Deutschland: 30 Ja-Stimmen zur #Chatkontrolle / ePrivacy-Derogation am 07.07.2026.
Öffentliche Frage an die deutschen Unterstützer, insbesondere CDU/CSU/EVP und Manuela Ripa:
Warum stimmen Sie für ein Verfahren, das private Kommunikation, Ende-zu-Ende-Verschlüsselung, journalistische Quellen, anwaltliche Beratung und medizinische Vertraulichkeit gefährden kann?
Kinderschutz ja.
Anlasslose Kontrollinfrastruktur nein.
Bitte öffentlich erklären.
#EU #Grundrechte #Datenschutz #Verschlüsselung
CDU
Hildegard Bentele
Stefan Berger
Lena Düpont
Christian Ehler
Michael Gahler
Jens Gieseke
Niclas Herbst
Marie-Sophie Lanig
Peter Liese
Norbert Lins
David McAllister
Alexandra Mehnert
Verena Mertens
Dennis Radtke
Oliver Schenk
Christine Schneider
Andreas Schwab
Ralf Seekatz
Sven Simon
Sabine Verheyen
Axel Voss
Marion Walsmann
Andrea Wechsler
CSU
Christian Doleschal
Markus Ferber
Monika Hohlmeier
Stefan Köhler
Angelika Niebler
Manfred Weber
Zusätzlich
Manuela Ripa — ÖDP / EVP
Ein beunruhigendes Video zeigt Ty'Heim Clark, bekannt als „The Childcare Whisperer“, der in Kleid und High Heels vor einer Gruppe kleiner Kinder steht und ihnen offen sagt, dass sie ihren Eltern nicht vertrauen können.
Das ist ein direkter und bewusster Versuch, eine Kluft zwischen Kindern und ihren Eltern zu schaffen.
Wir dürfen nicht wegschauen, während versucht wird, die nächste Generation dazu zu bringen, ihren eigenen Familien zu misstrauen.
Ihr als Eltern seid die erste Verteidigungslinie für eure Familie.
Genau so läuft das auch in unseren staatlichen Bildungseinrichtungen. Das alles ist nicht neu, auch in der DDR und im Dritten Reich wurden Kinder und Jugendliche indoktriniert.
@ErikMarquardt Wenn du so wert auf die EU legst, dann klär doch mal all die kriminellen Machenschaften der letzten Jahre deiner EU auf.
Danach können wir nochmal über andere Dinge wie z.b. die AfD reden.
warum soll Kai Wegner zurücktreten,wenn ein Masken Spahn danach Fraktionsvorsitzender werden kann, ein Friedrich Merz alle Wahlversprechen gebrochen hat, Privatperson Günther bei Markus Lanz sitzt
ein Wolfram Weimer immer noch im Amt ist
diese Partei ist innerlich so zerstört,die decken sich alle nur noch gegenseitig da ist keiner besser als der andere
„Der Rechtsstaat nimmt seinen Lauf...“
Bundesanwaltschaft wertet #Nordstream-Sprenung jetzt als Kriegsverbrechen einer 🇺🇦Kommandoeinheit gegen zivile 🇩🇪Infrastruktur unter Befehl aktiver Militärs. Ich wollte von @RegSprecher wissen, welche Konsequenzen Berlin daraus zieht.
Was denkt Ihr, wie die Antwort ausfällt? 😉
Wir fordern die Bundesregierung auf, „endlich unverzüglich der ukrainischen Bitte nach Lieferung von Taurus-
Marschflugkörpern aus verfügbaren Beständen der Bundeswehr in größtmöglichem
Umfang zu entsprechen“
Heute 18:30 Namentliche Abstimmung zu
👉 https://t.co/1GVjllFVGh
World Economic Forum founder Klaus Schwab has filed a complaint to police after a listening device was found in his home in Geneva, Switzerland
Ironically, last year Schwab said “We have all got to submit to surveillance, if you have nothing to hide you have nothing to fear”
🤣
In Spanien entführte und vergewaltigte ein Migrant ein 13-jähriges Mädchen. Nachdem er seine Strafe verbüßt hatte, wurde er auf Bewährung entlassen und verspottete die Mutter: "Wie geht es Ihrer Tochter?"
Wutig übergoss sie ihn mit Benzin und zündete ihn an. Er starb später.
Sie gestand und wurde zu 5,5 Jahren verurteilt - wurde aber nach einer Begnadigungskampagne vorzeitig freigelassen.
👉🏼 Unterstützst DU diese Heldenmutter?
- Simpel: 👍 = Ja oder 👎 = Nein
@CDU_CSU_EP@EPPGroup@CDU@CSU evp?
Ihr habt also keine Mittel mehr in Deutschland, also fordert ihr jetzt eine AfD Verbot europaweit via EU?
Geht euch mal bitte schämen..
Und wenn man sich eure steile These genauer anschaut, wird man sicherlich was anderes erkennen, als das was ihr hier so erzählt.
Diese NGO-Aktivistin ist Schwiegermutter eines SPD-MdL. Sie chauffierte den 6-fachen Mörder von Stade zum Tatort, verhalf ihm zur Flucht und wurde durch Schüsse der Polizei gestoppt. Kein Haftbefehl, da sie weder Maskenatteste ausgestellt noch Demos organisiert hat.
Hintergrund: Die StA ermittelt zwar gegen die Fluchthelferin wegen Beifhilfe zum Mord, sieht aber keine Fluchtgefahr.
Michael Ballweg saß 9 Monate im Gefängnis, Prinz Reuß und seine Mitstreiter, die auf eine außerirdische Allianz hofften und keiner Fliege etwas zuleide taten, sind seit fast 4 Jahren inhaftiert.
Sylvia S. gehört halt zum rotgrünen Machtkartell. MP Lies (SPD) hat sich deutlich vor ihren Schwiegersohn Deniz Kurku gestellt. Kurku hatte übrigens Hülya Iri protegiert, die siebenstellig für ihre Migranten-NGO kassierte und wegen Untreue vielfach angezeigt wurde.
Stade. Ein pädophiler Verbrecher "flüchtet" von der Türkei nach Deutschland. Dort wird er von steuerfinanzierten Pro-Migrations NGOs umsorgt. Dann erschiesst er sechs Menschen und eine Oma gegen Rechts von einer der Pro-Migrations NGOs fährt das Fluchtfahrzeug, einen Mercedes AMG. Diese Oma gegen Rechts ist die Schwiegermutter eines SPD Politikers, der sich auch für mehr Migration einsetzt. Der AMG trägt im Kennzeichen die Initalen des SPD Politikers. Die Oma gegen Rechts wird umgehend freigelassen. Fluchtfahrerin bei einem Massenmord zu sein ist kein Problem, wenn man eine von DenGuten™ ist. Schliesslich hat man ja nicht versucht, die Regierung "verächtlich" zu machen.
Das ist alles nur noch ein einziges Irrenhaus. Das gehört beendet.
„Genau die Menschen, die für die Toleranz und Demokratie demonstrieren, die machen hier seit 5.30 Randale…ihr seid Inbegriff der Intoleranz“.
Ein wunderbares Statement einer Erfurterin, mit dem eigentlich alles gesagt ist.
Halten wir fest:
Die AfD soll verboten werden.
Die Antifa nicht.
Die Antifa blockiert Parteitage.
Die AfD nicht.
Die Antifa will Parteisäle stürmen.
Die AfD nicht.
Die Antifa kündigt Sprengstoffanschläge an.
Die AfD nicht.
Die Antifa zerstört die Stromversorgung der Hauptstadt.
Die AfD nicht.
Die Antifa schlägt Menschen mit Hämmern die Köpfe ein.
Die AfD nicht.
Die Antifa ruft zur Ermordung ihrer politischen Gegner auf.
Die AfD nicht.
Die Antifa wendet brutale Gewalt gegen Polizeibeamte an.
Die AfD nicht.
Kann es sein, dass sich hinter der Maske der UnsereDemokratie ein Konsortium aus linksextremen Terroristen und Kommunisten verbirgt, die das Land übernehmen wollen?
Sie machen in Hamburg die Schulen für behinderte oder beeinträchtigte Kinder dicht und stopfen sie unter dem Deckmäntelchen der Inklusion in Regelschulen, die betroffenen Kinder bekämen ja schließlich Schulbegleitung.
Jetzt kürzt Hamburg diese Schulbegleitung, und Kinder, Lehrer und Eltern sollen halt sehen, wie sie das hinkriegen.
Wer damals Zweifel daran hatte, war natürlich rechtsradikal, was sonst. Ihr seid echt so dämlich, unfassbar.