wenn die AfD berechtigte Kritik an ihrer Politik als Hass und Hetze brandmarkt und dadurch kriminalisieren möchte.
Wir müssen es kritisieren, wenn Sympathisanten der AfD die oppositionellen Parteien an der Ausübung ihrer Rechte und Pflichten hindern, indem sie beispielsweise verhindern, dass die Opposition ihre Parteitage abhalten kann.
Wir sollten hellhörig werden, wenn Mitglieder der AfD zu Demonstrationen gegen oppositionelle Parteien aufrufen, und wir müssen jedem Wunsch der AfD, eine oppositionelle Partei verbieten zu wollen, deutlich widersprechen.
Wir müssen also besonders wachsam sein, falls die AfD einmal an die Macht kommt, denn all das darf niemals passieren.
Moment mal ...
Sind Sie nicht eher der nützliche Idiot der Geo-Gierigen, die einen ultrabrutalen Krieg (ohne Superlative geht heute nichts mehr Herr Mayer), zumal die Zahl der Toten traurig ist, aber geschätzt! niedriger als Ihre Zahl: Unabhängige Datenbanken (wie das Projekt UA Losses) und westliche Militäranalysten registrierten zuletzt durchschnittlich unter 2.000 bis maximal 3.500 Gefallene pro Monat.
Noch schlimm genug.
Aber als EU Propagandist scheinen Sie sich als weiterer Kriegstreiber wohl zu fühlen , statt endlich Diplomatie zu präferieren.
Haben Sie etwa einen Platz inneinem bunker gesichert 😉⁉️
Nach sieben mageren Jahren hat der ÖRR wieder einen Skalp: 41,3° in Saarbrücken statt 41,2° in Duisburg. Danach vermeldet er einen Erfolg der Degrowthpolitik: VW streicht 100.000 Arbeitsplätze.
Hintergrund: Die „Rekordstation” sendet erst seit 2004 stündliche Daten und verpasste daher den bisherigen Rekord des Saarlands 2003. Das erfahren die Zuschauer nicht.
Die neue Station steht zudem auf einer verdorrten Wiese zwischen Asphaltstraße und Kläranlage. Beim Bürgermeister kommen Zweifel auf: https://t.co/8Ifb5z3iG5
Der Aufmacher ist gespickt mit Ärzten am Hitzelimit, Opfern des „Hockeysticks” und Verhaltenstips für Leute, die bald ohnehin nach Spanien fliegen, nach Griechenland oder in die Türkei. Ähnlich wie bei Corona wird die Situation als neuartig und sehr bedrohlich dargestellt. Agitation statt Information.
@cem_oezdemir Toller Einstand als MP, Herr Özdemir. Sie werden nie ein Staatsmann werden. Leider darf ich die Entblößung Ihrer totalitären Gesinnung nicht kommentieren, § 188 StGB.
So. Und nun stellen wir uns alle mal vor, nicht die Bahn fällt für ein paar Stunden deutschlandweit aus. Sondern das digitale Geld. Für ein paar Tage.
Wir wollen das nicht. Stopp dem digitalen Geld. Bargeld erhalten! AfD.
Es ist amüsant, aber auch unangenehm, zu beobachten, wie die gesamte etablierte Journaillie das Rentenkonzept lobt und unterstützt.
Zumindest ich verspüre dahinter eine latente Intention, die Regierung, die öffentliche Ordnung und die eigenen Pfründe zu sichern.
BREAKING
Das Märchen vom "unprovoziertem Angriffskrieg" Russlands gegen die Ukraine ist widerlegt
Die New York Times bestätigt in einem aufsehenerregendem Beitrag dass die westlichen Geheimdienste CIA und MI6 ab dem vom Westen organisierten und finanziertem Putsch am Maidan 2014 ein Bündnis mit den Ukrainern eingingen und dann jahrelang Kriegsvorbereitungen unternahmen !
Unter anderem wurden laut NYT insgesamt 12 geheime Stützpunkte für Infiltration und Kommandoaktionen an der Grenze der Ukraine zu Russland eingerichtet und von CIA und MI6 gemeinsam mit dem ukrainischen Geheimdienst SBU geführt
Mit anderen Worten
Wir -der Westen- haben diesen Krieg generalstabsmässig geplant und Russland tat dem DeepState den Gefallen im Februar 2022 loszuschlagen
2 Millionen gefallene und invalide Ukrainer klagen an ....
#Stopthiswar
GM