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Noch im Mai 2026 hatte die Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage hin behauptet, es gäbe keine Hinweise auf eine islamistische Unterwanderung, jetzt schlägt der Chef des Bundesamtes für Verfassungsschutz Alarm.
Gerade Akteure der Muslimbruderschaft knüpften über verschachtelte Netzwerke Kontakte in die Politik. Dabei sei es ihr Ziel einer Beeinflussung im Sinne eines Wegschauens bei islamistischen Umtrieben gegangen. Nicht verwunderlich sollte Kritik am Islamismus unter Verdacht gestellt werden.
Die Erkenntnis kommt spät. Wer, wie ich und viele andere, seit Jahren genau darauf hingewiesen hat, wurde als antimuslimischer Rassist verurteilt und des Rechtsextremismus verdächtigt.
Hoffen wir mal, dass aus der verspäteten Erkenntnis Konsequenzen gezogen werden. Ich wiederhole meine These hier noch einmal: Islamismus ist die größte Bedrohung für die Demokratie in Europa.
#Islamismus, #Islam, #Extremismus, #Demokratie
EXKLUSIV in @BILD: Bei einer Veranstaltung im Bundestag warnte Verfassungsschutz-Präsident Sinan Selen hinter verschlossenen Türen vor einer versuchten Unterwanderung des 🇩🇪 Staates durch Islamisten. Teilnehmer waren (positiv) von Selens Deutlichkeit überrascht. Seine Warnung: Islamisten versuchten gezielt, in die deutschen Parteien zu wirken und so den Staat und die Gesellschaft zu verändern.
LGBT in Israel 🏳️🌈🇮🇱
Als erstes Land in Asien führte Israel ein Antidiskriminierungsgesetz ein, als siebtes Land der Welt wurden Konversionstherapien dort verboten.
Im Gegensatz zu anderen Staaten der Region ist Israel für LGBT ein Ort, an dem Schutz und Freiheit zu finden sind.
Jakob Reimann „Wir haben den Prozess verloren…“
Falsch, Herr Reimann, SIE haben den Prozess verloren. Allein SIE. SIE haben eine Falschbehauptung aufgestellt und tragen die Verantwortung für Ihr Verhalten.
WIR haben gewonnen. Wir, der Rechtsstaat, der Feminismus & ich.🎗️
Das ist unter der Herrschaft des Grundgesetzes nicht zu haben: „Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet.“
@dieLinke strebt also eine andere politische Ordnung an. DKP/SED kehren zu ihren Wurzeln zurück. Sie sind Verfassungsfeinde.
«Der Hass gegen Schwule geht heute überwiegend von Migranten aus vornehmlich muslimischen Ländern aus», sagt René Durrer, «so erlebe ich das jedenfalls.» Natürlich habe es in Berlin schon in den 1980er Jahren Pöbeleien gegeben, etwa von Rechtsextremen, da wolle er nichts beschönigen. Das sei aber kein Vergleich zu dem, was heute passiere, besonders seit der Migrationswelle von 2015. «Doch das wird überall heruntergespielt, vor allem in den öffentlichrechtlichen Medien.»
...
Der neuste Verfassungsschutzbericht des Landes Berlin nennt islamistische Strömungen zumindest als Treiber für Homophobie, zusammen mit Rechtsextremen. Auf Szeneportalen wird explizit vor stark muslimisch geprägten Quartieren wie Neukölln gewarnt, in denen es ebenso gefährlich sei, eine Kippa zu tragen wie «seine(n) Partner*in zu knutschen».
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Vom Terroranschlag am 7. Oktober 2023 der Hamas, von den Massenmorden, vom Abschlachten von mehr als Tausend Menschen, von den systematischen Vergewaltigungen, vom weit verbreiteten Jubel darüber: kein Wort. Aber: „Richtige Seite der Geschichte“… Peinlich.
Jeder, der sich nur ansatzweise mit #Genozid auskennt, sagt das schon seit zwei Jahren. Aber jetzt sagt es selbst der antisemitische, katarfinanzierte Ankläger des IStGH. Er hat lange gesucht, aber nichts gefunden.
Jeden Tag treffe ich Menschen, die diese👇🏼unvorstellbar grausamen Verbrechen rechtfertigen. Jeden Tag. Eine von diesem Terrortanten ist regelmäßig auf 🇵🇸Demonstrationen. Bald stehe ich ihr im Gerichtssaal gegenüber. Endlich!
🚨Triggerwarnung🚨#RapeCulture
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@amnesty_de@APosener@yadvashem@YadVashemDE Update 45:
Amnesty International ist in nur 2,5 Jahren von einer zwar kontrovers diskutierten, aber noch immer wichtigen und renommierten Menschenrechtsorganisation zu einer antisemitischen Begleitpresseagentur für Terrorverharmlosung und Täter-Opfer-Umkehr verkommen.
Frau Albanese ist eine Schande für das weibliche Geschlecht.
Gerade ist der aktuelle Bericht zu den Gräueltaten der Hamas am 7. Oktober 2023 in Israel erschienen. Die Schweine haben die Vergewaltigungen und Morde an Frauen, die Morde an Kindern und Babys, Männern und Alten sogar gefilmt und stolz ihren Mamas berichtet, zum Teil live gestreamt im Internet.
Aber sicher, es findet sich immer eine Frau, die ein Massaker an ihren Geschlechtsgenossinnen leugnet, um ein paar abgebrühten Ideologen zu gefallen und noch mehr Gelder weltweit einzusammeln, damit die Nummer immer weiter geht.
Haben Amnesty International, Tilo Jung, Die Linke, Jürgen Elsässer und Attila Hildmann Israel schon dafür verantwortlich gemacht, dass so wenig Nahrung nach Gaza gelangt, dass die unbescholtenen Friedensengel der Hamas jetzt zu unkonventionellen Verteilmethoden gezwungen werden?
An den britischen Grünen lässt sich gerade live beobachten, wie radikalisierte Linke und radikalisierte Muslime zu einem neuen Extremismus verschmelzen (oder gar nicht mal so neuem…).
Steinmeiers Kritik wäre überzeugender, wenn er einräumen würde, dass seine auf Befriedung des Mullahregimes gerichtete Iran-Politik genauso gescheitert ist wie seine Russlandpolitik.
Und sie wäre noch überzeugender, wenn er die Frage beantworten würde, wie der Bedrohung durch das iranische Atom- und Raketenprogramm wirksam begegnet werden kann.
Über den Iran-Krieg den Stab zu brechen, ohne sich mit dem Vernichtungswillen des Regimes gegenüber Israel und seiner tiefroten Blutspur nach innen und außen auseinanderzusetzen, weicht den unbequemen Fragen zugunsten moralischer Selbstgewissheit aus. https://t.co/s98LIZ4UDa