@Markus_Soeder Herr @Markus_Soeder, anstelle von allgemeinen, bei den Bürgern nicht ankommenden Aussagen setzen Sie sich doch bitte einmal mit einzelnen konkreten Beispielen der AfD-Rhetorik auseinander und setzen Sie Ihre Position dagegen. Das wäre ein konstruktiver Beitrag
@inesschwerdtner Informieren Sie sich doch bitte erst einmal über den Notstandstatbestand im Völkerrecht, bevor Sie Herrn Merz die Verachtung des Völkerrechts und Israel einen Verstoß hiergegen vorwerfen!
Das SPD-Manifest schockiert. Es liest sich wie aus der Feder des BSW, es ist naiv, geschichtsvergessen + analytisch armselig. Ja, es muss Debatten um die Ukraine-Politik geben. Aber das Manifest soll keine Debatten eröffnen - es soll eine beenden: die um die Zeitenwende. #Lanz
Bin nicht sicher, ob alle schon verstanden haben, in welcher Klemme Merz gerade steckt:
▪️Grüne bestehen darauf, das Wort "zusätzlich" in das Gesetz für die 500 Milliarden für Infrastruktur zu schreiben, damit daraus keine Wahlgeschenke finanziert werden.
▪️CSU und SPD sind dazu bisher nicht bereit, WEIL sie Wahlgeschenke finanzieren wollen.
▪️Große Teile der Unionsfraktion (und gerade die "konservativen" Merzianer) drücken den Grünen die Daumen, dass sie sich durchsetzen.
▪️Aber die Ministerpräsidenten der CDU ermuntern CSU und SPD zum Durchhalten, weil auch sie Ausgaben in das neue Sondervermögen verlagern möchten, um neue Spielräume in den Landeshaushalten zu gewinnen.
@robinalexander_ Ich bin davon überzeugt: Merz und Söder müssen sehr aufpassen, dass sie den Karren nicht endgültig in den Dreck fahren und ihre Wähler sich noch mehr abwenden. Schlechter Umgang mit dem politischen Gegner, zumal in einer Situation, wo man auf ihn angewiesen ist, schadet sehr
@Markus_Soeder@MartinHuberCSU
Sehr geehrte Herren Söder und Huber,
dass die @Die_Gruenen gerade angekündigt haben, der zwischen CDU/CSU und SPD vereinbarten Grundgesetzänderung nicht zuzustimmen, haben nicht zuletzt Sie beide durch Ihr penetrantes Grünen-Bashing zu vertreten.
@MartinHuberCSU@Markus_Soeder (Fortsetzung 3/3)
geplante Grundgesetzänderung benötigen.
Ganz unabhängig davon ist Ihr Kommunikationsstil unterirdisch. Wir brauchen keine bayerischen Trump-Imitatoren.
@MartinHuberCSU@Markus_Soeder (Fortsetzung)
ein Sondervermögen zur Strukturverbesserung vereinbart haben, was Sie zuvor - weil von Robert Habeck ähnlich vorgeschlagen - abgelehnt haben.
Sie scheinen offensichtlich nicht verstanden zu haben, dass Sie die Grünen im alten Bundestag noch für die (Teil 3 folgt)
@MartinHuberCSU@Markus_Soeder Sehr geehrte Herren Söder und Huber,
ich kann mich über Ihr Grünen-Bashing nur wundern. Ich bin absolut kein Freund der Grünen, aber ich frage mich, was Sie zu diesen Tiraden insbesondere gegen Robert Habeck treibt, wo Sie (Herr Söder) jetzt doch mit der SPD Teil 2 folgt
@DiegoFassnacht Dass sich ein Unternehmer/Selbständiger i.d.R. keinen Gefallen tut, sich intensiver mit Einzelaktien zu beschäftigen, ist gewiss richtig. Jedoch gehört zur Wahrheit auch, dass noch die Option besteht, die Aktienanlage mittels Vermögensverwaltungsmandat in Expertenhände zu geben
Olaf #Scholz fürchtet sich offenbar vor Putins Konsequenzen gegen Deutschland im Fall des Einsatzes des #Taurus in der Ukraine.
Die Lösung: Taurus, #StormShadow u. #Scalp werden (vorübergehend) zum EUROPÄISCHEN WAFFENSYSTEM erklärt, richtiges Signal an #Putin#EuropeanTaurus
Hab heute meinen perfekt Deutsch sprechenden türkischen Taxifahrer (als Kind nach Deutschland gekommen) nach seiner Haltung zu #Israel gefragt. Antwort: 1. Israel ist gleich schuld, 2. Von Massakern an Kindern und Frauen (die auch nach seiner Auffassung gegen den Koran verstoßen würden), hätte er nichts gehört. Ob das denn bewiesen sei. 3. Er hätte auch schon von Israelis gehört, dass sie Palästinenser vernichten wollten. 4. Beweis sei der Angriff Israels auf das Krankenhaus (meine Belege fürs Gegenteil wollte er nicht glauben). 5. Das sei nicht nur seine Meinung, sondern das würden alle Türken so sehen.
Muslimischer #Antisemitismus
Ich weiß gar nicht, wie wir das je in den Griff bekommen sollen.