„Eine leere AAA-Batterie trägt mehr zur Energieversorgungssicherheit bei, als die gesamte @CDU.“
Letzter Satz meiner letzten Rede im vor der Sommerpause.
Schönen Sommer!🤒
Die Kommunikationswissenschaftlerin Nadia Zaboura hat bei der diesjährigen #republica in Berlin, die mangelhafte Berichterstattung der @tagesschau & @ZDFheute zerpflückt.
Pfütze gerettet!
Neulich wollten die wasser- und kinderfeindlichen Grünen im #StaDDrat mit imaginären Mehreinnahmen die Pfütze auf dem Alaunplatz beseitigen.😱
Zum Glück konnte ich das verhindern und damit das Beste retten, was der Platz für 0-8Jährige zu bieten hat.
Mit „99 Problemen bis zur Wehrfähigkeit“ weiß die kriegstüchtige @zeitonline zu schockieren. Lieblingsproblem:
„11. Zu gefährlich“
Viele Menschen empfinden den Soldatenberuf als „Gefahr für Leib und Leben“. Auch wg. „gefühlter Kriegsangst“.
Gefühlte Kriegslust wär gut, Wa?
Die PARTEI NRW erklärt heute:
Der Verfassungsgerichtshof des Landes Nordrhein-Westfalen hat
heute das sogenannte „Rock-Verfahren“ zur Sitzverteilung bei Kommunalwahlen für
verfassungswidrig erklärt. Damit wird die durch CDU, Grüne und SPD am 4. Juli 2024
beschlossene Änderung des Kommunalwahlrechts aufgehoben. Die PARTEI begrüßt diese
Entscheidung ausdrücklich und sieht darin eine Stärkung demokratischer Prinzipien und der
politischen Chancengleichheit.
Das Rock-Verfahren, benannt nach dem grünen Landtagsabgeordneten Simon Rock (Bündnis
90/ Grüne), sollte das bisher gültige mathematisch faire Sitzverteilungsverfahren nach
Sainte-Laguë/Schepers ersetzen. Das Rock-Verfahren führt zu einer strukturellen
Bevorzugung größerer Parteien und einer Schwächung kleinerer Parteien und
Wählergruppen bei der Verteilung kommunaler Mandate und ignoriert damit den
Wählerwillen nach einem bunten Land. Außerdem hätte es auch der AfD geholfen, die
ähnliche Ergebnisse wie CDU, SPD und Grüne erzielt, dies wurde billigend in Kauf
genommen.
„Die heutige Entscheidung des Verfassungsgerichtshofs stellt klar, dass Wahlrechtsreformen
nicht dazu genutzt werden dürfen, parteipolitische Interessen durchzusetzen oder die
politische Vielfalt systematisch einzuschränken“, erklärte Viola Neumann, stellvertretende
Landesvorsitzende von Die PARTEI NRW.
Die PARTEI hatte sich frühzeitig und konsequent gegen das Rock-Verfahren ausgesprochen
und die aus ihrer Sicht unzulässige Verzerrung des Wählerwillens kritisiert. Die gerichtliche
Entscheidung bestätigt nun die verfassungsrechtlichen Bedenken zahlreicher politischer und
juristischer Stimmen.
„Wir prüfen jetzt eine Verbotsverfahren gegen alle beteiligten Parteien, wer wiederholt
versucht das Wahlrecht zu manipulieren, dem darf man nicht zutrauen, noch fair zu spielen.
Das wissen wir vom Umgang mit der AfD.“ erklärt Viola Neumann, stellvertretende
Landesvorsitzende von Die PARTEI NRW
Hintergrund:
Am 4. Juli 2024 hatte eine Landtagsmehrheit aus CDU, Grünen und SPD das
Kommunalwahlrecht geändert. Das bisher angewandte Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren
wurde durch das sogenannte Rock-Verfahren ersetzt, das zu einer Mandatsverteilung führte,
die große Parteien systematisch bevorzugte. Der Verfassungsgerichtshof hat diese Praxis nun
für unvereinbar mit den Grundsätzen des demokratischen Wahlrechts erklärt.
Die Presse berichtet: Sternzeichen Bockwurst!
Meine Ausstellung „DickPics - Im Reich des Bockwurstkönigs“ begeistert die Untertanen, alle lachen.
Die anwesende 4.Gewalt verteidigt wacker unsere Freiheit, indem sie fragt: Darf man das?
Hurra.
Wer träumt nicht vom eigenen Buch?
Pünktlich zum 40. habe ich mein 1. Werk als Schriftsteller fertiggestellt und neulich bekam ich ein paar Exemplare.
Normalsterbliche müssen für „Das #Fotzenfritz-Experiment“ teuer Geld im @DiePARTEI-Shop bezahlen.
Haha!
https://t.co/RM6qOofuei
“[Professoren] behandeln Frauen genauso schlecht wie manche Rapper.
@taz: Was muss sich in der Rap-Szene ändern?“
Genau die Frage, schoss mir durch den Kopf, als vom patriachalen, sexistischen Akademischen Betrieb die Rede war.
https://t.co/yPfA9gKGcN
Plötzlich zerteilt ein ohrenbetäubendes Geräusch die Menge: Nach Angaben von Zeugen und Oppositionellen hat die serbische Polizei bei Protesten in Belgrad Schall als Waffe eingesetzt. Die Sicherheitskräfte dementieren das.https://t.co/BA7rWyRKRF
Das ist schon ein Wahnsinn: Die CDU lädt Funktionäre von Gruppen, vor denen der Verfassungsschutzbericht warnt, in die Staatskanzlei ein #Sachsen#Bautzen via @aushoywoj auf Bsky