Herzlichen Dank für euer Vertrauen! 😊❤
Das zeigt, dass sich Engagement lohnt. Vielen Dank an alle, die mich im Wahlkampf unterstützt haben. Jetzt wird richtig losgelegt!
Scholz und Merz werden in der #Schlussrunde wg. Wahlkampfterminen entschuldigt. Wo ist denn #Habeck? Oder sind wir wieder in 2021, wo Baerbock kandidiert? @ZDF
AfD = Armut für Deutschland! Die AfD spielt sich als Partei der armen Leute auf, in Wahrheit brächte ihr Wahlprogramm den größten Armutszuwachs. Das ZEW, das Leibniz-Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung - keine linke Einrichtung - hat durchgerechnet, wie sich Armut in Deutschland entwickelte, wenn die Wahlprogramme der Parteien vollständig umgesetzt werden würden. Ergebnis: Der Armutszuchwachs beträgt bei der AfD 13 %, bei der FDP 11 %, beim BSW 4,2 %, bei der Union 2,9 % und bei der SPD 0,5 %. Bei den Grünen nähme die Armut um 5 % und bei der Linken um 16 % ab.
@KlausWiener@a_watch Wie war das mit @_FriedrichMerz, dass nur noch Gesetze in Abstimmung mit Opposition und Minderheitsregierung auf die Tagesordnung kommen? Das nennt man Wortbruch!
Am 15.01. hat @KlausWiener auf @a_watch noch geantwortet:
"Die AfD ist eine extremistische Partei, mit der es keine Zusammenarbeit geben wird."
Hier das Abstimmungsverhalten von Mittwoch. Das nenne ich Wortbruch.
#Dammbruch
@maischberger was ist das für eine Frage? Es geht nicht darum, dass sich die Rechten freuen, sondern um ein verfassungswidriges Gesetz. Die Union muss den Antrag zurückziehen!
Kapital und Faschismus – eine Verbindung mit Geschichte. Elon Musks Unterstützung für die rechtsextreme AfD ist kein Zufall. Sie folgt einem historischen Muster: Superreiche nutzen rechte Bewegungen, um ihre Macht zu sichern und progressive Kräfte zu schwächen. 🧵1/
@MichaelBroecker@Karl_Lauterbach Da merkt man, dass sie sich unzureichend mit NRW auseinandersetzen. @Karl_Lauterbach ist im Wahlkreis fest verankert. Das zeigen auch durchweg alle Prognosen von https://t.co/WZKGUH4cah
Die @heuteshow geht auf die Krise der kommunalen Haushalte ein und spricht das Grundproblem an: Bund und Land übertragen wichtige Aufgaben an die Kommunen, finanzieren diese aber nicht ausreichend aus. Geeignete Steuern zum Gegensteuern gibt es auf kommunaler Ebene nicht.
Die Beschäftigten können nicht monatelang warten. Der Bundestag kann jetzt entscheiden. Die Senkung der Stromkosten löst nicht alle Probleme, aber sie hilft jetzt sehr konkret für Wachstum und sichere Arbeitsplätze. Blockade aufgeben @CDU. Erst das Land, dann die Partei.