Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺

linksgrünversiffter Besserwessi seit 1995 in Sachsen!

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@SWagenknecht Es sind jetzt ja nur noch 1,5 Mio Wähler und es werden weniger.

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

Putin empfindet den Vorschlag zu direkten Gesprächen von Selenskyi als Frechheit. Wie kann er seinen Fusssoldaten von der AfD und vom BSW nur so in den Rücken fallen. 🤡

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@NickyAnnB_ @ImpulsUnscharf @DeutscherSchfe3 Alles im Sinne des kleinen Mannes. Kleine Unternehmer sollen endlich wieder ihre Arbeitnehmer ausbeuten dürfen. AfD ist ein widerliches …….

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@DrHOSP1 @einarmadillo Wenn Reichelt von Kriminalität redet kann ihn doch keiner mehr ernst nehmen.

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@RitterinVomNi Na mal sehen welche Strafzahlungen da noch auf uns zukommen. Sollte Dobrindt schon mal sparen !

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@KatiVirtanen12 Es ist ein durchschaubares Manöver um rein „ völkische Bildung“ zu ermöglichen und ganz klar in diese Richtung zu steuern. Es soll von Demokratie und Deutschen Verbrechen abgelenkt werden. Nebenbei kann die AfD auch wieder schön die Opferrolle bedienen.

[Mel Aura @mel__aura]

So sieht es aus.

[Robert Craven 📯[email protected] @RCRaven1]

Da bin ich noch mal.

Man muss diesen Pflegevorschlag einmal ganz nüchtern übersetzen.

Laut übereinstimmenden Medienberichten, unter anderem RND, Deutschlandfunk, t-online, n-tv und Deutsches Ärzteblatt, sollen die Rentenbeiträge für pflegende Angehörige ab 2027 um 30 Prozent gekürzt werden beziehungsweise nur noch zu 70 Prozent übernommen werden.

Es geht also um Menschen, die Angehörige zu Hause pflegen und deshalb oft weniger arbeiten, weniger verdienen oder beruflich zurückstecken.

Bisher zahlt die Pflegekasse für diese Pflegezeit Rentenbeiträge.

Nicht als Geschenk.

Sondern weil Pflegezeit eben oft verlorene Erwerbszeit ist.

Und genau dort soll jetzt gespart werden.

Bei denen, die Eltern pflegen.
Partner.
Familienmitglieder.

Bei denen, die dem Staat jeden Tag Arbeit abnehmen.

Bei denen, ohne die dieses Pflegesystem längst noch tiefer in der Krise wäre.

Weniger Arbeitszeit.
Weniger Einkommen.
Weniger Rente.

Das ist die Logik.

Und dann nennt man es Reform.

Man muss sich das wirklich auf der Zunge zergehen lassen:

Der Staat spart bei Menschen, die dem Staat Milliarden ersparen.

Wer Angehörige pflegt, arbeitet nicht weniger.

Er arbeitet anders.

Nur meistens unbezahlt, unsichtbar und ohne Feierabend.

Und ausgerechnet diese Menschen sollen später weniger Rentenansprüche haben?

Da fragt man sich schon, wofür das C in CDU noch stehen soll.

Christlich?

Oder doch eher für Kasse, Kürzung und kalte Buchhaltung?

Besonders bitter:

Selbst aus der Koalition kommt Widerspruch.

SPD-Abgeordnete warnen vor Altersarmut bei pflegenden Angehörigen.

Auch aus dem CDU-Arbeitnehmerflügel kommt Kritik, weil diese Beiträge besser aus Steuern finanziert werden sollten, statt sie zu kürzen.

Wenn selbst dort die Alarmglocken läuten, ist das kein mutiger Reformvorschlag.

Dann ist das ein sozialpolitischer Totalschaden.

Die SPD darf so etwas nicht mittragen.

Nicht weichgespült.
Nicht entschärft.
Nicht als Kompromiss mit Bauchschmerzen.

Wer pflegenden Angehörigen die Rentenansprüche kürzt, trifft keine abstrakte Kostenstelle.

Er trifft Töchter.
Söhne.
Ehepartner.
Familien.

Menschen, die einspringen, weil der Staat es längst nicht ausreichend schafft.

[🌱helga🌿🕊️🍃 @anemlon]

Ein politischer Paukenschlag, der die SPD in Aufruhr versetzt: Franz Müntefering, die Parteilegende, fordert knallhart ein Verbotsverfahren gegen die AfD – und zwar noch vor der nächsten Bundestagswahl! Er schlägt Alarm, warnt eindringlich davor, die Bedrohung weiterhin zu unterschätzen, und verlangt eine deutlich offensivere Auseinandersetzung der demokratischen Kräfte mit der AfD.

Müntefering ist überzeugt: Die AfD arbeitet systematisch daran, unser Land und seine demokratische Ordnung von Grund auf zu verändern. Selbst wenn ein Verfahren vor Gericht scheitern oder sich ewig hinziehen sollte, hält er den Schritt für unverzichtbar. Schon allein die Einleitung würde eine überfällige politische Debatte auslösen – lange vor der Wahl 2029. Er verweist dabei auf die strengen verfassungsrechtlichen Hürden und begründet seine Haltung mit den menschenverachtenden Positionen der AfD gegenüber zugewanderten Menschen.

Mit diesem Vorstoß befeuert Müntefering die ohnehin schon hitzige SPD-Debatte über den Umgang mit der AfD massiv. Während er eine Annäherung oder von der AfD tolerierte Minderheitsregierungen rigoros ablehnt, bleibt Kanzler Merz bei einem Verbotsverfahren extrem skeptisch. Merz warnt eindringlich vor dem fatalen Eindruck politischer Konkurrentenbeseitigung. Damit ist klar: Der Zank um Strategie, Abgrenzung und rechtliche Schritte wird uns bis zur Bundestagswahl 2029 fest im Griff halten.

Die drängende Frage bleibt: Ist ein AfD-Verbot ein notwendiger Schutzschild für unsere Demokratie – oder ein gefährliches Spiel mit dem Feuer?

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

Die Vermutung liegt sehr nah.

[Rosa Bio Pomodorina🇺🇦 💚 📯 @Rosa24772115]

@ScherhagThomas Sie nicht inkompetent. Sie ist bis in die Haarspitzen korrupt. In 4 Jahren wird sie alles kaputt machen was Erneuerbare betrifft Was nicht kaputt geht wird mit neuen Gesetzen Geld bringen.
Dann geht sie zurück in die Konzerne für die sie das erarbeitet und kassiert.

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

Sollten wir alle weiterverbreiten. Zeigt deutlich wessen Geistes Kind Herr Niemeier ist.

[Littlewisehen @littlewisehen]

Ich höre grundsätzlich nicht auf die deutsche Exilregierung.

Ich höre ja nicht mal immer auf die handelsübliche deutsche Regierung… 😇

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@cnnctngflght Man hat lange nichts von Guttenberg gehört. Musste er Zuviel Gas inhalieren?

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

Das bedeutet nichts anderes als die, die ihre Verwandten pflegen zu diskriminieren. Sämtliche Sparmaßnahmen können nicht ernst gemeint sein solange die Diätenerhöhungen für Abgeordnete nicht ausgesetzt werden und es in Deutschland nicht eine gerechte Besteuerung gibt.

[OrthopaeDenker @dokhollidays]

Was ist denn da eigentlich los @ninawarken ?
Habt ihr noch alle Latten am Zaun??

[DJ P.R. 🙄 @djpr]

Herber Rückschlag für die Bett-Brot-Seife-Fraktion.

Der EuGH setzt dem deutschen Kürzungswahn Grenzen: Kleidung, Kommunikation und ein Minimum an Selbstbestimmung sind kein Luxus. Das nennt sich Menschenwürde.

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@AfD_RNK Wenn ihr sparen wollt, verzichtet auf eure Diäten und Quereineinstellungen von Mitarbeitern. Wenn es darum geht die eigene Hand aufzuhalten ist die AfD ganz vorn dabei.

[Anonymous Germany @Anonymous00708]

SEID GEWARNT!
Das AfD-Chef Chrupalla überhaupt kein Problem damit hat,mit dem mehrfach vorbestraften+vom #Verfassungsschutz als Rechtsextremisten eingestuften
Kellner zu agieren+präsentieren,zeigt wie rechtsextrem die ganze AfD ist!
VERBOTSANTRAG JETZT!
@BfV_Bund #Landesverrat

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@stepsenmccool @reimer2022 Ricarda ist sowieso nachdem die Last des Parteivorsitzes von ihren Schultern genommen ist richtig gut geworden. Da sieht man wie Funktionen in Parteien bremsen können. Ich würde mich freuen, wenn mehr auf das hören würden was Ricarda sagt.

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@PetrBystronAfD Immer schön die Fenster geschlossen halten ! 😂😂

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@backbord161 @linksgruenversi Nun in welchem Bundesland ist er eigentlich Polizist? Vielleicht sollte man ihn wegen Extremismus und Verfassungsfeindlichkeit kündigen?

[Matthias Bienefeld 💚🌻🇪🇺 @Matze0106]

@schautgeschwind