Max

meine Katzenfotos im Profil - politisch zwischen den Stühlen - gesellschaftlich geächtet - mäßig gebildet - beruflich iwas mit Menschen und Büchern.

[Max @MaxausderMitte]

@AllyAgainstHate @AfD Ich bin weder AFD-Wähler noch deren Sympathisant, aber ich kann durchaus nachvollziehen, warum die Blauen in den letzten Monaten/Jahren im Aufwind sind. Und Posts wie dieser bestätigen diese Leute doch nur, weil du an der offiziellen AFD-Linie vorbeiargumentierst.

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@ChiamakaAFC Netzer, Breitner, Stieleke, Schuster, Kroos, ...

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@ExtremeFootbal4 https://t.co/bilHQ9bb0g

[Max @MaxausderMitte]

@_onlyscott Paul Breitner

[Max @MaxausderMitte]

@Theresa_Finn_ Wirklich lustig daran finde ich, dass es mindestens genauso viele AFD-Boomer gibt, die das ernst nehmen, wie es Nicht-AFD-Boomer gibt, die hier Krakau verweisen. Als Satire ginge das nur durch, wenn du ein grünes U-Boot wärst. Bist du nicht, oder? ODER?

[Max @MaxausderMitte]

@MMittermeier Und wer läuft im Finale auf?

[Max @MaxausderMitte]

@Pauline__Voss Mio dio, deutlicher kann man einen Scherz nicht kenntlich machen, als Merz es tat. Ich kann mit ihm nichts anfangen, aber das ist doch lächerlich.

[Max @MaxausderMitte]

@lars_jaeg @KaterHofmann Soweit war ich schon. Ob es bekannt ist, warum die Cops aktiv wurden, war der Kern meines Einwurfs. So sagt mir das Video jedenfalls nix.

[Max @MaxausderMitte]

@RonaiChaker Prof. Dr. Christian Russ. Hatte ihn wegen einer Verlagsgeschichte. Großartiger Mann.

[Max @MaxausderMitte]

@eckilepsie Ich mochte Kohl nie, aber damals hatte ich mir gewünscht, er würde dem Eier-Werfer eine verpassen.

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@RonaiChaker Wissen ist immer besser als nicht wissen - wobei letzteres Manches erleichtern kann ;) Glückwunsch

[Max @MaxausderMitte]

@aktien_max Wenn sich jemand bestraft fühlt, weil er/sie Erbschaftssteuer entrichten soll, steht es ihm/ihr frei, auf das Erbe zu verzichten. Schwupps - keine Strafe mehr. Das Leben kann so einfach sein.

[Max @MaxausderMitte]

@dominic_mit_c Gehe soweit mit. Was mich am meisten geärgert hat waren die nur 5 Minuten Nachspielzeit, nachdem PSG mit dem Zeit schinden bereits nach 3 Minuten begonnen hatte. Aber du hast recht, leider verdient für PSG.

[Max @MaxausderMitte]

@simmerlm @Stalf234 @benungeskriptet Sie fallen immer wieder darauf hinein. Köstlich.

[Max @MaxausderMitte]

@Stalf234 Honeypot unscripted 😏

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@mel__aura Die werden das routiniert bis zum Ende der Legislaturperiode durchziehen. Ist das gut für das Land? Wer weiß das schon ...

[Max @MaxausderMitte]

@eckilepsie Das Argument kam (kommt) stets, wenn es um ein Tempolimit auf BAB ging (geht). Was denn nun?

[Max @MaxausderMitte]

@Cyclonos @eckilepsie @JRowohlt Mit Schröder wären wir 2006 Weltmeister geworden. Safe!

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

„Allenfalls Basisabsicherung": Merz sagt den Deutschen bei Sekt und Canapés, dass ihre Rente nichts mehr wert ist

Es ist die Bühne, die alles verrät. Nicht ein einzelnes Zitat. Nicht ein Zahlendreher. Nicht irgendeine Nuance. Es ist die schiere, beleidigende Offensichtlichkeit des Settings, in dem der Kanzler seine neue Rentenwahrheit ausschenkt. Friedrich Merz steht am Montagabend beim Empfang zum 75. Jubiläum des deutschen Bankenverbands. Champagner, Canapés, Vorstände, dezente Streichmusik im Hintergrund. Und während die Branche sich selbst feiert, feiert der Kanzler kräftig mit: „Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung sein für das Alter. Sie wird nicht mehr ausreichen, auf Dauer den Lebensstandard zu sichern."

Wer diesen Satz aus dem Politikerdeutsch in die Sprache des normalen Arbeitnehmers übersetzt, liest dort etwas anderes: Eure vier, fünf Jahrzehnte Beitragszahlung, eure Knochen, eure Schichtarbeit, die Nachtschicht, die man der Familie gestohlen hat, die ganze verdammte Maloche – das reicht für ein Stück Brot im Alter. Den Rest müsst ihr euch gefälligst selbst organisieren. Bei den Herren, die heute Abend applaudieren.

Und diese Herren applaudieren tatsächlich. Warum auch nicht. Ihnen wird soeben, im Beisein von rund 850 Gästen aus genau jener Finanzindustrie, der Geldhahn geöffnet, den sie seit zwei Jahrzehnten anzuzapfen versuchen. Die Riester-Rente war das Appetithäppchen. Was jetzt kommt, ist das Hauptgericht.

Der Mann, der einmal bei BlackRock kassiert hat

Man kann es nicht oft genug wiederholen, weil es so eine banal-offensichtliche Pointe ist: Friedrich Merz war Aufsichtsratsvorsitzender bei BlackRock Deutschland. Beim weltweit größten Vermögensverwalter. Bei jener Firma, die Billionen an Anlagekapital verwaltet und deren Geschäftsmodell exakt das ist, was der Kanzler jetzt zum neuen Staatsziel erklärt: „kapitalgedeckte Elemente einer betrieblichen und privaten Altersversorgung" – und zwar, wörtlich, „in weit größerem Umfang, als wir sie gegenwärtig weitgehend auf der Basis von Freiwilligkeit haben". Das ist kein Skandal mehr, weil es nicht mehr skandalisiert wird. Es ist nur noch ein Detail. Aber es ist ein Detail, das alles erklärt.

Der deutsche Arbeitnehmer zahlt inzwischen 18,6 Prozent seines Bruttolohns allein in die Rentenkasse. Dazu addieren sich Krankenversicherung, Pflegeversicherung, Arbeitslosenversicherung. Einkommensteuer. Solidaritätszuschlag. Mehrwertsteuer. Grundsteuer. Kfz-Steuer. Stromsteuer. Mineralölsteuer. CO2-Bepreisung. Rundfunkbeitrag. Sonderabgaben im Dutzend. Er ist längst jenseits der Hälfte seines erarbeiteten Geldes, das dieser Staat in all seinen Verkleidungen abschöpft. Und jetzt, in genau diesem historischen Moment des gesellschaftlichen Vertrauensbruchs, steht der Kanzler vor Bankern und erklärt: Das war übrigens nicht genug. Zahlt bitte noch einmal.

Wohin? Na, ratet mal.

Der Blick über die Grenze: die Peinlichkeit in Zahlen

Es gibt eine Kennzahl, an der die deutsche Rentenpolitik seit zwanzig Jahren vorbeiredet, weil sie alles zur Kenntlichkeit entstellt: die Nettoersatzrate. Sie beschreibt, wie viel Prozent des letzten Nettoeinkommens ein Durchschnittsverdiener als gesetzliche Rente tatsächlich bekommt. Die OECD berechnet sie für jedes Mitgliedsland, veröffentlicht sie in ihrem jährlichen Rentenbericht, und wer sich die Zahlen nebeneinanderlegt, versteht innerhalb von dreißig Sekunden, warum der deutsche Kanzler ausgerechnet bei den Bankern über Rentenreform spricht und nicht vor dem Sozialverband.

Deutschland liegt bei rund 53 Prozent. Die Hälfte des letzten Nettolohns. Punkt.

Und nun der Blick über die Grenze:

- Österreich: 86,8 Prozent
- Niederlande: über 90 Prozent
- Luxemburg: 88,7 Prozent
- Spanien: 86,5 Prozent
- Griechenland: 83,6 Prozent
- Italien: 79 Prozent
- Frankreich: 70 Prozent

Der EU-Durchschnitt: 68,3 Prozent. Der OECD-Schnitt: 63 Prozent. Unter Deutschland liegen nur eine Handvoll osteuropäischer Staaten, die nach dem Zusammenbruch des Ostblocks ihre Rentensysteme aus dem Nichts neu aufbauen mussten. Das ist die Liga, in der die viertgrößte Volkswirtschaft der Welt rentenpolitisch spielt. Estland. Litauen. Irland. Willkommen im Ranking.

Zwischen Berlin und Wien liegen mehr als dreißig Prozentpunkte. Dreißig. Das sind nicht ein paar Euro Unterschied. Das ist die Differenz zwischen Rentnerleben und Rentnerelend. Wer in Wien 45 Jahre malocht hat, lebt als Rentner annähernd so wie im Berufsleben. Wer in München 45 Jahre malocht hat, muss mit der Hälfte klarkommen und hoffen, dass die Heizkosten im nächsten Winter nicht wieder davonlaufen.

Und das Absurde: Der Österreicher zahlt mehr ein

Jetzt könnte man argumentieren: Österreich bekommt mehr, weil Österreich mehr einzahlt. Das stimmt. Nur endet an diesem Punkt die Entschuldigung, und die eigentliche Bankrotterklärung beginnt.

Der Rentenbeitrag in Österreich liegt bei 22,8 Prozent. In Deutschland bei 18,6 Prozent. Vier Prozentpunkte Unterschied. Dafür bekommt der Österreicher im Alter nicht vier Prozent mehr Rente, sondern fast das Doppelte. Wie geht das?

Ganz einfach: In Österreich zahlen alle ein. Beamte. Selbstständige. Abgeordnete. Richter. Diplomaten. Die ganze Gesellschaft schultert die Rente gemeinsam. In Deutschland zahlen nur die abhängig Beschäftigten in das System. Die Beamten haben ihre fürstlich alimentierten Pensionen, die sie als Teil ihrer Besoldung zugesichert bekommen, ohne einen einzigen Cent eingezahlt zu haben. Die Abgeordneten haben ihre eigene Altersversorgung, für die ein Facharbeiter ein ganzes Arbeitsleben schuften müsste und sie nie bekäme. Die Selbstständigen – nicht pflichtversichert. Das Ergebnis: Ein winziger Teil der Gesellschaft trägt die gesamte Last, und die politische Klasse sitzt, rentensicher und gut versorgt, an der Seitenlinie und ruft dem keuchenden Beitragszahler von dort aus Reformvorschläge zu.

Und was schlägt Merz vor? Einbeziehung der Beamten? Einbeziehung der Politiker in die gesetzliche Rente? Ein Ende des Zwei-Klassen-Systems, wie Österreich es längst hinter sich hat?

Nichts davon. Nicht eine Silbe. Nicht einmal ein halber Halbsatz in der Rede.

Er schlägt vor, dass der Arbeitnehmer, der schon jetzt die ganze Last trägt, zusätzlich privat vorsorgt. Bei den Banken. Für die Banken. Während die Beamtenpensionen als heilige Kühe weiter auf der Weide stehen. Das ist keine Rentenreform. Das ist eine Umverteilung von unten nach oben, verkleidet als Paradigmenwechsel.

Das feine Wort „Freiwilligkeit" – und was danach kommt

Merz sagte am Montag wörtlich, es brauche kapitalgedeckte Elemente „in weit größerem Umfang, als wir sie gegenwärtig weitgehend auf der Basis von Freiwilligkeit haben". Man lese diesen Satz zweimal. Langsam. „Auf der Basis von Freiwilligkeit." Diese Formulierung steht dort nicht zufällig. Sie ist ein rhetorischer Türöffner. Wenn der Kanzler betont, was man gegenwärtig „auf der Basis von Freiwilligkeit" habe, dann sagt er im Subtext, dass die Freiwilligkeit bald endet.

Obligatorische Betriebsrente. Pflicht-Aktiensparplan. Neue Zwangsabgabe, diesmal direkt an die Fondsindustrie verdrahtet. Die Vorschläge liegen längst in den Schubladen des Finanzministeriums, der Rentenkommission, der Arbeitsgruppen der Koalition. Sie warten nur auf den politischen Moment, um als „alternativlos" präsentiert zu werden. Dieser Moment beginnt jetzt. Die Rentenkommission, die das gesamte System umkrempeln soll, liefert ihre Empfehlungen im Sommer. Der Kanzler hat am Montag schon mal den Ton gesetzt. Der Chor wird folgen.

SPD, Grüne, Linke erheben nun brav die Hand zum Protest. Geschenkt. Das ist Rhetorik, nicht Politik. Der Koalitionsvertrag, den die SPD mit Merz unterschrieben hat, enthält diese Linie längst schwarz auf weiß. Die SPD wird ein bisschen jammern, dann einknicken, und am Ende den Koalitionsfrieden bewahren, indem sie ein symbolisches Feigenblatt bekommt – irgendein „sozialer Ausgleich", der am eigentlichen Umbau nichts ändert. Man kennt das Muster seit Gerhard Schröder.

Die Lüge vom „Sparen-Können"

Wer soll das eigentlich stemmen, diese wunderbare private Vorsorge? Die junge Familie im Hamburger Westen, die für 92 Quadratmeter 1.800 Euro Kaltmiete zahlt und am Monatsende ausrechnet, ob die Kinder dieses Jahr in den Ferien ans Meer können oder nicht? Der Handwerksmeister in Baden-Württemberg, dessen Energiekosten sich seit 2021 verdoppelt haben und der nicht weiß, wie er noch Lehrlinge bezahlen soll? Die Verkäuferin in Sachsen, die nach Abzug aller Nebenkosten dreihundert Euro übrig hat – dreihundert, von denen auch der Zahnarztbesuch noch bezahlt werden will?

Genau das ist das Perfide an der Merz-Logik. Sie setzt voraus, was die Politik dieses Landes seit Jahren aktiv zerstört: einen Mittelstand, der noch in der Lage ist, etwas zurückzulegen. Die Inflation hat die Ersparnisse entwertet. Die Energiepolitik hat die Nebenkosten durch die Decke gejagt. Die Steuerlast kennt keine Obergrenze. Die Grundsteuerreform hat die kalte Progression in der Wohnnebenkostenabrechnung verewigt. Und jetzt, aus dem, was der Staat dem Bürger noch übrig lässt, soll auch noch eine zweite und eine dritte Rentensäule gebaut werden. Das ist keine Reform. Das ist Hohn.

Die Riester-Rente hat zwanzig Jahre lang vorgeführt, was passiert, wenn man dem Deutschen die private Vorsorge aufs Auge drückt: hohe Abschlusskosten, lausige Renditen, bürokratischer Irrsinn, intransparente Produkte, Millionen stillgelegte Verträge. Die Verbraucherzentralen nannten es jahrelang eine Mogelpackung. Und ausgerechnet jetzt, nachdem dieses Experiment grandios gescheitert ist, will der Kanzler das Prinzip auf die gesamte Altersvorsorge ausweiten. Nicht als Option. Sondern als tragende Säule.

Der Generationenvertrag wird bei einem Bankett beerdigt

Es gab einmal ein Versprechen in diesem Land. Das Versprechen lautete: Wer arbeitet, wer einzahlt, wer sich an die Regeln hält, der wird im Alter auskommen. Nicht üppig. Aber in Würde. Das war der Generationenvertrag. Er war der stille Kitt der Republik. Er war der Grund, warum der Schlosser in Gelsenkirchen und der Ingenieur in Stuttgart und die Krankenschwester in Cottbus jahrzehntelang still mitgetragen haben, was man ihnen abverlangt hat.

Dieser Vertrag wird an diesem Montagabend, beim 75. Jubiläumsempfang des Bankenverbands, zu Grabe getragen. Nicht mit einem Gesetz. Nicht mit einer Abstimmung. Nicht mit einem Volksentscheid. Sondern mit einem einzigen, fast beiläufig gesprochenen Satz zwischen zwei Gängen: „Die gesetzliche Rentenversicherung allein wird allenfalls noch die Basisabsicherung sein."

„Allenfalls." Selbst die Basisabsicherung steht also schon unter Vorbehalt.

Wer in den kommenden Jahren zufällig ein Depot bei einem der anwesenden Vermögensverwalter hat, wer zufällig die 300, 400, 500 Euro monatlich für eine attraktive Betriebsrente aufbringen kann, wer zufällig einen Arbeitgeber hat, der noch bereit ist, in diesem Land überhaupt zu investieren – der wird über die Runden kommen. Alle anderen landen in der „Basisabsicherung". Ein Wort, das nach Würde klingt. Gemeint ist: Grundsicherung. Gemeint ist: knapp über Bürgergeldniveau. Gemeint ist: ein Sozialfall nach vier Jahrzehnten ehrlicher Arbeit.

Das ist die Rentenpolitik, die der neue Kanzler dem Land serviert. Serviert vor Bankern. Zu ihrem Jubiläumsempfang. Zwischen zwei Gläsern Riesling.

Guten Appetit, meine Damen und Herren.

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