Markus Hausmann

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@welt Bitte. Heute verlassen schon Hundert Tausende unser Land. Dann lieber die, die aufgrund einer AfD Regierung fliehen.

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@a_nnaschneider Volkswirtschaftlich sind es die größten Investitionsaufwände, die Eltern tragen.

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@Uwe_Lutz_ @Birgit_Kelle @schreibtatze 😅 schon mal was von Pull-Faktoren gehört?

[Ralf Höcker @Ralf_Hoecker]

Linke Institutionengläubigkeit

Abdul Ballout
- erhielt von Geburt an einen deutschen Pass
- durchlief das deutsche Schulsystem inklusive sonderpädagogischer Maßnahmen
- erhielt jugendstrafrechtliche Weisungen, um ihn auf den rechten Weg zu bringen
- wurde als Erwachsener inhaftiert
- erhielt einen Bewährungshelfer
- hatte einen Deradikalisierungshelfer
- wurde polizeilich überwacht

und tötete und verletzte schließlich wahllos Menschen auf dem Berliner CSD.

Nun verlangen einige, dass man ihn hätte einsperren sollen. Das geht nicht für immer. Irgendwann muss man jeden wieder herauslassen. Und dann?

Seine Gefängniszeit hat Abdul Ballout sogar noch genutzt, um Mitgefangene zu radikalisieren. Er hat also womöglich weitere menschliche Zeitbomben geschaffen.

Unsere Zivilisation gerät beim radikalen Islam an ihre Grenzen. Eine 1400 Jahre alte politisch-religiöse Ideologie hat sich - wieder einmal - als stärker erwiesen als alle unsere Institutionen zusammengenommen. Selten wurde die Institutionengläubigkeit linker Gesellschaftsklempner mit solcher Deutlichkeit widerlegt, wie im Fall Abdul Ballout. Mit Menschen wie ihm können wir in Deutschland nicht weiter zusammenleben. Es ist Aufgabe der Politik, dafür zu sorgen, dass Menschen wie er nicht mehr ins Land kommen und dass die, die schon da sind, es wieder verlassen müssen. Ob dies durch Anreizsysteme, den Entzug der Staatsbürgerschaft oder auf andere Weise geschieht, ist der Politik überlassen. Aber zum Schutze von Leib und Leben der Menschen in unserem Land muss dies nun das Ziel sein.

https://t.co/sVC1E6oyaz

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@Karl_Lauterbach Selbst für Ihre Verhältnisse ein überdurchschnittlich unschlauer und respektloser Kommentar.

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@ulfposh Und sexistisch und männerfeindlich und vor allem nichts für Kinder.

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Warum „Lügenfritz" erlaubt ist und warum die Strafjustiz hier schon wieder patzt
Wer den Bundeskanzler „Lügenfritz" nennt, übt zugespitzte politische Kritik. Das ist der Kern der Meinungsfreiheit. Art. 5 GG schützt gerade die scharfe, polemische, auch überspitzte Äußerung, und im Streit um Machtfragen gilt die Vermutung für die freie Rede. Politiker müssen mehr aushalten als jeder andere, nicht weniger. Wer Kanzler wird, hat sich der Kritik zu stellen, nicht den Staatsanwalt zu schicken.
„Lügenfritz" ist ein Werturteil. Und an Wortbruch-Vorwürfen, Wahlkampfposition hier, Regierungshandeln dort, herrscht kein Mangel. Ein Werturteil mit tatsächlichem Anknüpfungspunkt im politischen Meinungskampf ist geschützt.
Die strafrechtliche Bewertung ist gleich mehrfach falsch.
Falsches Tatbestandsmerkmal. § 188 StGB verlangt, dass die Tat geeignet ist, das öffentliche Wirken erheblich zu erschweren. Begründet wird stattdessen, die Äußerung „schüre Aggressionen" und „erschüttere das Vertrauen in die Integrität". Das ist nicht § 188. Dass ein einzelner Facebook-Kommentar das Wirken eines Mannes erheblich erschwert, der täglich Talkshow, Pressekonferenz und Bundestag bespielt, ist rechtlich abwegig.
Umgedrehter Kontext. Die Staatsanwaltschaft räumt selbst ein, die Kommentare hätten sich im politischen Thread „hochgeschaukelt". Genau das, Sachbezug und hitzige öffentliche Debatte, spricht nach der Schmähkritik-Dogmatik des Bundesverfassungsgerichts für die Zulässigkeit der Bezeichnung. Hier wird es zum Belastungsmoment verbogen.
Willkür. „Pinocchio" und „Lügen-Kasper" eingestellt, „Lügenfritz" verurteilt, „Lackaffe" für 100 Euro erledigt. Drei Amtsgerichte, drei Ergebnisse, ein Sachverhalt. Wo Gleiches derart ungleich behandelt wird, wird nicht Recht gesprochen, sondern gewürfelt. https://t.co/CBEIRiywBJ

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Vielfalt wird übrigens immer nur in westlichen, mehrheitlich weißen Ländern gefordert.

Niemand würde auf die Idee kommen, mehr Vielfalt für Kabul oder Kinshasa zu fordern.

[Monika Gruber @MonikaGruber24]

Komisch, in meiner Jugend war das Freibad ein Kurzurlaub für die Seele, weil man sich auf alles freute, was es daheim nicht gab: Pool, Pommes, Cola und Softeis. Aber laut Frau Bas brauchen wir dem nicht nachzutrauern, denn jetzt sind ja diese Zeiten des schlimmen „Einheitsbrauns“ vorbei…

[Anna Schneider @a_nnaschneider]

Da schau her, ist Ungarn also doch eine Demokratie, immerhin kann man Orban anders als beispielsweise Ursula von der Leyen durchaus abwählen

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@AliCologne @KubickiWo Die Union allerdings einen noch viel größeren. Wird sie dafür ähnlich bestraft?

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@schroeder_k Die Hauptverantwortung liegt dennoch bei der Union, die als in der Hand gehabt hatte, aber in 16 Jahren Merkel sehr überwiegend populistische Entscheidungen traf. Bis heute ist die eigene Macht wichtiger für die Union als das Fortkommen des Landes.

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@peteraltmaier Wow, einfach mal die Verantwortung an eine nicht näher bekannte "übergroße Mehrheit" abgeben. 16 Jahre lang hatte man ununterbrochen das Heft in der Hand, aber Schuld hatten doch immer die anderen.
(Gleiches gilt übrigens auch für die seit fast 3 Jahrzehnten durchregierende SPD)

[Critical Cat | @Critical__Cat]

Das ZDF beklagt, dass die Kirchen 624 Millionen Euro aus Steuergeld erhalten. Das ZDF erhält jährlich 2,54 Milliarden Euro aus dem Zwangsbeitrag.

[Anna Nina @annaninii]

Dieter Nuhr mit Geschichtsnachhilfe für linke deutsche Palästina-Romantiker: Apartheid-Geraune, Israel als angebliche Kolonialmacht, null Fakten. Es gab nie einen Staat Palästina. Israel hat niemandem etwas weggenommen! Und deutsche "Queers for Palestine"? Solidarisieren sich lautstark mit einer Kultur, die sie von Dächern werfen würde. Geschichtsbücher und Realität stören eben beim moralischen Posieren.

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@AhmadMansour__ Warum wird ihm eigtl kein frühmorgentlicher Besuch abgestattet?

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@ronzheimer Die Union hat das ganze Schlamassel erst ermöglicht. Jetzt sollte sie auch die Verantwortung dafür tragen es auszubaden. Wenn das nicht mit einem Politikwechsel der sog "Mitte" gelingt, muss man eben in den sauren Apfel beißen.

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@Grunstein1 @Joerg_Meuthen Das wird (leider) nicht passieren. Dafür liebt man hierzulande die Vereinsmeierei im Klein Klein und das Förmchenspielen viel zu sehr.

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@DIGeV_de Leider werden selbst klare Israel Freunde nicht aufgenommen...

[Markus Hausmann @MarkusHausmann7]

@1worldvs1virus @a_nnaschneider Nö, aber @buendnisde 😉