Abschiebeversuch endet tödlich:
33-Jähriger aus #Nigeria sollte heute in #Hainichen abgeschoben werden. Um dieser zu entgehen, sprang der Mann aus dem Fenster und überlebte dies nicht.
Leider ist dies kein Einzelfall...
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Vor Ort konnte ich mir ein Bild über die Maßnahme machen. Thüringen und Hessen sagen klar „ja“ ….in #Sachsen wird sich auf fehlendes Grundsatzurteil zurückgezogen. Und das alles beim #CSD in #Frankenberg Für mich zumindest eine fragwürdige Maßnahme!
Eil - Eil - Eil
Als @LINKE_LTSachsen werden wir am Montag, den 5. Juni, eine Sondersitzung des Innenausschusses des @sax_lt wg. #le0306 beantragen. Die Hintergründe der Grundrechtsverletzungen, besonders der Kessel, sind aufklärungsbedürftig. @SMIsachsen steht in Verantwortung.
Wenn eine Abgeordnete des Sächsischen Landtags bei der Ausübung ihres Mandats so behandelt wird, dann geht das an die Grundfesten der Demokratie! Die Sächsische Verfassung regelt diese Aufgaben und auch die Immunität von Abgeordneten. Meine Solidarität gilt @luna_le#le0106
Ich hoffe, dass die @PolizeiSachsen ihren Kolleginnen und Kollegen mal erklärt wie man mit einer Landtagsabgeordneten des @sax_lt umgeht. So nicht. Soweit ich informiert bin war sie die Versammlungsleiterin einer angemeldeten Versammlung. Gewalt ging von @luna_le noch nie aus.
#Streiks stören, sie unterbrechen den Alltag. Wir stehen solidarisch in der Seite der Beschäftigten! Jeder gute Tarifabschluss erhöht den Druck für weitere Abschlüsse und hebt das Lohnniveau, das in #Sachsen viel zu niedrig ist. Davon profitieren alle.
Wir tagen heute in #Leipzig und reden unter anderem darüber, wie die Einkommen im #Niedriglohnland#Sachsen endlich gerechter werden können. Warum das - neben der Deckung des Arbeitskräftebedarfs - vor allem wichtig ist, haben wir auf dem Augustusplatz gezeigt:
In der @freie_presse berichtet @PrinterPapst ausführlich über Initiativen der @LINKE_LTSachsen bei der Beratung des Haushaltes des Freistaates #Sachsen. @LuiseNeuhaus und @Marikat5 legen dabei den Fokus auf die Entlastung von Familien mit Kindern.
https://t.co/Tc34fjDNSL
Die Koalition in #Sachsen hat viel versprochen und bisher nicht viel davon umgesetzt, wie es @Marikat5 von der @LINKE_LTSachsen im Bereich der Kindertagstätten feststellt. Ihre Zusammenfassung lautet: Zu wenig Diversität für die Jüngsten im Land.
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Die Wahl in #Italien zeigt mir, wie wichtig es ist, die Zusammenarbeit als #Linke innerhalb der @europeanleft als auch mit anderen fortschrittlichen Kräften auszubauen #europeanforum
Mein Fraktionskollege @BoehmeMarco von der @LINKE_LTSachsen kritisiert im @sax_lt die Handlungsunfähigkeit der #Koalition in #Sachsen. Wer sich den Beitrag anschaut, versteht schnell warum die Aussage von Marco stimmt.
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