@HeimatliebeDE@kueksElm Sobald einzelne Personen bei einer Versammlung in den Fokus der Aufnahme gestellt oder Bilder entsprechend vergrößert werden, ist die Veröffentlichung nicht mehr ohne Weiteres durch § 23 Abs. 1 Nr. 3 KUG gedeckt.
@DrBerndBaumann Will die CDU ihre Politik weiterhin davon abhängig machen, was mit der SPD möglich ist – oder danach suchen, was im Parlament für Deutschland möglich ist?
Denn eine Brandmauer ersetzt keine Mehrheit.
Benzin 95
Diesel
🇬🇮 Gibraltar
ca. 1,63 €/L
ca. 1,56 €/L
🇪🇸 Spanien
ca. 1,92 €/L
ca. 1,93 €/L
🇩🇪 Deutschland
ca. 2,34 €/L Super
ca. 2,45 €/L
Gibraltar: GibOil meldet aktuell £1,399 für UNL 95 und £1,341 für Diesel. Beim heutigen Kurs von rund £1 = 1,166 € ergibt das etwa 1,63 € bzw. 1,56 €.
Viele wünschen sich kein „anderes Land“ – sondern ein Deutschland, das sich wieder mehr nach Deutschland anfühlt: selbstbewusst, sicher, wirtschaftlich stark und ohne permanente Selbstzweifel.
Haseloffs Warnung ist damit unfreiwillig fast schon Wahlwerbung für den politischen Wechsel. 🇩🇪
@Haintz_MediaLaw@GuntramPross@bundeskanzler Der First Amendment der US-Verfassung schützt die Rede- und Meinungsfreiheit – seit 1791.
Ein Grundpfeiler der amerikanischen Demokratie.
Und Deutschland? Hier steht die Meinungsfreiheit in Art. 5 GG.
Merz seine Aussage und Ansichten werden in den USA nicht gut angekommen 👉
@welt Klarnamenpflicht → mehr Angst vor Konsequenzen → mehr Selbstzensur.❗
Demokratie funktioniert nicht dadurch, dass Bürger erst ihre Personalien hinterlegen müssen, bevor sie den Mund aufmachen.🫵
@jungefreiheit Wer als Bundeskanzler mit „Bitte komme mir keiner mit Free Speech“ auftritt, sollte vielleicht erklären, warum ihm ein Grundprinzip freier Gesellschaften offenbar so lästig ist.🫵