Mario Rohne 💙⚓💙

Wir werden Ambos, wenn wir nichts tun, um Hammer zu werden.
We become anvil if we do nothing to become hammer.
Otto von Bismarck (1815-98)

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Alles kann gestoppt werden, wenn wir die AfD zur absoluten Mehrheit wählen! 💙

[Ulrich Vosgerau @UlrichVosgerau]

Nicht nur Gerichtsreporterin Gisela Friedrichsen, sondern auch zahlreiche Juristen kritisieren inzwischen das unsägliche Verfahren vor dem OLG Frankfurt a.M. gegen Prinz Reuß u.a. – denn es ist allzu offensichtlich, daß die Angeklagten eben "gar nichts gemacht" haben. Denn abstrakte Ideen, irrealen Wünsche, vergebliche Hoffnungen und merkwürdige Hirngespinste sind noch nicht die Gründung einer "terroristischen Vereinigung".

Dahinter steckt jedoch auch ein verfassungsrechtliches Kardinalproblem: selbst Fachleuten scheint heute teils nicht mehr erinnerlich zu sein, daß §§ 129 und 129a StGB (um die es hier geht) eben diejenigen Normen sind, die Günther Jakobs, nicht wenige halten ihn für den bedeutendsten lebenden deutschen Strafrechtslehrer, seinerzeit als "Feindstrafrecht" eingestuft hatte.

Diese Normen haben nichts mit "Schuldstrafrecht" zu tun, da man zwar nicht nichts, aber im Ergebnis ziemlich wenig getan haben muß, um zu extrem langen Haftstrafen verurteilt zu werden. Nach Jakobs dienen diese Vorschriften nicht dazu, "Schuld" zu sühnen (denn diese wäre, wenn überhaupt vorhanden, sehr gering), sondern Personen, die der Rechtsordnung prinzipiell feindselig gegenüberstehen und Krieg gegen sie führen, aus dem Verkehr zu ziehen. § 129a war damals ein "maßgeschneidertes" Gesetz gegen Mitglieder und Sympathisanten der RAF, denen man zwar nachweisen konnte, daß sie "mitgemacht" hatten, nicht aber die Beteiligung an irgendeiner konkreten Straftat. (Noch nicht einmal in Form der "psychischen Beihilfe", die es ja in der Rechtsprechung durchaus gibt.

Nach dem BVerfG ist aber eigentlich das Schuldstrafrecht ein Verfassungsgebot, das letztlich aus Art. 1 GG abgeleitet wird.

[Die Weltwoche @Weltwoche]

Jetzt Ticket sichern!

[NIUS @niusde_]

Oppositionspolitiker sollen von Wahlen ausgeschlossen werden, die Geheimdienstbehörden in der Sommerpause aufgerüstet werden. Der deutsche Staat kennt nur noch eine Tendenz: Alles wird autoritärer. https://t.co/0xJG0VRQob

[Dday @DdayohneZiffern]

Zu geil! Die Fernsehtante bekommt Schnappatmung

[Miró @unblogd]

Die CDU wird weiter nichts machen.

[RadioGenoa @RadioGenoa]

Palestinian Islamist terrorist Mohammed has once again been captured by German police in Berlin. Put him on a boat and send him back home.

[Kolja Barghoorn @MitAktien]

Haaaaallloooo!

[M•A•D•E @MaDeOHV]

Nun ist es raus, vielen Dank Wladimir!

[Ahmad Mansour @AhmadMansour__]

Bei Hooligans verhängen wir Reiseverbote. Warum prüfen wir das bei jemandem nicht, der wiederholt bei uns Straftaten begeht?

Und: Wo bleibt die Selbstkritik derer, die diese Frau jahrelang hofiert, ausgezeichnet und auf jede Bühne gehoben haben?

Kein Wort. Keine Reflexion.

[Stefan Homburg @SHomburg]

München erhält sein Trinkwasser aus Deutschlands regenreichstem Gebiet, den Alpen mit ihren unerschöpflichen Wasservorräten. Trotzdem erließ der neue grüne OB Wasserverbote, die den Corona-Verordnungen ähneln: Sinnfrei und faktenfrei: https://t.co/vkO5Y2K10b

Hintergrund: Degrowth und Ukrainekrieg sind keine Wahlkampfschlager mehr. Weil Ver- und Gebote ihre DNA bilden, brauchen die Grünen ein neues Thema. Vom WEF übernehmen sie aktuell die „Dürre”, und OB Dominik Krause behauptet, die vorhandenen Wasserressourcen seien „äußerst strapaziert”, eine glatte Lüge. https://t.co/srqxD9A7O1

Vorbereitend hatten die Stadtwerke nach Krauses Wahlsieg ihre Feststellung, die Wasservorräte seien „praktisch unerschöpflich”, von der Internetseite gelöscht (mein Post von gestern enthält die Belege).

Warum funktioniert das? Weil der ÖRR und die Leitmedien Krauses Märchen übernehmen, statt sie zu hinterfragen und den Pegel der Mangfall anzuschauen, aus der München seit dem 19. Jh. über Dreiviertel seines Trinkwassers bezieht: https://t.co/4dZ6m2VhFs

Allerdings haben Söder (CSU) und Carsten Schneider (SPD) mit NID und NIWIS neue Desinformationssysteme geschaffen, nach Vorbild der RKI-Inzidenzen und der Helmholtzdürre: Diese sogenannten Niedrigwasserkarten liefern viele rote Farben, aber kaum Daten, schon gar nicht den Stand der Mangfall. Perfekte Vorlagen für Faktenchecker und Journos. So reitet sich Deutschland in den Abgrund.

[Morlock Nr.2 @MGGA2021h]

5000€ Spende an die AfD von einem der letzten aufrechte CDU’ler. Die Brandmauer bröckelt. Und nach der Wahl werden viele CDU‘ler die Seite wechseln und zur AfD wechseln.
So wird’s kommen, so wird’s geschrieben.
Die AfD wird dafür sorgen das Links tatsächlich vorbei ist.

[🇩🇪LilitThyra🩶 @LilitThyra]

Merz spricht von Glaubwürdigkeit!
Ich kann nicht mehr! 😂
Keiner lügt mehr und ist unglaubwürdiger als Friedrich Merz selbst!

[Roland Tichy @RolandTichy]

Ein mehrfach vorbestrafter "Mann" stößt Zugbegleiter aus dem fahrenden Zug - der kämpft um sein Leben. Der Täter? Muss nicht einmal in Untersuchungshaft und darf zu Hause warten, bis mal ein Gericht kommt. Grüne Justiz in Baden-Württemberg. https://t.co/M4GSCjoCRJ

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Mein Problem mit Jens Spahn ist nicht der Fraktionsvorsitz, sondern sein Mandat. Ein Gesetzgeber sollte selbst nicht Gesetze umgehen.

[Maik Pittel @maikpi70]

Münchner und Münchnerinnen nimmt euch in Acht! Dieser junge Mann versucht einfach Auto Türen zu öffnen !!!! Zudem hat er 3 Kinder verfolgt !!!! Region #München #Westpark! Polizei hat ihn natürlich laufen lassen weil es ist ja nix passiert... er wollte angeblich nach Wasser fragen !!!! Passt auf euch & eure Kinder auf!!!

[Lexa 🇩🇪 @rebew_lexa]

Das Internet hält doch einiges fest. Ich hatte dieses Bild schon vor acht Jahren zum ersten Mal gepostet. Weniger wegen Ralf Stegners Sohn, sondern vor allem wegen des jungen Mannes ganz links im Bild

Mit einem Freund hatte ich ihm im Februar 2018 ein Interview gegeben. Er war mit einem Kamera-Team des BR bei einer AfD-nahen Demo in Berlin-Kreuzberg unterwegs und versuchte ständig, ältere Menschen zu befragen. Uns hatte das richtig gestunken, weil er sie ganz offensichtlich in einem falschen Licht darstellen wollte. Deshalb haben wir uns einfach eingemischt und ihm ein paar Antworten gegeben, die ihm überhaupt nicht gepasst haben.

Bei dieser Demo hatte ich – wenn auch nur flüchtig – David Berger, Lutz Bachmann und Tommy Robinson kennengelernt. Bis zu diesem Tag hatte ich keinen Schimmer wer sie eigentlich sind.
Es war meine erste und bis heute unvergessliche Demo, an der ich teilgenommen habe.
Linke und Antifa hatten uns sechs Stunden lang eingekesselt, und die Polizei war nicht in der Lage, den Kessel aufzulösen.
Bei dieser Gelegenheit sah ich auch aus der Ferne Claudia Roth, die mit diesen vermummten Antifa-Terroristen die Straße blockierte.

Es ist doch genial, welche Erinnerungen so ein altes Bild plötzlich wieder wachrufen kann!

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Gaby Köster wünscht sich, dass pflegebedürftigen AfDlern der Hintern mit Schmirgelpapier abgewischt wird.

Woher kommt nur dieser Hass?

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

UNVERFROREN❗️

Merz postet zum Rücktritt Spahns, „Glaubwürdigkeit ist in der Politik das höchste Gut.“

Ausgerechnet Merz, der - würde er seine Aussage wirklich ernst nehmen - schon längst hätte zurücktreten müssen.

Ist das Realitätsverlust oder kann er gar nicht mehr aus seiner Haut raus?