Markus Rehm

[🇩🇪Der Bertram🇺🇦⚓️ @SPutinism]

Als Deutscher Steuerzahler möchte ich das die Ukraine weiterhin umfangreich Unterstützung bekommt!!!

[Papou M @MichelF29015597]

En tant que contribuable français, je souhaite également que l'Ukraine continue d'avoir des aides financières de mon pays pour se défendre.
Relayez svp ce message si vous êtes d'accord.

[kevin meissner @pwnkip]

for years, society was limited to only 16 syrup squares per waffle but with recent combinatorial optimization breakthroughs our research department has achieved previously unheard of densities of waffle syrup

[André Rieu @superrieu]

Im 👇 hörenswerten Gespräch erläutert der Historiker Andreas Rödder, warum das sonntägliche Wahlergebnis der gesprengten Brandmauer die Union jetzt in eine tiefe Identitätskrise gestürzt hat und was ihre strategischen Optionen nun sind. 1/12

[Christian Miele @christianmiele]

Insane.

Die größte und (vielleicht) wichtigste Transformation der Menschheitsgeschichte passiert JETZT gerade im Bereich der KI, Robotik und Energie.

Ich wünsche mir sehnlichst, dass unsere Regierenden da endlich aufwachen und die Rahmenbedingungen für die Gründerszene in Deutschland signifikant verbessern.

Wir sollten die Chance an dieser gigantischen Wohlstandserschaffung teilzuhaben unbedingt bei den Hörnern packen! Für das ganze Land!

[Mel Gibson @MelGibsonstory]

Christians are being massacred, and their women kidnapped, raped, and forcibly converted to Islam daily in Nigeria.

This past year, more Christians have been killed in Nigeria than Palestinians in Gaza.

And still, not a single protest for them!

[Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius @CNathusius]

Nein zur aktuellen Debatte um das AfD Verbotsverfahren.

[Martin Sauer @Martin_Sauer]

Bei Lanz ließ Putin seine Kapitulationsbedingungen an uns verlesen:
1. Einstellung der Ukraine-Unterstützung
2. Stopp der Produktion von Waffen- und Rüstungsgütern
3. Beendigung aller Sanktionen gegen Russland
4. Wiederaufnahme der Beschaffung fossiler Energie aus Russland

[Robin Alexander @robinalexander_]

Der Abgeordnete @mueller_sepp aus Dessau-Wittenberg liest während der Rede von #Gysi das Buch von @hubertus_knabe: "Die Täter sind unter uns".

[Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius @CNathusius]

Die CDU ist nicht am Ende. Wir fangen gerade erst wieder an.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

Seit einigen Tagen erlebt man in den Medien den Versuch, den Höhenflug der AfD als Problem einer vermeintlich antidemokratischen ostdeutschen Mentalität darzustellen. Tatsächlich aber steigt die AfD auch in den westdeutschen Bundesländern in der Wählergunst. Eigentlich wäre jetzt mal eine kritische Reflexion der Politik der etablierten Parteien angesagt, doch bislang ist davon wenig zu merken. Das nennt man Realitätsverweigerung. Dass die Wähler jetzt pathologisiert werden und man verspricht, ihnen Politik "besser zu erklären", sie "mehr mitzunehmen" oder sie "emotional mitzunehmen", macht die Sache nur schlimmer.

[Veronika Grimm @GrimmVeronika]

Mein Punkt: Unternehmer und Persönlichkeiten aus der Wirtschaft sollten ihren Einfluss stärker nutzen, um von den demokratischen Parteien konsequente Strukturreformen einzufordern.

Die üblichen Appelle, die AfD gefährde den Wirtschaftsstandort, werden viele AfD-Wähler nicht erreichen - eine solche Warnung klingt schnell wie der Versuch einer Elite, den Status quo zu bewahren.

Wer überzeugen will, muss vehement darauf drängen, dass die demokratische Mitte Probleme tatsächlich löst.

[Clara *Optimismusbeauftragte* Nathusius @CNathusius]

Es gibt viel zu sagen.

[Björn Peters @Bjoern_Peters]

Der Denkfehler: Energiewende ist keine Wertschöpfung, sondern ein Cost Center. Sie produziert nichts Neues, sondern ersetzt etwas, das funktioniert, durch etwas anderes, das vielleicht funktioniert. Deswegen muss das Geld dafür vom Staat kommen. Auf Kosten aller.

[Ralf Fuecks @fuecks]

Vorläufige Notizen zur Wahl in Sachsen-Anhalt.
1
Die Situation ist eingetreten, die absehbar war und auf die niemand vorbereitet ist: Die demokratischen Parteien können nicht mit der AfD regieren (wegen ihres Programms und Personals) und nicht gegen sie: die CDU wurde krachend abgewählt, es gibt keine politisch handlungsfähige Mehrheit jenseits der AfD. Dass ausgerechnet die Querfront-Partei BSW das Zünglein an der Waage ist, macht die Lage noch übler.
2
Wahlentscheidende Themen waren neben dem überkochenden Frust über die Bundespolitik 1) Wirtschaft, 2) Bildung, 3) Migration und 4) soziale Sicherheit. In dieser Reihenfolge. Wenn die SPD jetzt die Sozialreformen infrage stellt, die wieder Spielraum für Investitionen und wirtschaftliches Wachstum schaffen und damit die Finanzierbarkeit des Sozialstaats sichern sollen, spielt sie mit dem Feuer. Aus Angst vor der AfD und den anderen Sozial-Populisten bitter notwendige Strukturreformen auf die lange Bank zu schieben, wird die Extreme noch weiter stärken.
3
Sachsen-Anhalt ist ein Land mit massiven demographischen und sozio-ökonomischen Problemen. Der AfD ist es gelungen, Hoffnungen auf Veränderungen zum Besseren auf sich zu ziehen: "Alles ist möglich" als zentraler Slogan. Mit einem bloßen Anti-AfD-Wahlkampf und der Verteidigung des Status quo ist dagegen kein Kraut gewachsen. Wer besetzt die Zukunft? Das ist die Gretchenfrage.
4
Nein, die AfD ist kein "Ostproblem". Aber es gibt spezifische Faktoren, die sie in Ostdeutschland besonders stark machen. Dazu gehört das Spiel mit der "ostdeutschen Identität" (das jahrzehntelang von der Linken betrieben wurde) ebenso wie das Fremdeln mit den "postmateriellen" Veränderungen von Politik und Gesellschaft (Einwanderung, Gender, Ökologie, Primat von Minderheitsthemen). Das alles gibt es auch im Westen, ist aber im Osten noch stärker ausgeprägt.
5
Weder muss man die Wähler der AfD allesamt als Demokraten adeln, noch sollte man sie pauschal als Antidemokraten, Faschisten etc verdammen. Wir müssen damit umgehen, dass es unterschiedliche Demokratie- und Gesellschaftsvorstellungen gibt. Die Grenze muss da gezogen werden, wo die Grundpfeiler der Demokratie angegriffen werden und Gewalt legitimiert wird.
6
Der heimliche Gewinner dieser Wahl war Putin. Aber auch hier gilt: Opportunistische Anpassung ist genau die falsche Reaktion. Union, SPD und Grüne müssen offensiv für ihre Europa- und Sicherheitspolitik eintreten, insbesondere für die Unterstützung der Ukraine als eine Frage unserer nationalen Interessen.
7
Oh je, FDP!

https://t.co/swiHsPhvyc

[M🅰️🅰️zilla @Passwortvergess]

„Und das in Berlin, der Stadt wo der Holocaust geplant wurde, eine Frau antritt, die das Existenzrecht von Israel leugnet, ist ein Skandal.“

Robin Alexander über Vanessa Emde, die Kandidatin der Linken in Neukölln.

[Prof. Dr. Susanne Schröter @susannschroeter]

Wenn die etablierten Parteien am Höhenflug der AfD etwas ändern möchten, sollten sie die Repräsentationslücke schließen, die sie selbst geschaffen haben. Seit mehr als 10 Jahren werden die Themen, die die Mehrheit der Bevölkerung bewegen, allen voran die desolate Migrationspolitik und der Islamismus, zu Themen der AfD erklärt. Wen wundert es eigentlich, dass die AfD mittlerweile als allein zuständig für diese Themen gilt?
Dazu kommt die grassierende Cancel Culture, die die Debattenkultur in diesem Land vollkommen zum Erliegen gebracht hat, und die Einschüchterung all derjenigen, die die herrschende woke Ideologie nicht unterschreiben. Der Kampf gegen rechts ist, wenn wir uns die Parolen der Parteien und NGOs anschauen, die ihn dominieren, kein Kampf gegen Rechtsextremismus, sondern tatsächlich einer, der alle meint, die nicht woke sind. Gemeint sind die Union, die FDP, die vernünftigen Sozialdemokraten und Grünen, die Feministinnen, die noch Frauenrechte verteidigen und die liberalen Geister, die daran glauben, dass Meinungsfreiheit die Grundlage der liberalen Demokratie ist. #Freiheit, '#Islamismus, #AfD, #Repräsentationslücke

[f.luebberding @luebberding]

Das ist angesichts des Berliner Datenlecks schon Realsatire.

[Volker Beck 🐋 🇺🇦🇮🇱🇪🇺🇩🇪 @Volker_Beck]

Man würde ja erwarten, dass gerade ein gemeinsamer Krisenstab von Bundesregierung & Senat tagt, der prüft, welche sicherheitsrelevanten Informationen nun allgemein verfügbar sind & wie Notfallpläne und Sicherheitsmaßnahmen so angepasst werden, dass der Schaden minimiert wird.

[Jutta Ditfurth @jutta_ditfurth]

Im Nasser Hospital Medical Komplex in #Gaza gibt es jetzt Folterräume, in die Palästinenser verschleppt werden, die es wagen den Faschisten von #Hamas zu trotzen. Und die vermeintliche Palästina-Solidaritätsszene schweigt.